Rechtstipps zu "Vertragsstrafe"
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Abmahnung Volkswagen AG („VW“, „Volkswagen“, „Bulli“) von Kanzlei Lubberger Lehment oder Bird & Bird14.06.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… nicht hinreichend bewusst. Die Bindungswirkung einer Unterlassungserklärung ist enorm. Im Falle eines Verstoßes kann die Gegenseite die Zahlung einer erheblichen Vertragsstrafe verlangen. Die Pflichten …“ Weiterlesen
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14.06.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Unterlassungserklärungen überprüft und bei Verstößen auch Vertragsstrafe geltend macht. Über einen Fall, in dem der Verein unter Verweis auf ein früheres Abmahnverfahren und die in diesem Verfahren abgegebene …“ Weiterlesen
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14.06.2024 Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt„… greifen. Solche Maßnahmen sollen abschreckend wirken und können zum Beispiel die Androhung der Vertragskündigung oder das Festlegen von Vertragsstrafen umfassen. Die No-Russia-Klauseln sind jedoch nur …“ Weiterlesen
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13.06.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Im Falle eines Verstoßes muss dann eine hohe Vertragsstrafe an die Gegenseite gezahlt werden. Den Abgemahnten sind diese Folgen und auch die aus der Abgabe einer solchen Erklärung resultierenden …“ Weiterlesen
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13.06.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , dass er eine Vertragsstrafe zahlt, wenn er das wettbewerbswidrige Verhalten wiederholt. Wichtig: Es besteht keine Verpflichtung, zu einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Wird keine …“ Weiterlesen
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12.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Angebote von Ihnen mit dem Begriff INBUS in unzulässiger Weise beworben werden, würde nach Abgabe der Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe in Höhe von mehreren tausend Euro drohen! Des Weiteren …“ Weiterlesen
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11.06.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… Wettbewerb kontrolliert die Einhaltung übernommener Unterlassungsverpflichtungen und macht bei Verstößen Vertragsstrafe geltend. Gern berate ich Sie zu den verschiedenen Handlungsalternativen …“ Weiterlesen
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11.06.2024 Rechtsanwalt Lars Rieck„… Handlungen in Zukunft zu unterlassen. Andernfalls drohen der AVAS UG empfindliche Vertragsstrafen. Stornierung von Rechnung: Ein Erfolg für die Unternehmerin Im Zuge dieser rechtlichen Auseinandersetzungen …“ Weiterlesen
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10.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… und für jeden Fall des zukünftigen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung einer Vertragsstrafe in bestimmter Höhe, meist von mehreren tausend Euro, zu zahlen. Der Abgemahnte soll Auskunft über …“ Weiterlesen
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07.06.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… oder nicht. Welche Forderungen stellt BMW in der Abmahnung? Unterlassung: Sie müssen die Nutzung des BMW Logos sofort einstellen und dürfen es auch in Zukunft nicht mehr verwenden. Vertragsstrafe: Für jeden Fall …“ Weiterlesen
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07.06.2024 Rechtsanwalt Jens-Arne Former„… gefährden kann. Handlungsempfehlungen für Arbeitgeber: „Strategisch vorsorgen“ Vertragsstrafen und Schadensersatz : Vereinbaren Sie im Arbeitsvertrag Vertragsstrafen und prüfen …“ Weiterlesen
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06.06.2024 Rechtsanwältin Janina Werner„… sollte im Vertrag festgelegt sein, ebenso wie die Regelungen zur Schlüsselübergabe und zum Zustand der Immobilie bei Übergabe. Vertragsstrafen: Überlegen Sie, ob Sie für bestimmte Vertragspflichtverletzungen …“ Weiterlesen
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06.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… sich verpflichtet, das jeweilige Verhalten zu unterlassen und für jeden Fall des zukünftigen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung einer Vertragsstrafe in bestimmter Höhe zu zahlen. In der mir …“ Weiterlesen
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06.06.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung für modifizierungswürdig, da diese unter anderem eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € enthält. Bitte unterlassen Sie jedoch an dieser Stelle …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwältin Dimitra Neofitidou MSc, LL.M„… genannt, Rücktrittsrechte und Vertragsstrafen bei Zahlungsverzug und/oder Rücktritt vom Kaufvertrag festgelegt; ebenso die Vertragsabwicklung zur Erlangung der Eigentumsübertragung im Grundbuch. Für …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… und im Streitfall vom Landgericht Hamburg zu überprüfenden angemessenen Vertragsstrafe unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland ohne Zustimmung der MO Streetwear GmbH …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… ! Wenn Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, müssen Sie diese zukünftig auch einhalten. Anderenfalls droht eine Vertragsstrafe. Über einen Fall, in dem es um eine Vertragsstrafenforderung des Vereins i.H.v. 4.000,00 …“ Weiterlesen
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02.06.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… der hohen Streitwerte erheblich. Die verschiedenen Optionen einer Reaktion auf eine solche Abmahnung bergen jeweils ihre eigenen Chancen und Risiken. Insbesondere auch das Risiko von Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… , dass die Unterlassungserklärung - egal in welcher Form diese abgegeben wird - grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Oft …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… eines drohenden Gerichtsverfahrens betrifft. Aber auch das Risiko von Vertragsstrafen und Ordnungsgeldern ist nicht zu unterschätzen. So stellen sich viele tatsächliche und rechtliche Fragen, von denen die Wahl …“ Weiterlesen
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13.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… . Vertragsstrafe und Gerichtsverfahren!). Für Unternehmen, Handwerksbetriebe, Gaststätte und Restaurants stellten sich damit viele Fragen, die wir gerne hier in unseren FAQ zur Fußball-Europameisterschaft …“ Weiterlesen
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30.05.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… Konsequenzen erst Jahre später. Verein fordert bei mutmaßlichen Verstößen empfindliche Vertragsstrafen Wer eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, muss damit rechnen, vom VbKfW überwacht zu werden. Denn …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… ist der Abmahnung in der Regel eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die eine Vertragsstrafe für den Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung enthält. Eine solche Vertragsstrafe kann viele …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… vorschnell abgegeben. Das rächt sich spätestens dann, wenn Vertragsstrafen gefordert werden. Eine geforderte Unterlassungserklärung sollte daher stets wohlüberlegt abgegeben werden, da Verstöße gegen …“ Weiterlesen