72 Anwälte für Prozessführung | Seite 3

Die Prozessführung beschreibt die Handlungen der an einem Gerichtprozess beteiligten Personen. Oft übernehmen Kläger und Beklagter die Prozessführung nicht selbst, sondern beauftragen dafür jeweils einen Anwalt. Diese reichen Schriftsätze ein, stellen Anträge und vertreten ihre Mandanten im Termin vor Gericht. Das alles gehört zur Prozessführung, die sich neben den notwendigen Handlungen im Parteiprozess auch auf bestimmte Taktiken beziehen kann.

Vor vielen Gerichten, so beispielsweise dem Landgericht, Oberlandesgericht oder Oberverwaltungsgericht, herrscht sogenannter Anwaltszwang, das heißt, die Parteien selbst können gar keine wirksamen Prozesshandlungen vornehmen, sondern müssen sich von einem Anwalt vertreten lassen. Vor dem Sozialgericht, Verwaltungsgericht oder Amtsgericht für normale Forderungen bis zu 5000 Euro kann hingegen jeder Beteiligte seine Prozessführung selbst übernehmen. Zu bedenken ist aber, dass ein Anwalt durch seine Erfahrung das Verfahren oft zu einem besseren Ergebnis bringen kann, gerade auch, wenn eventuell ein Prozessvergleich sinnvoll ist.

Nicht zu verwechseln ist Prozessführung mit der materiellen Prozessleitung gemäß § 139 Zivilprozessordnung (ZPO). Die Leitung obliegt dem Gericht, das beispielsweise über Beweisanträge entscheidet oder Gutachten anfordert. Die Prozessführung dagegen betrifft das Anbieten der entsprechenden Informationen bzw. das Stellen von Anträgen an das Gericht. Die Prozessführung umfasst grundsätzlich alle Prozesshandlungen.

Im öffentlichen Recht gilt - anders als im Zivilrecht - der sogenannte Amtsermittlungsgrundsatz. Das hat erheblichen Einfluss auf die Prozessführung. Denn während danach im Grundsatz das Gericht die Tatsachen ermitteln muss, beispielsweise dadurch, dass es ein medizinisches Gutachten einholt, sind im Zivilprozess die Beweismittel durch den Prozessführenden anzubieten. Dazu entscheidet das Gericht im Zivilprozess nur im Rahmen der gestellten Anträge, selbst wenn weitere Ansprüche bestehen würden. Umso wichtiger ist daher, welche Anträge gestellt werden.

Entsteht dem Mandaten durch fehlerhafte Prozessführung des Anwaltes ein Schaden, beispielsweise weil der eine Frist versäumt hat, kann im Rahmen der Anwaltshaftung ein Anspruch auf Schadenersatz bestehen. Im Rahmen der weiteren Prozessführung kann z. B. nach Fristversäumnis auch mit einem gut begründeten Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand das Fristversäumnis insoweit wieder beseitigt werden, sodass kein Schaden entsteht.

(ADS)

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