Markenrechtsverletzung: Das müssen Sie jetzt wissen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Wann liegt eine Verletzung einer Marke vor?
- Welche Ansprüche stehen dem Geschädigten zu?
- Wie kann ein Rechteinhaber gegen eine Markenrechtsverletzung vorgehen?
- Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zu beachten?
- Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
- Wie kann eine Markenrechtsverletzung vermieden werden?
Foto(s): ©Pexels/Lukas
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Rechtstipps zu "Markenrechtsverletzung"
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06.06.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Selbst wenn dies der Fall ist, müssen hier Maßnahmen vorgenommen werden, die unter anderem dazu führen, dass es nicht noch zu weiteren Schäden kommt. Hierzu gehört sicherlich sodann …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„Erneut wurde mir in dieser Woche eine Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH zur Einschätzung vorgelegt. Vorwurf: Markenrechtsverletzung Marke: Mensch ärgere dich …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„Aktuell liegt uns mal wieder eine Abmahnung der HSV Fußball AG wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung zur Überprüfung vor. Vertreten wird die HSV Fußball AG weiter von der Kanzlei BLUE …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… bei den von ihnen angebotenen Produkten handelt. Im Auftrag der Samsung Electronics GmbH mahnt die Kanzlei NOTOS aus Frankfurt/M Händler wegen Markenrechtsverletzungen ab. Die Kanzlei fordert in Ihrer Abmahnung …“ Weiterlesen
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30.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… . Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen von Harley-Davidson gegen Markenrechtsverletzungen: Das Unternehmen Harley-Davidson ist für Motorräder …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Markenrechtsverletzungen: Louis Vuitton Malletier geht gegen die unbefugte Benutzung der bekannten Louis-Vuitton-Marken vor. Dies betrifft das bekannte Muster „Toile Monogram“ und die Marke „LV“. Gerügt …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Die Kanzlei Lubberger Lehment mahnt im Namen der Volkswagen AG wegen Markenrechtsverletzungen betreffend das nicht lizenzierte Anbieten von Fahrzeugzubehör , genauer Registrierungen zur sogenannten R …“ Weiterlesen
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21.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… : Abmahnungen im Zusammenhang mit Markenrechtsverletzungen sind ernstzunehmende Angelegenheiten, die nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollten. Es ist wichtig, besonnen zu handeln und sich im Zweifelsfall rechtlichen Beistand zu suchen, um die eigenen Interessen bestmöglich zu vertreten.“ Weiterlesen
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19.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz„… , die dem Urheber vorbehalten ist. Markenrechtsverletzung: Jede Rechtsausübung, die dem Markeninhaber vorbehalten ist. Seniorität der Zeitrang einer nationalen Marke, auf die verzichtet wurde bzw. die erloschen …“ Weiterlesen
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17.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… und/oder ähnliche Begriffe als Herkunftshinweis in Bezug auf Bekleidung und damit als Marke verwenden darf. Nutzen Dritte ohne Zustimmung der Firma Time Gate GmbH, kann diese eine Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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17.05.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… wie Hugo Boss, Chloé, Calvin Klein, Burberry, Gucci und Roberto Cavalli. Das Unternehmen geht entschieden gegen Markenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor, um seine Marken …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Markenrechtsverletzungen haben gezeigt, dass die Mandanten die Reichweite der Unterlassungserklärung in der Regel unterschätzen. Es wird regelmäßig versäumt, den Beseitigungspflichten ausreichend nachzukommen (Google …“ Weiterlesen
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15.05.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der Abmahnung wird eine Markenrechtsverletzung, eine Urheberrechtsverletzung sowie ein Wettbewerbsverstoß behauptet. Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… tatsächlich von einem Prüfer des BPP überprüft worden ist, müsste sich hierüber zunächst Klarheit verschaffen oder er würde Gefahr laufen, dass ihm gegenüber der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Aktuell erreichen uns wieder einige Abmahnungen von der Volkswagen AG und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment wegen des Vorwurfes einer Markenrechtsverletzung. Wir vertreten seit einigen Jahren …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… , die ggfs. Anlass für eine Zurückweisung der Abmahnung bieten können. Eine Markenrechtsverletzung setzt u.a. ebenfalls voraus, dass eine markenmäßige Benutzung erfolgt ist. Gerne prüfe ich eine solche …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… . Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der KTM AG gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die KTM AG in der Vergangenheit bereits …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… “ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der Time Gate GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Time …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„Achtung! Markenabmahnung von Coty Beauty Germany GmbH erhalten? Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Coty Beauty Germany GmbH wegen Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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03.05.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… an. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 07.03.2019 - I ZR 195/17) führt hierzu beispielsweise aus aus: „ Eine markenrechtsverletzende Benutzung eines Zeichens für Waren oder Dienstleistungen setzt voraus …“ Weiterlesen
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03.05.2024 Rechtsanwalt Klaus Hornung„… zunehmend beschäftigt, ist die Markenrechtsverletzung durch Nutzung einer Zweitmarke als Modellbezeichnung; wobei man es genausogut umgekehrt ausdrücken könnte: einer Modellbezeichnung als Zweitmarke …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… kann. Markenrechtsverletzungen sind ein ernsthaftes Problem, das Unternehmen weltweit betrifft und das erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben kann. Von Produktpiraterie bis hin zu unlauterem Wettbewerb gibt …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Wortmarke stellt somit eine zumindest fahrlässig begangene Markenrechtsverletzung i.S.d. 14 Abs. 2 Markengesetz dar, sodass uns unproblematisch insbes. Unterlassungs-, Schadensersatz …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Die Brandi Rechtsanwälte Partnerschaft mbB verschickte erneut eine Abmahnung für die Miele & Cie. KG aus Gütersloh. Die neuerliche Abmahnung bezieht sich auf eine Markenrechtsverletzung im Rahmen …“ Weiterlesen