Rechtstipps zu "Behinderung"
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16.06.2024 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„… auch gesetzwidrig. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bietet Schutz gegen Diskriminierung auf Basis von Geschlecht, Herkunft, Religion, Behinderung, Alter oder sexueller Orientierung …“ Weiterlesen
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16.06.2024 Rechtsanwalt Jens Wilke„… regelmäßig nicht, konkret also gegenüber Kindern, älteren Personen oder Menschen mit Behinderungen. Dagegen dürfen Fahrzeugführer davon ausgehen, dass an einer Kreuzung diejenigen Fahrzeuge halten …“ Weiterlesen
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13.06.2024 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… nicht nur gegen den Staat richtet. Gemäß Art. 9 Abs. 3 Satz 2 GG sind Abreden und Maßnahmen zur Einschränkung oder Behinderung solcher Vereinigungen verboten. Aus dieser Formulierung wird geschlossen …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning„… . Voraussetzungen für rechtliche Betreuung Die Anordnung einer rechtlichen Betreuung erfordert: Grundvoraussetzung : Vorhandensein einer Krankheit oder Behinderung, wie z.B. Demenz, Depressionen oder geistige …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Kay Zunkel„… der Behinderung / Schwerbehinderung.) Was ist eine Untätigkeitsklage? Eine Untätigkeitsklage ist eine besondere Art von Klage, die dazu dient, eine Behörde dazu zu bringen, über einen gestellten Antrag …“ Weiterlesen
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01.06.2024 Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.„… . Bußgeld wegen fehlender Rettungsgasse Ein Autofahrer hatte gegen ein Urteil des Amtsgerichts Augsburg geklagt, das ihn wegen Behinderung von Polizei- und Rettungskräften auf einer innerörtlichen …“ Weiterlesen
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26.05.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… der Diskriminierung . Arbeitgeber dürfen niemanden aufgrund von Geschlecht, Rasse, Herkunft, Religion, Behinderung oder sexueller Orientierung benachteiligen. Jeder Arbeitnehmer hat das Recht auf gleiches Entgelt …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.„… Abs. 1 BGB bestehen, wenn das Kind aufgrund einer geistigen Behinderung auf eine umfassende Betreuung angewiesen ist. Ein unterhaltsberechtigter Elternteil kann auch zur Betreuung berechtigt …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… verbietet Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität. Arbeitgeber sind verpflichtet, diskriminierungsfreie …“ Weiterlesen
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22.05.2024 Rechtsanwalt Kay Zunkel„Lesen Sie im folgendem, wie Sie als Beamter / Beamtin eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen erreichen können , wenn Ihr Grad der Behinderung aktuell 30 oder 40 beträgt. Gleichstellung …“ Weiterlesen
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20.05.2024 Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.„… weiterhin die Kappung der grenzüberschreitenden Wasserleitungen von Israel nach Gaza - Gazas Hauptquelle sauberen Wassers - beginnend ab 9. Oktober 2023 beinhaltet, die Kappung und Behinderung …“ Weiterlesen
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19.05.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… ? Ein Behindertentestament ist insbesondere dann zu empfehlen, wenn eine Person aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung langfristig auf Sozialleistungen wie Eingliederungshilfe …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch„… von Leistungen und 3 Monate für Widersprüche gegen Bescheide. Diese Regelung findet sich in § 88 des Sozialgerichtsgesetz. D.h. egal ob man einen Bürgergeldantrag stellt, einen Grad der Behinderung geltend …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… von körperlichen oder geistigen Behinderungen oder einer schutzbedürftigen Zielgruppe (Art. 5). Für andere riskante Anwendungen, sogenannte Hochrisiko-KI, gelten umfassende neue Regeln. Zu den Hochrisiko …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees„… zum Ausgleich mit einem besonderen Kündigungsschutz. Damit soll verhindert werden, dass die Betroffenen aufgrund ihrer Behinderung entlassen werden. Eine Kündigung ist dadurch jedoch nicht ausgeschlossen …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Keno Leffmann„… und Menschen mit Behinderungen im öffentlichen Dienst. Fazit Das Beamtenrecht ist ein komplexes und vielseitiges Rechtsgebiet, das tief in das Berufsleben von Beamten eingreift. Als Anwalt für Beamtenrecht …“ Weiterlesen
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04.05.2024 Rechtsanwältin Susanne Kilisch„… gefährdet würde und der Betreute diese Gefahr aufgrund seiner Krankheit oder Behinderung nicht erkennen oder nicht nach dieser Einsicht handeln kann. “ oder nach § 1821 Abs. 3 Nr. 2 BGB …“ Weiterlesen
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29.04.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… stark betrunkener Personen, Opfer eines Verkehrsunfalls oder Menschen mit Behinderungen sein. Bildaufnahmen verstorbener Personen dürfen nicht hergestellt oder übertragen werden, wenn sie die Person …“ Weiterlesen
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25.04.2024 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… vorliegt. Bei einem Grad der Behinderung von 50% und mehr gilt ebenfalls ein besonderer Kündigungsschutz. Dieser gilt allerdings erst nach einem halben Jahr der Beschäftigung. Wichtig: Wer einen Grad …“ Weiterlesen
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23.04.2024 Rechtsanwalt Sebastian Koch„… Benachteiligungsverbot (1) Eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, wegen des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität …“ Weiterlesen
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12.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… bei angestellten Mitarbeitern sondern auch bei Handelsvertretern. Das OLG Oldenburg sah es als unzulässige Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 UWG an, wenn ein Unternehmer einen Handelsvertreter …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… soll, so weit wie möglich ein selbstbestimmtes und selbstständiges Leben zu führen. Der Anspruch auf ein Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung zum Ausgleich einer Behinderung sei damit …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwältin Lana Berloznik„Ein "Behindertentestament" ist eine spezielle Form eines Testaments, das darauf abzielt, die Bedürfnisse und die rechtliche Situation von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen. Ziel …“ Weiterlesen
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10.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… ). Außerdem änderte sie in der Folgezeit etwa 20 Mal ihr Testament mit der Folge, dass das Lieblingskind, das aufgrund einer Behinderung besonderer Fürsorge bedurfte, letztlich enterbt worden ist. Für …“ Weiterlesen