Schulpflicht - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Schulpflicht"
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03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)„… von Eigeninitiative mögen so genannte Helikoptereltern für ihren noch schulpflichtigen Nachwuchs im Kindesalter teilweise durchdringen, gegenüber den Strafverfolgungsbehörden in den USA haben …“ Weiterlesen
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22.05.2024 Rechtsanwalt Jens Koehn„Grundschulen Einschulung - Schulplatzvergabe für die Schulanfangsphase bzw. 1. Jahrgangsstufe der Schule Eltern haben ihre schulpflichtigen Kinder in Berlin in einem Zeitraum von zwei Wochen, meist …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwältin Lea Comans„… aus Kapazitätsgründen nicht möglich ist, kann die zuständige Schulbehörde eine schulpflichtige Schülerin oder einen schulpflichtigen Schüler nach Anhörung der Erziehungsberechtigten und unter Berücksichtigung …“ Weiterlesen
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06.02.2024 Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441„… eine beachtenswerte Entscheidung (BayVGH, Beschluss vom 15.01.2024, Az.: 20 CS 23.1910, 20 CE 23.1935) getroffen, wonach insbesondere wiederholte Zwangsgelder bei schulpflichtigen Kindern bei Nichtvorlage …“ Weiterlesen
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17.12.2023 Rechtsanwalt Robin Schmid„… , richtet sich nach dem Existenzminimum und wurde von € 1.370,00 auf € 1.450,00 angehoben, wenn Unterhalt für schulpflichtige Kinder bis zu deren 21. Geburtstag gezahlt wird. Der Selbstbehalt …“ Weiterlesen
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14.11.2023 Rechtsanwalt Stephan Steinwachs„… , der Gesundheitsschäden erlitten hat, die auf bergbaubedingte Erderschütterungen zurückzuführen sind. Die Klägerin lebt zusammen mit ihrem Ehemann und schulpflichtigen Kindern in einem Eigenheim in Schmelz-Hüttersdorf …“ Weiterlesen
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05.10.2023 Rechtsanwalt Robert Nebel„… eines Zwangsgeldes in Bezug auf ihren schulpflichtigen Sohn gewehrt. Die zweite Instanz, d.h. der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, sah dies jedoch anders und hat die Zwangsgeldandrohung für (voraussichtlich …“ Weiterlesen
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04.10.2023 Rechtsanwältin Ellen Rohring„… von Zwangsgeld darf daher bei schulpflichtigen Kindern nicht zu einer faktischen Impfpflicht führen.“ Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Beschluss vom 21.09.2023 – 20 CS 23.1432 Die Entscheidung …“ Weiterlesen
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03.10.2023 Rechtsanwältin Ellen Rohring„… aufgrund der Schulpflicht nicht, so dass ein Bußgeld nach § 20 IfSG jedenfalls nicht damit begründet werden könnte, dass die Kinder zu Hause bleiben konnten. Empfehlungen Es ist ratsam, auf Fristen …“ Weiterlesen
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28.09.2023 Rechtsanwältin Katja Werner„… zwei Wohnungsschlüssel. Dies gilt auch dann, wenn nur eine Person in der Wohnung lebt. Dabei werden Kinder als zählbare Bewohner berücksichtigt, zumindest wenn es sich um ältere schulpflichtige …“ Weiterlesen
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13.09.2023 Rechtsanwalt Benjamin Simon„… beziehen, wobei etwa die Zugehörigkeit zu den Zeugen Jehovas an sich keinen Entzug des Sorgerechts rechtfertigt (AG Meschede FamRZ 97, 958). Schulpflicht: Die beharrliche Weigerung, ein minderjähriges …“ Weiterlesen
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07.09.2023 Rechtsanwalt Markus Haintz„… IfSG). Die Schulpflicht geht der Impfpflicht laut Gesetz also vor, was aber nicht bedeutet, dass die Nachweispflicht wegfällt. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen ein vom Gesundheitsamt erteiltes …“ Weiterlesen
