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Rechtstipps von Anwälten zum Thema BTMG

Therapie statt Strafe - der Antrag nach § 35 BtMG
Sofern Straftaten im Rahmen von Beschaffungskriminalität von betäubungsmittelabhängigen Straftätern begangen werden, kann die Strafvollstreckung zurückgestellt und stattdessen eine therapeutische Behandlung durchgeführt werden. Der ... mehr
(von Rechtsanwalt Andrej Wincierz zum Thema BTMG)

Betäubungsmittelstrafrecht: Schweigerecht, Beweiswürdigung, §§ 29, 31 BTMG
Anforderung an ein Urteil wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bei einem BelastungszeugenBGH: Beschluss vom 22.09.2011 - 2 StR 263/11 Sachverhalt:In dem vom Gericht zu beurteilenden Sachverhalt ... mehr
(von Rechtsanwalt Jan Marx zum Thema BTMG)

Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln - Vorname nicht strafmildernd
Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatim Beschluss vom 11.08.2011 (Str 279/11) eine Strafmilderung abgelehnt, weil nach den Feststellungen ein Aufklärungserfolg nicht eingetreten ist:„Der Angeklagte hat lediglich den Vornamen ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen) zum Thema BTMG)

Betäubungsmittelrecht - frühzeitige Aussage vor der Polizei oft nicht strafmilderndend
Betroffene von Ermittlungsmaßnahmen der Polizei im Bereich der Betäubungsmitteldelikte werden häufig zu einer frühzeitigen Aussage verleitet. Hierbei wird ihnen von Polizei oder Staatsanwaltschaft in Aussicht gestellt, von der ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Steffgen (Anwaltskanzlei Steffgen) zum Thema BTMG)

Betäubungsmittelstrafrecht: kleine Kronzeugenregelung
Die legalen Täuschungsmittel der ErmittlungsbehördenIm Rahmen strafrechtlicher Beschuldigtenvernehmung ist es der Polizei verboten, den Beschuldigten zu täuschen (§ 136a Abs. 1 StPO). Dieses Verbot erscheint jedoch nicht zwingend, da ... mehr
(von Kanzlei Stüwe & Kirchmann zum Thema BTMG)