Rechtstipps zu "nicht eingetragener Verein"
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05.06.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Mir wurde erneut eine Abmahnung des Vereins Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer zur Prüfung vorgelegt. Gerügt wird wieder ein „Verstoß gegen …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Andre Kraus„… eingetragenen Verei n s (rechtsfähig) sind sieben Personen erforderlich. Ein nicht eingetragener Verein braucht nur zwei Gründer zu haben. Wichtig zu wissen: Cannabis-Clubs sind an enge Voraussetzunge n …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V.: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände gemäß § 8b UWG eingetragen und geht im Rahmen seiner Tätigkeit gegen …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… nicht im Register der Kommission eingetragen und daher nicht zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder anderer Tätigkeiten, die der Aufsicht der CNMV unterliegen, berechtigt …“ Weiterlesen
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23.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… Finanzmarktaufsichtbehörde, der CNMV, ist Trade Duac nicht im Register der Kommission eingetragen und daher nicht zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder anderer Tätigkeiten, die der Aufsicht der CNMV …“ Weiterlesen
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22.05.2024 Rechtsanwalt Lars Rieck„… Vollstreckbarkeit Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen eine Sicherheitsleistung von 30.000,00 € vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Parteien Kläger : Ein eingetragener Verein …“ Weiterlesen
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19.05.2024 Rechtsanwalt Christian Keßler„… : Der gemeinschaftliche Anbau ist nur im Rahmen sogenannter Anbauvereinigungen erlaubt. Diese müssen eingetragene nicht-wirtschaftliche Vereine oder Genossenschaften sein, die eine Erlaubnis der zuständigen …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Mir wurde eine Abmahnung des Vereins Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer zur Prüfung vorgelegt. Gerügt wird ein „Verstoß gegen Kennzeichenrechte …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… der spanischen Finanzmarktaufsichtsbehörde (CNMV) Nach einer Warnung der spanischen Finanzmarktaufsichtbehörde, der CNMV, ist caviex.com nicht im Register der Kommission eingetragen und daher nicht zur Erbringung …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… Gründe für fehlende Seriosität Auf der Internetseite der Plattform wird auch darauf verwiesen, dass die Gesellschaft im britischen Handelsregister eingetragen sei. Ein derartiger Eintrag lässt …“ Weiterlesen
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24.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Bundesamt der Justiz eingetragen. Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass der Verein gegen verschiedene Wettbewerbsverstöße vorgeht. In der Vergangenheit haben sich wiederholt Betroffene an mich gewandt …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Vogelmann-Kopf„… im Vereinsgründungsprozess im Voraus nicht möglich ist, sondern diese vielmehr erst im Vorfeld oder während der Gründung augenfällig werden. Die Gründung eines (gemeinnützigen) eingetragenen Vereins vollzieht …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck„… , die in das Arztregister nach Absatz 2 Satz 3 eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind." Gründereignung für medizinische Versorgungszentren Medizinische Versorgungszentren können nach § 95 …“ Weiterlesen
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13.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… Finanzmarktaufsichtbehörde, der CNMV, ist immediatetrader.com nicht im Register der Kommission eingetragen und daher nicht zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder anderer Tätigkeiten, die der Aufsicht der CNMV …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… mit einer Vertragsstrafenforderung des Vereins vor. Es ist also mal wieder Zeit für ein Update. Im nachfolgenden Beitrag erläutere ich die bisherigen Entwicklungen und den aktuellen Stand der laufenden …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… wird als „eingetragenes Amt“ von Do-Ex Latam eine Adresse in Furth, Deutschland, angegeben. Warum dann eine Regulierung durch die Dubai Financial Services Authority (DFSA) und durch die Cyprus Securities and Exchange …“ Weiterlesen
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09.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Busch„… in der Schweiz eingetragen ist. Es handelt sich somit offenbar um einen Identitätsmissbrauch. Auch keine Genehmigung der BaFin Das Angebot von Fest- oder Tagesgelder an Anleger in Deutschland kann auch ein Bank …“ Weiterlesen
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10.04.2024 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„… Social Clubs als Unternehmen oder als Stiftung ist nicht zulässig. Im Unterschied zu gewöhnlichen eingetragenen Vereinen müssen Anbauvereinigungen zusätzlich eine behördliche Genehmigung einholen …“ Weiterlesen
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05.04.2024 Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.„… sich einen Gemüsegarten teilen. Diese Vereinigungen sind als eingetragene nichtwirtschaftliche Vereine oder Genossenschaften organisiert und dürfen nicht mehr als 500 Mitglieder haben. Minderjährigen …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… aufgeführten Vereine sind allesamt in die beim Bundesamt für Justiz geführte Liste der qualifizierten Verbraucherverbände gemäß § 4 Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) eingetragen und damit befugt, wegen …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar„… und wie erhält man die erforderliche Genehmigung zum gemeinschaftlichen Anbau von Cannabis? Eingetragener Verein oder Genossenschaft? Bevor die Anbauvereinigung durch Genehmigung der zuständigen …“ Weiterlesen
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31.03.2024 Rechtsanwältin Sophia Glania„… mit entsprechender Erlaubnis der zuständigen Behörde oder zum Zweck des Transportes zwischen Teilen des befriedeten Besitztums derselben Anbauvereinigung zulässig Anbauvereinigungen sind eingetragene …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Claus Erhard„… gelten. Anbauvereinigungen sind eingetragene, nichtwirtschaftliche Vereine oder eingetragene Genossenschaften, deren Zweck der gemeinschaftliche, nichtgewerbliche Eigenanbau und die Weitergabe …“ Weiterlesen
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23.03.2024 Rechtsanwältin Jana Jürgen LL.M.„… . Diese betreffen 1. den Besitz bestimmter Mengen 2. den privaten Eigenanbau und 3. den Anbau und die Weitergabe in speziellen Vereinen. Wie viel Cannabis darf ich in Zukunft besitzen? Erlaubt …“ Weiterlesen