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08.09.2023 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… werden. Fernunterricht sollte nicht mit Distanzunterricht verwechselt werden. Distanzunterricht ist eine Form des Unterrichts, die auf der staatlichen Schulpflicht beruht. Diese Form der Lehre wurde …“ Weiterlesen
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24.08.2023 Rechtsanwalt Sebastian Agster„… Interesse am Urlaub hat. In diesem Fall ist es möglich, dass er dann einem Mitarbeiter mit schulpflichtigen Kindern den Vorrang lässt. Beachten Sie bitte: Es handelt sich hier um allgemeine Informationen …“ Weiterlesen
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12.09.2023 Rechtsanwältin Lea Comans„Kaum sind die neuen Schulanfänger/innen eingeschult, müssen die künftigen Schulanfänger/innen an der Schule angemeldet werden. Grundsätzlich sind schulpflichtige Kinder an der für sie zuständigen …“ Weiterlesen
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28.06.2023 Rechtsanwalt Sebastian Agster„… keinesfalls der Schulunterricht beeinträchtigt sein. Für Jugendliche mit einem Ferienjob und Jugendliche, die keine Schulpflicht mehr haben, gilt: Maximal 40 Stunden pro Woche, acht Stunden am Tag …“ Weiterlesen
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01.11.2023 Rechtsanwalt Keno Leffmann„… zum Einklagen des Schulplatzes in Berlin 1. Rechtliche Grundlagen: Das Recht auf einen Schulplatz ist in Berlin gesetzlich verankert. Gemäß dem Schulgesetz haben alle schulpflichtigen Kinder Anspruch …“ Weiterlesen
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12.05.2023 Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler„… der! Müssen Kinder in die Schule, wenn Bus und Bahn streiken? Es bleibt bei der staatlich angeordneten Schulpflicht, sagen die Kultusministerien. Es findet auch regulärer Unterricht statt, egal ob gestreikt …“ Weiterlesen
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07.03.2023 Rechtsanwalt Gerald Freund„… , wenn Ihr Ehepartner mit gemeinsamen minderjährigen Kindern in Spanien lebt. Etwa schulpflichtige Kinder müssen zur Schule gehen. Hierfür ist eine Anmeldung in Spanien erforderlich. Zwar lässt sich möglicherweise …“ Weiterlesen
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01.03.2023 Rechts- und Fachanwalt Ole S.D. Peters„… von oder das Ruhen der Schulpflicht erfolgen, in manchen Bundesländern kann auch die Genehmigung eingeholt werden, dass durch ausschließlichen Besuch einer Fernschule die Schulbesuchspflicht erfüllt …“ Weiterlesen
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15.01.2023 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… . Für den schulischen Bereich, der auf der Grundlage der gesetzlichen Schulpflicht geprägt ist durch das besondere Gewaltverhältnis von Schüler/in zur Schule empfiehlt sich in jedem Fall zunächst …“ Weiterlesen
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07.12.2022 Rechtsanwalt Robin Schmid„… Der Eigenbedarf, auch Selbstbehalt genannt, richtet sich nach dem Existenzminimum und wurde auf € 1.320,00 angehoben, wenn Unterhalt für schulpflichtige Kinder bis zu deren 21. Geburtstag gezahlt …“ Weiterlesen
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02.12.2022 Rechtsanwalt Julian Zwengel„… , ihr Kinder in die Schule zu schicken. Dies kann im schlimmsten zu einem Entzug der elterlichen Sorge, mindestens in Teilbereichen, nach § 1666 BGB führen. In der Praxis wäre eine Durchsetzung der Schulpflicht …“ Weiterlesen
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01.11.2023 Rechtsanwalt Keno Leffmann„… , in dem Ihr Kind schulpflichtig wird, müssen Sie grundsätzlich Ihr Kind an einer zuständigen Grundschule anmelden (§ 42 Abs.2 Hamburgisches Schulgesetz (HMBSG). Der Umstand limitierter Kapazitäten hat zwingend …“ Weiterlesen