188 Anwälte für Verband | Seite 8

Ein Verband ist ein Zusammenschluss von natürlichen oder juristischen Personen zu einem bestimmten Zweck. Dabei verbindet die Verbandsmitglieder regelmäßig ein bestimmtes Interesse im Gegensatz zu anderen Interessengruppen. Man spricht auch von sog. Interessenverbänden.

Arbeitgeberverbände stellen beispielsweise das Gegenstück zu Gewerkschaften dar. Diese Verbände können für ihre Mitglieder z. B. einen Tarifvertrag aushandeln oder diese vor Gericht vertreten. So trifft bei einem Prozess vor dem Arbeitsgericht nicht selten der Vertreter eines Arbeitgeberverbandes auf einen Gewerkschaftsvertreter. Ähnlich ist das Verhältnis zwischen Mieterverband und Haus- und Grundbesitzerverband.

Der Verband ist keine eigene Rechtsform. Meist ist der Verband rechtlich ein eingetragener Verein (e. V.) nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) oder ein sog. nicht rechtsfähiger Verein. Entsprechend dem Vereinsrecht ist der Zweck des Verbandes dann regelmäßig in einer Satzung festgeschrieben. Finanziert werden Verbände für gewöhnlich über Mitgliedbeiträge und ggf. Spenden.

Besondere Bedeutung haben Verbände und Verbandsklagen im Verbraucherrecht. So kann eine Verbraucherzentrale bei einem Wettbewerbsverstoß beispielsweise wegen unerlaubter Werbung nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) Klage erheben, obwohl sie am Wettbewerb an sich gar nicht teilnimmt. Verbandsklagen schützen so insbesondere Verbraucher, die ansonsten nach UWG keine Klagebefugnis hätten. Nach dem Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) kann mit einer Verbandsklage die Unterlassung unwirksamer AGB oder die Einhaltung der Verbraucherrechte geltend gemacht werden.

Im Verwaltungsrecht ist nach der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) grundsätzlich nur der unmittelbar Betroffene klageberechtigt. Im Bereich Umweltschutz kann aber beispielsweise ein Naturschutzverband nach § 64 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) dennoch befugt sein, eine Verbandsklage einzureichen.

(ADS)

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