72 Anwälte für Prozessrisiko | Seite 3

Das Prozessrisiko beschreibt das Risiko, das man durch die Anstrengung eines Prozesses oder die Verteidigung eingeht. Dabei kann das Prozessrisiko zum einen die Wahrscheinlichkeit beschreiben, mit dem ein Prozess verloren gehen kann, zum anderen auch die im Falle der Niederlage zu zahlenden Kosten. In letzterem Fall spricht man auch vom Prozesskostenrisiko. Das Prozessrisiko trägt grundsätzlich der Kläger bzw. Beklagte. Bei einer Falschberatung oder Verletzung einer Aufklärungspflicht durch einen beauftragten Anwalt kann es im Einzelfall aber zur Anwaltshaftung kommen.

Nicht immer steht von vorneherein fest, wie ein Verfahren vor Gericht ausgehen wird. Das kann an uneinheitlicher Rechtsprechung liegen, beispielsweise wenn Bundesgerichtshof (BGH) oder Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zu bestimmten Fragen noch keine Stellung bezogen haben. Fast immer geht es hingegen um die Beweislage. So steht vorher oft nicht fest, wie ein Zeuge oder Sachverständiger aussagen wird und wie das Gericht diese Aussage letztlich bewertet. Auch medizinische Gutachten werden beispielsweise oft erst im Rahmen des Prozesses in Auftrag gegeben und beinhalten daher für die Prozessparteien ein Risiko.

Meist fällt der Begriff Prozessrisiko in Zusammenhang mit den Kosten. Dabei versteht man unter Prozessrisiko bzw. Prozesskostenrisiko den Geldbetrag, den der Mandant bei Verlust des Prozesses zahlen müsste. Das sind regelmäßig die Gerichtskosten, die eigenen Anwaltskosten und die Rechtsanwaltskosten des Gegners. Auch Kosten für Gutachten können eine beträchtliche Summe erreichen. Je nach Prozessverlauf kann die Höhe der Gebühren nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) bzw. Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) noch variieren. So ermäßigen sich die Gerichtsgebühren beispielsweise bei Prozessbeendigung durch Prozessvergleich oder Klagerücknahme. Das Prozessrisiko bzw. Prozesskostenrisiko beschreibt insoweit aber den schlimmsten und teuersten Fall, wenn das Verfahren in der Regel durch eine Gerichtsentscheidung wie Urteil oder Beschluss verloren gehen würde.

Weitere Instanzen erhöhen das Prozessrisiko, denn für eine Berufung oder Revision fallen erneut Kosten an, die in der Regel der Prozessverlierer zu tragen hat. Eine Besonderheit gilt aber beispielsweise im Arbeitsrecht, wo es in erster Instanz keine Kostenerstattung gibt. Das Prozessrisiko umfasst hier streng genommen nur die Gerichtskosten. Die eigenen Rechtsanwaltskosten werden bei einer Prozessführung ohnehin fällig. Bei der Überlegung, ob ein Prozess mit unsicherem Ausgang riskiert werden soll, sind sie bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise aber selbstverständlich miteinzubeziehen.

Durch Prozesskostenhilfe lässt sich das Prozesskostenrisiko teilweise vermeiden. Hier übernimmt zwar zunächst die Staatskasse weitgehend die Kosten. Unter Umständen können die aber vom Mandanten zurückgefordert werden, sofern der zu Geld kommt. Auch Ratenzahlungen sind hier keine Seltenheit. Eine Rechtsschutzversicherung deckt je nach Versicherungsvertrag verschiedene Prozessrisiken ab.

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