Rechtstipps zu "Hausverbot"
-
13.06.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… das unberechtigte Streamen verlangen. Stadionverweise: Stadionbetreiber haben das Recht, Personen, die gegen die Stadionordnung verstoßen, des Stadions zu verweisen. Dies kann auch ein Hausverbot für …“ Weiterlesen
-
30.04.2024 Rechtsanwalt Vincent Trautmann„… sich die Bewohner das Hausrecht. Auch Mitarbeiter eines Unternehmens oder einer Behörde können das Hausrecht haben. Daher ist jede einzelne Person befugt, ein Hausverbot auszusprechen. Ein solches …“ Weiterlesen
-
10.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… mehr zur Familie und Freunden. Die Bekannte rechtfertigt das Hausverbot mit der Vorsorgevollmacht und die Enkeltöchter müssen nunmehr versuchen, diese Vollmacht mit der aktuelleren Vorsorgevollmacht …“ Weiterlesen
-
03.04.2024 Rechtsanwalt Vincent Trautmann„… Verkehrsunternehmen in der Regel ein erhöhtes Beförderungsentgelt von 60 Euro. Es besteht auch die Möglichkeit, ein Hausverbot auszusprechen. Bei erneutem Vergehen könnte sogar die Straftat …“ Weiterlesen
-
10.03.2024 Rechtsanwalt Jens Wilke„… . Entdeckt er nun, dass dort ein Mann parkt, kann er diesen auffordern, den Parkplatz zu räumen. Vielleicht wird er dem Betroffenen sogar ein Hausverbot aussprechen.“ Weiterlesen
-
27.01.2024 Rechtsanwalt Martin Loibl„… hatte nach erteiltem Hausverbot, Beurlaubung und der Anhörung durch den Betriebsrat am 14. Juli 2022 die fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung zum 31. Oktober 2022 ausgesprochen. Dagegen wandte …“ Weiterlesen
-
08.02.2024 Rechtsanwalt Ansgar Dittmar„Ein Hausverbot für den Betriebsratsvorsitzenden. Ist das so einfach möglich? Mit diesem Fall hat sich das Landesarbeitsgericht Hessen ( Beschluss vom 28.08.23, 16 TaBVGa 97/23 ) kürzlich entschieden …“ Weiterlesen
-
26.01.2024 Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer„… Diskussionen niemals vom Mandanten der Hamburger Kanzlei Dreyer begonnen. Rechtsanwältin Kerstin Dreyer: „Das Beschwerdeverfahren hatte teilweise Erfolg. Allerdings wurde das Hausverbot nur teilweise …“ Weiterlesen
-
10.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan SchmidtEine Frau hatte von ihrer verstorbenen Mutter ein Einfamilienhaus geerbt. Die Tochter wohnte mit der Enkelin in einer weiteren Wohnung des Gebäudes. Der langjährige Lebensgefährte und Ziehvater der En … Weiterlesen
-
19.12.2023 Rechtsanwalt Peter R. Schulz„Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht nach der Betreuungsrechtsreform die Wichtigkeit persönlicher Entscheidungen und die Rechte von Angehörigen bei Hausverboten. Die Dynamik im Betreuungsrecht …“ Weiterlesen
-
01.12.2023 Rechtsanwalt Claus Erhard„… , Hausverbot, Zahlung einer Vertragsstrafe) auch strafrechtliche Folgen wie Geld- oder sogar Freiheitsstrafen. 3. Beim Klauen erwischt: Was passiert jetzt? Wenn Sie beim Diebstahl erwischt werden …“ Weiterlesen
-
21.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„Die rechtlichen Grenzen für Hausverbote in Hotels und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Es kommt immer wieder vor, dass Hoteliers Gäste aufgrund ihrer politischen Überzeugungen …“ Weiterlesen
-
15.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… . Als kein Alternativplatz gefunden wurde und der Auszug nicht rechtzeitig stattfinden konnte, wurde plötzlich ein Hausverbot ausgesprochen. Das angerufene Gericht gab dem Angehörigen Recht …“ Weiterlesen
-
05.10.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„„Die Verweigerung des Zutritts des Betriebsratsvorsitzenden zum Betrieb des Arbeitgebers durch Ausspruch eines Hausverbots stellt eine Behinderung der Betriebsratsarbeit im Sinne von § 78 Satz 1 …“ Weiterlesen
-
05.09.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… „von der Geschäftsführung, dass sie ihm Arbeitszeitbetrug vorwerfen. „Mir wurden Laptop, Schlüssel und Stempelkarte abgenommen, alle Zugänge zu E-Mails und Post gekappt und ein Hausverbot verhängt." Außerdem …“ Weiterlesen
-
07.06.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… von maximal 5 Jahren die angeschriebene Person vom Ticketerwerb auszuschließen sowie notfalls ein Hausverbot auszusprechen. Zuletzt wird von der abgemahnten Person gefordert, die Rechtsanwaltskosten …“ Weiterlesen
-
07.04.2022 Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.„… erneut verweigerte und auch keinen alternativen Test nachweisen konnte, erteilte ihm die Firma Hausverbot und verwies ihn vom Betriebsgelände. Kurz danach erhielt der Fahrer die schriftliche Kündigung …“ Weiterlesen
-
05.01.2022 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… von 0,62 EUR entwendet und trotz des gegen ihn verhängten Hausverbotes denselben Supermarkt wenige Stunden später erneut betreten. Das Amtsgericht verhängte hierbei eine Gesamtfreiheitsstrafe von 10 …“ Weiterlesen
-
26.12.2021 Rechtsanwalt Michael Timpf„… einen weniger invasiven Test (Spuck- bzw. Gurgeltest) zur Verfügung zu stellen, erteilte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zunächst ein Hausverbot und sprach nachfolgend die Kündigung …“ Weiterlesen
-
17.12.2021 Rechtsanwalt Matthias Wiese„… und wurde nochmals freigestellt (a. a. O.). Nachdem sich das Geschehen auch am nächsten Tag wiederholte, erteilte die Beklagte dem Kläger Hausverbot und verwies ihn des Firmengeländes (a. a. O …“ Weiterlesen
-
16.12.2021 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Medien kritisiert: In einem YouTube-Video, das sie in ihren Betriebsräumen aufgenommen hat. Ihr Arbeitgeber hat sie dafür von der Arbeit freigestellt, ihr Hausverbot erteilt und eine fristlose Kündigung …“ Weiterlesen
-
08.12.2021 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… dass die Kläger ein Hausverbot für das Betreten aus, zudem seien die Kläger beleidigt worden. Bei einem weiteren Vorfall wurde der Kläger vom Nachbarn mit einem Beil verfolt und nochmals extrem beleidigt …“ Weiterlesen
-
06.12.2021 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… selbst zu Hause zu vollziehen. Zwar erschien der Kläger jeweils wieder zur Arbeit, die Testung hat er auch in der Folge aber verweigert. Daraufhin hat der Arbeitgeber ein Hausverbot erteilt …“ Weiterlesen
-
04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… wie eines Ladengeschäfts ohne explizite Zustimmung des Besitzers stellt natürlich kein „Eindringen“ dar. Dies wäre erst der Fall, wenn ein individuelles Hausverbot ausgesprochen worden ist. Unter …“ Weiterlesen