Rechtstipps zu "Deutsche Marke"
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06.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… angeboten, die gegen geltendes Recht verstoßen sollen? Eine solche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen. Bei dem BMW-Emblem handelt es sich nach Ansicht des Bundesgerichtshofs um eine "berühmte Marke" (vgl …“ Weiterlesen
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06.06.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… bereits seit Jahren gegen diese Art der Abmahnungen. In den uns vorliegenden Abmahnungen, die alle auf dem 03.06.2024 datieren, wird hierbei zunächst auf die seit dem 04.07.1918 eingetragene Marke …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… nicht Die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt und als Unionsmarke UM 002734267 eingetragen. U.a …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… ) ist Inhaber der Marke „BPP“, die unter anderem für das Prüfen von philatelistischen Sammlerobjekten und hierbei insbesondere für die Durchführung von Echtheitsprüfung eingetragen ist. In Angeboten …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut„… , die mittlerweile unter der Marke Consors Finanz agiert, und der BNP Paribas . Viele Kunden, die solche Darlehen aufgenommen haben, könnten von einer Überprüfung und möglichen Rückabwicklung …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten wir zu allen Fragen …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… der Marke verbunden sind. Dies ist bisher nicht Gegenstand der aktuellen Abmahnung, sollte aber bei Probeabfüllungen immer beachtet werden. Was verlangen die Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwältin Julia Ehmer„… angemessen zu berücksichtigen. Derzeit befindet sich beispielsweise die FTI Touristik GmbH in der Insolvenz. Die Insolvenz wurde am 03.06.2024 angemeldet. Dies betrifft zunächst nur die Marke FTI …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… zu beachten, sonst kann die gut gemeinte Werbung schnell teuer werden. In Teil 1: unserer Info-Serie haben wir Sie zu den EURO 2024 Marken informiert. Bei der Werbung rund um die Fußball-EM 2024 gilt …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Patentanwalt Dr. Markus Borbach„Aus Anlass der Europawahl hier eine kleine Übersicht über den Ideenschutz in Europa. Der Ideenschutz, besonders durch Patente und Marken, ist schon seit über 100 Jahren viel internationaler als fast …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… wegen einer Markenverletzung. Die Firma MO Streetwear GmbH unterhält zwei deutsche Wortmarken "MO" (DPMA DE 399 39 194 und DPMA DE 30 2017 033 994). Die Marken beanspruchen u.a. Schutz für die Klasse 25 …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt„… auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Wer ist betroffen? Von der Insolvenz betroffen sein sollen: FTI in Deutschland, Österreich und den Niederlanden, die Marke 5vorFlug in Deutschland, die BigXtra GmbH sowie …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… . Dieses Urteil stellt einen bedeutenden Sieg für Nike in einem langjährigen Rechtsstreit dar. Die Marke mit den drei Streifen Adidas ist bekannt für seine charakteristische Drei-Streifen-Marke und geht seit …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… -Geräte, Notebooks, Kopfhörer usw. die Marke „SAMSUNG“. Die Marke „SAMSUNG“ ist vielfach als Unionsmarke, deutsche Marke und internationale Marke registriert. Auf dem deutschen Markt werden die „SAMSUNG …“ Weiterlesen
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02.06.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… ? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten verhalten? Louis Vuitton verteidigt Rechte an bekannten Luxus-Marken Die Produkte des französischen Herstellers Louis Vuitton Malletier sind für …“ Weiterlesen
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02.06.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… einer etablierten "Marke" weiterzumachen. Wenn also bald eine Seite wie adar-capital.ltd registriert wird, könnten dahinter dieselben Verdächtigen stecken. Ferner warne ich vor einem Identitätsdiebstahl …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„Aktuell hat die Kanzlei Lubberger Lehment wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzender Nutzungen von Marken der Volkswagen AG ausgesprochen. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment sprechen …“ Weiterlesen
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01.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„Am 14. Juni ist Anstoß! Dann findet die von der UEFA organisierte Fußball-Europameisterschaft der Männer, die "EURO 2024", statt. In 10 deutschen Großstädten werden 51 Fußballspiele ausgetragen …“ Weiterlesen
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30.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung des Unternehmens Harley-Davidson wegen des Vorwurfes der Verletzung von Harley-Davidson-Marken über die Kanzlei GRÜNECKER zur Prüfung vorgelegt …“ Weiterlesen
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29.05.2024 Rechtsanwalt Markus Klamert„… Nachfolger die Stellantis Europe S.p.A., aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 19.4.2024 wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung, dazu verurteilt ein Wohnmobil der Marke Dethleffs Multijet 250 …“ Weiterlesen
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29.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Rechteinhaber aus. So insbesondere auch für Louis Vuitton Malletier. In den Abmahnungen geht es regelmäßig um die Verletzung der Luxus-Marke "Louis Vuitton" oder auch. „LV“ ab. In den Abmahnschreiben …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Markenrechtsverletzungen: Louis Vuitton Malletier geht gegen die unbefugte Benutzung der bekannten Louis-Vuitton-Marken vor. Dies betrifft das bekannte Muster „Toile Monogram“ und die Marke „LV“. Gerügt …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Rainer Lenzen„… eine Rückabwicklung des Vertrages in Betracht. "Stiftung Warentest" hatte sich über ihre Marken FINANZtest und test.de bereits seit dem Jahre 2010 kritisch mit der Life Forestry Group und der Life …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… , dass nur der Markeninhaber Originalware mit den Marken versehen darf. Dies gilt auch für Ersatzteile. Die Nutzung der Marken ist hier nur im beschreibenden Sinne erlaubt und beschränkt …“ Weiterlesen