Rechtstipps zu "Bundeswehr"
-
01.06.2024 Rechtsanwalt Michael Giesen„… in die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Hiernach kann nunmehr ein Berufssoldat oder länger dienender SaZ durch eine einfache Verfügung des BAPersBw entlassen werden …“ Weiterlesen
-
31.05.2024 Rechtsanwalt Michael Giesen„… : Rechtsanwalt Giesen ist 58 Jahre alt und seit über 30 Jahren im Wehrrecht tätig. Er hat selbst über 12 Jahre als SaZ in der Bundeswehr als Jäger, Begleitjäger und zuletzt als Feldjäger gedient …“ Weiterlesen
-
15.05.2024 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… , wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt hat und sein Verbleiben im Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde. Es müssen stets beide Voraussetzungen …“ Weiterlesen
-
04.05.2024 Rechtsanwalt Jewgenij Gamal„… Personen, die das 17. Lebensjahr vollendet haben, auf Anordnung der Bundesregierung die Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen haben, wenn sie die Bundesrepublik …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… 2018 in 18 Fällen unerlaubt von der Bundeswehr abwesend gewesen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht ist bei vorsätzlich länger dauernder oder wiederholter eigenmächtiger …“ Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel„… Sonderregelungen : Das Gesetz findet auch Anwendung auf Einrichtungen, die der Versorgung der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Bereitschaftspolizeien der Länder dienen, sowie auf die Bevorratung …“ Weiterlesen
-
31.05.2024 Rechtsanwalt Michael Giesen„… des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) wurde stattgegeben, was ein klares Zeichen für die Wahrung der Grundrechte innerhalb der Bundeswehr setzt. Unrechtmäßiges Verhalten …“ Weiterlesen
-
12.04.2024 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Der Beitrag setzt einen Expertenbeitrag zum Einstellungsbetrug bei der Bundeswehr fort. Bei der Einstellung von Soldaten wird von der Bundeswehr immer nach dem Vorliegen von Vorstrafen gefragt …“ Weiterlesen
-
15.04.2024 Rechtsanwalt Lars Rieck„… und öffentlichen Sportstätten ist der Konsum untersagt (siehe oben). Generell verboten ist der Konsum auch in Fußgängerzonen zwischen 7 und 20 Uhr. Schließlich darf in militärischen Bereichen der Bundeswehr …“ Weiterlesen
-
10.04.2024 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Der Bericht setzt eine Reihe von Beiträgen über die Impfpflicht von Soldaten fort. Die Bundeswehr hat die Coronaimpfung im Jahr 2021 in die Liste der für jeden aktiven Soldaten verbindlichen …“ Weiterlesen
-
01.04.2024 Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel„… Bereichen der Bundeswehr. (4) Maßnahmen bei Verstößen Bei Verstößen gegen das Verbot umfasst das Gesetz spezifische Maßnahmen: Sicherstellung oder Beschlagnahme von Cannabis : Durchführbar nach §§ 94 und 98 …“ Weiterlesen
-
01.04.2024 Rechtsanwältin Alina Niedergassel„… . Auch in Fußgängerzonen darf zwischen 7 und 20 Uhr nicht konsumiert werden. Der Konsum in Sichtweite von Anbauvereinigungen sowie in Bereichen der Bundeswehr ist ebenfalls verboten. Anbauvereinigungen …“ Weiterlesen
-
29.03.2024 Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel„… die Integrität dieser Einrichtungen zu wahren. (3) Militärische Bereiche In allen Bereichen der Bundeswehr ist der Konsum von Cannabis strikt untersagt, was der Aufrechterhaltung von Disziplin …“ Weiterlesen
-
06.03.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… bis zu einem Jahr bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist. Den Soldaten der Bundeswehr sind Waffen grundsätzlich nur im Rahmen und zur Ausführung …“ Weiterlesen
-
03.03.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… bei der Bedrohung eines Vorgesetzten als Soldat bei der Bundeswehr? Gemäß § 23 Wehrstrafgesetz (WStG) wird mit bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe bestraft, wer im Dienst oder in Beziehung auf eine Diensthandlung …“ Weiterlesen
-
01.03.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„In der deutschen Bundeswehr gibt es rund 180.000 Soldaten, die im In- und Ausland dienen. Von ihnen wird im Vergleich zu den meisten Arbeitnehmern eine deutlich gesteigerte Form von Folgsamkeit …“ Weiterlesen
-
29.02.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… vor unberechtigtem Zutritt, Straftaten gegen die Bundeswehr oder auch Spionage- und Sabotage-Akten geschützt werden. Es handelt sich entsprechend um eine besonders bedeutsame Aufgabe …“ Weiterlesen
-
29.02.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„Die Angehörigen der Bundeswehr sind „Staatsbürger in Uniform“. Daraus folgt, dass sie die gleichen Rechte und Pflichten wie jeder Staatsbürger haben, jedoch auch eine besondere Verpflichtung …“ Weiterlesen
-
27.02.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… Fahnenflucht strafbar machen? Die Fahnenflucht ist ein sogenanntes Sonderdelikt, kann also nicht von Jedermann, sondern nur von Soldaten der Bundeswehr begangen werden. Der Soldat hat sich durch freiwillige …“ Weiterlesen
-
12.02.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… bekannt. Zum Beispiel : Religionsgruppen z.B. Juden, Katholiken, Christen. Erfasst werden offensichtlich aber auch Kommunisten, Homosexuelle, Behinderte, Bauern, die Soldaten der Bundeswehr und viele …“ Weiterlesen
-
08.02.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… , ein europäischer Amtsträger, ein für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter oder ein Soldat der Bundeswehr sein. Wann habe ich mich wegen Vorteilsgewährung und Bestechung strafbar gemacht …“ Weiterlesen
-
18.01.2024 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… wurde (§ 56 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, 5 und 6 SG) die Ausbildungskosten rückerstatten. Die Bundeswehr kann auf die Erstattung gemäß § 56 Abs. 4 Satz 3 SG ganz oder teilweise verzichten, wenn sie für …“ Weiterlesen
-
12.01.2024 Rechtsanwältin Kira Voll„… der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung …“ Weiterlesen
-
11.12.2023 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Trunkenheitsfahrten berechtigen die Bundeswehr nicht stets, den betreffenden Soldaten zu entlassen. Ein Soldat kann in den ersten vier Jahren gemäß § 55 Abs. 5 Soldatengesetz (SG) fristlos entlassen …“ Weiterlesen