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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Markenarten
Fragen und Antworten
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Markenarten: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Markenarten umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Markenarten und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Markenarten: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Markenarten sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist. -
Brauche ich unbedingt einen Anwalt?
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit, sich vor dem Amtsgericht selbst zu verteidigen. Geht es allerdings um familienrechtliche Sachen, müssen Sie wissen, dass vor dem Familiengericht (eine spezielle Abteilung des Amtsgerichts) Anwaltszwang herrscht. Auch vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten oder vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen.
Der Gang zum Anwalt lohnt sich in den meisten Fällen, insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht. Er berät Sie individuell, bespricht mit Ihnen die Erfolgsaussichten und wenn eine außergerichtliche Lösung nicht möglich ist, kämpft er für Ihr gutes Recht vor dem zuständigen Gericht. Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, gibt es auch hier Möglichkeiten. So können Sie beispielsweise einen Beratungsschein und/oder Prozesskostenhilfe beantragen.
In Deutschland gibt es verschiedene Markenarten, aus denen man die passende vor der Markenanmeldung auswählen kann. Das Markenrecht spielt damit in der Wirtschaft - z. B. bei der Unternehmensbewertung im Rahmen von einem Firmenverkauf oder einer Unternehmensnachfolge - und vor allem im Wettbewerb eine wichtige Rolle. Hat man es nämlich unterlassen, eine Marke rechtzeitig durch z. B. das Deutsche Patent- und Markenamt ins Markenregister eintragen zu lassen, kann es passieren, dass sich Fälscher den fehlenden Schutz z. B. einer Produktbezeichnung zunutze machen und den freien Markt mit ihrer Nachahmung überschwemmen. Im schlimmsten Fall kann der Fälscher dann nicht einmal zur Rechenschaft gezogen werden. Ferner steigt der Wert eines Unternehmens an, je mehr Marken es hat eintragen lassen, an denen ihm jeweils das alleinige Nutzungsrecht zusteht.
Das Markengesetz nennt in § 3 verschiedene Markenarten. Relevant ist, dass die Marke unterscheidungskräftig sein muss und nicht nur beschreibender Natur ist. Zu den häufigsten Markenarten gehören die Bildmarke und die Wortmarke. Bei der Bildmarke - z. B. der Swoosh von Nike - wird ein Bild markenrechtlich geschützt, bei der Wortmarke ein Wort, z. B. Nivea. Man kann die beiden Markenarten auch zu einer Wort-/Bildmarke kombinieren, vgl. z. B. das Logo von anwalt.de. Weitere Markenarten sind etwa die dreidimensionale Marke - z. B. der Mercedes-Stern -, die Farbmarke - z. B. die Farbe Lila von Milka -, die Hörmarke - z. B. für eingängige Melodien in der Werbung -, die Zahlenmarke - z. B. das Parfüm 4711 - oder auch die Geruchsmarke. Zu beachten ist hierbei, dass eine Deutsche Marke bzw. Europäische Marke oder Internationale Marke nur eingetragen wird, wenn das Schutzgut grafisch dargestellt werden kann. Das bedeutet etwa, dass eine Melodie auf einem Tonträger, eine Notenschrift bzw. ein Sonagramm oder die Darstellung einer chemischen Formel zur Herstellung eines Parfüms der Markenanmeldung beigelegt werden muss.
(VOI)
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