Patientenverfügung - Betreuungsverfügung -Vorsorgevollmacht
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit werden nachstehend die rechtlichen Besonderheiten des Betreuungsrechts mit einem auf die Patientenverfügung gelegten Schwerpunkt näher beleuchtet. Ausführungen in diesem Artikel können eine ... mehr
(von Rechtsanwältin Ivana Müller aus Frankfurt am Main Innen III)

Arzthaftung/Ärztliche Behandlung und Aufklärungsverpflichtung
Ein Arzt kann in jedem Falle frei entscheiden, ob er die an ihn herangetragene Behandlung übernehmen will oder nicht.Eine Ausnahme hiervon stellen allerdings Notfälle dar, in denen der Arzt stets zur Erbringung der ärztlichen Leistung mehr
(von Rechtsanwältin Ivana Müller aus Frankfurt am Main Innen III)

Friedlich trennen - geht das? Wie mache ich das?
Unter friedlicher Trennung verstehe ich, dass in den Auseinandersetzungen um die Trennungs- (Scheidungsfolgen) nicht mehr Verletzungen und Schmerzen zugefügt werden, als die Trennung schon selbst verursacht hat. Dies setzt voraus, dass ... mehr
(von Rechtsanwalt Dr. W. Spinner-Ahnert M.A. (Kanzlei Dr. W. Spinner-Ahnert M.A.) aus Frankfurt am Main Innen III)

Nichteingelöste Lastschrift – Benachrichtigung darüber darf nichts kosten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute eine unter anderem von der Sparkasse Meißen verwendete Entgeltklausel für unwirksam erklärt. Privatkunden sollten ihr zufolge jedes Mal die Benachrichtigung über eine berechtigtermaßen ... mehr

Fahrtenbuchauflage – Mitwirkung mitenscheidend
Wegen 37 km/h zu viel bei Tempo 70 erhielt der Vater zweier Söhne eine Fahrtenbuchauflage von 12 Monaten. Die Behörde kam auf ihn zu, weil der Pkw auf ihn zugelassen war. Sein unkooperatives Verhalten und der Umstand, dass seine Söhne ... mehr