269 Anwälte für Hochspannungsleitung | Seite 6
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Fragen und Antworten
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Hochspannungsleitung: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Hochspannungsleitung sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Hochspannungsleitung: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Hochspannungsleitung umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Hochspannungsleitung und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist. -
Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?
Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.
Als Hochspannungsleitung bezeichnet man eine Stromleitung, mit der Strom über eine längere Strecke transportiert wird. Hochspannung meint dabei Spannungen über 10 kV bis 1000 kV. Diese Starkstromleitungen werden in verschiedenen Varianten gebaut. Die häufigste Form ist die sog. Freileitung, die über dem Boden über Masten und Isolatoren verläuft. Zudem können Hochspannungsleitungen auch im Wasser als sog. Seekabel oder in der Erde als sog. Erdkabel verlaufen, was jedoch aus Kostengründen eher seltener der Fall ist.
Gesetzliche Vorgaben und Auflagen der Behörde
Juristische Probleme tauchen bei Hochspannungsleitungen insbesondere dann auf, wenn es um die Errichtung neuer Stromtrassen geht. Dadurch ergeben sich Konflikte aus dem Bauplanungsrecht und dem Nachbarrecht. Dabei geht es nicht nur um optische und landschaftliche Aspekte. Bei Hochspannungsleitungen treten elektrische Felder auf. Diese dürfen die Grenzwerte für Emissionen gemäß der Bundesemissionsschutzverordnung nicht überschreiten. Es ist zwar umstritten, ob diese elektronischen Felder gesundheitliche Gefahren bergen können (Elektrosmog etc.), aber Anwohner und Nachbarn gehen zuweilen genau aus diesen Gründen gegen die Errichtung der Hochspannungsleitungen vor.
Für die Errichtung der Stromtrassen und deren Betrieb gelten bestimmte gesetzliche Vorgaben. So muss eine Stromtrasse zum Beispiel einen bestimmten Abstand zu besiedelten Grundstücken einhalten. Andernfalls muss sie unterirdisch über Erdkabel verlaufen. Auch die Vorgaben zum Umweltrecht müssen beachtet werden.
Beteiligung der betroffenen Grundstückseigentümer und Nachbarn
Zudem kann die zuständige Behörde Auflagen erlassen. Bei der Nord-Süd-Trasse wäre das als bundesweites Projekt die Bundesnetzagentur.
Nachbarn sind bei der Errichtung von Hochspannungsleitungen am Genehmigungsverfahren an verschiedenen Stellen zu beteiligen. Beispiel Nord-Süd-Trasse: Als Erstes steht das Raumordnungsverfahren an, hier geht es um den groben Korridor, durch den die Stromautobahn führen soll. Gegen diesen Plan können Verbände, Bürgerinitiativen, Nachbarn und Anlieger Einwände vorbringen. Am Ende entscheidet dann die zuständige Behörde. Anschließend wird im sog. Planfeststellungsverfahren der genaue Trassenverlauf in einem Plan gefasst, wobei wiederum auch Betroffene und Verbände zu beteiligen und einzubinden sind. Schließlich endet das Planfeststellungsverfahren mit dem Planfeststellungsbeschluss, gegen den dann betroffene Grundstückseigentümer Rechtsmittel und Klage einreichen können. Je nach Verlauf können die Eigentümer, auf deren Grundstücken die Stromtrasse verlaufen soll, eine Abfindung erhalten. Ein weiterer Weg, das Bauvorhaben zu realisieren, wäre die Enteignung.
(WEL)
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