Rechtstipps zu "DPMA"
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04.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… hierin eine Markenrechtsverletzung. Sieh führen aus, dass HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarken HSV (DPMA Nr. 30613597) und „Nur der HSV“ (DPMA Register Nr. 012445458) sowie der Bildmarke „Raute …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… wegen einer Markenverletzung. Die Firma MO Streetwear GmbH unterhält zwei deutsche Wortmarken "MO" (DPMA DE 399 39 194 und DPMA DE 30 2017 033 994). Die Marken beanspruchen u.a. Schutz für die Klasse 25 …“ Weiterlesen
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29.05.2024 Rechtsanwalt Tomas Krause„… Der Anmeldeprozess erfolgt über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Hier sind die Schritte im Detail: Recherche: Vor der Anmeldung sollten Sie eine Designrecherche durchführen, um sicherzustellen …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… interessiert, der kann über die Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) recherchieren, welche Marken die Union des Associations Européennes de Football (UEFA) für die EM 2024 …“ Weiterlesen
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02.06.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… , звуковые товарные знаки, прочие товарные знаки как комбинированные товарные знаки. Права на торговую марку в Германии подтверждаются регистрацией торговой марки в реестре DPMA Немецкого Ведомства по …“ Weiterlesen
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26.04.2024 Patentanwalt Stephan Zeitler„… . In Deutschland handelt es sich dabei um das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das seinen Sitz in München hat. Für die Europäische Union insgesamt ist das Amt der Europäischen Union für geistiges …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht„… @ra-amonat.de www.ra-amonat.de Info: Der Großteil der Markenanmeldungen wird bei den beiden folgenden Markenämtern eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Lars Rieck„… des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… die bekannten Produktionsstätten, Lager und Transportwege beschreiben. Dem Antrag müssen sämtliche Nachweise der Antragsberechtigung beigefügt werden: Die Schutzschriften und Registerauszüge (DPMA …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… in China sitzen, sind sie für rechtliche Schritte schwer greifbar. Lösung: Die Sperre kann durch einen Löschungsantrag beim EUIPO oder DPMA und anschließender Aufforderung an Amazon zur Entfernung der Sperre …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… seiner Marke beantragen. Dies ist formlos beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) möglich. Der Antrag muss die folgenden Angaben enthalten: Name und Anschrift des Markeninhabers Registernummer …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… “ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO unter anderem für Möbel und Matratzen eingetragen: Wort-/Bildmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 1172842 Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 302010026042 …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… , wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber auch die Eintragung in das Handelsregister oder der Schutz …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel„… Markenamt – in Deutschland das DPMA – der Eintragung der Marke zustimmt, muss das Kennzeichen bestimmte Voraussetzungen erfüllen . Zuallererst muss die Marke grafisch darstellbar sein. Das bedeutet …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… handelt, die in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… , wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern …“ Weiterlesen
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13.02.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… registration of a trade mark in the DPMA Register of the German Patent and Trademark Office or if the trade mark is already used an recognised by public. A trade mark can be protected as the european …“ Weiterlesen
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26.02.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… entsteht, wenn keine gesetzlichen Schutzhindernisse bestehen, durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits …“ Weiterlesen
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08.02.2024 Rechtsanwalt Stefan Roth„… es bereits identische oder ähnliche Marken auf dem Markt gibt. Ist dies nicht der Fall, melden Sie die Marke beim Markenamt (z.B. DPMA) an. Ab diesem Zeitpunkt beginnt eine dreimonatige …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwalt Mirco Lehr„… ist? Ein erster Schritt könnte sein, die Rechtmäßigkeit der Marke im Markenregister (beim DPMA oder EUIPO) zu recherchieren. Aber selbst wenn die Marke dort eingetragen ist, kommt es noch auf die Nizzaklassen …“ Weiterlesen
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01.02.2024 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… gezahlt werden, andernfalls fallen Zuschlagsgebühren an. Es ist ratsam, die Fristen zu notieren oder die Markenüberwachung durch Fachanwälte durchführen zu lassen. Das DPMA benachrichtigt …“ Weiterlesen