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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Gebrauchsmustergesetz
Produktpiraterie
Wie das Handelsblatt am 27.12.2012 berichtete, wurden im Jahr 2011 durch die Zollbehörden EU-weit 91.254 Fälle von Produktpiraterie registriert. Dabei wurden im Jahr 2011 14,8 Mio. Artikel beschlagnahmt.Produktpiraterie gewinnt demnach ... mehr
(von Dr. Rötlich Rechtsanwälte Fachanwälte zum Thema Gebrauchsmustergesetz)
Wie das Handelsblatt am 27.12.2012 berichtete, wurden im Jahr 2011 durch die Zollbehörden EU-weit 91.254 Fälle von Produktpiraterie registriert. Dabei wurden im Jahr 2011 14,8 Mio. Artikel beschlagnahmt.Produktpiraterie gewinnt demnach ... mehr
(von Dr. Rötlich Rechtsanwälte Fachanwälte zum Thema Gebrauchsmustergesetz)
Patentrecht: Regierung will Abläufe verbessern
Die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte soll weniger aufwändig werden. Die Bundesregierung will die Verfahrensabläufe beim Deutschen Patent- und Markenamt und bei den Anmeldern gewerblicher Schutzrechte praxisgerecht optimieren. Der dabei mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Gebrauchsmustergesetz)
Die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte soll weniger aufwändig werden. Die Bundesregierung will die Verfahrensabläufe beim Deutschen Patent- und Markenamt und bei den Anmeldern gewerblicher Schutzrechte praxisgerecht optimieren. Der dabei mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Gebrauchsmustergesetz)
Geistiges Eigentum: Gesetz zur Rechtsdurchsetzung tritt in Kraft
(Val) Der Deutsche Bundestag hat am 11.04.2008 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Es tritt am ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Gebrauchsmustergesetz)
(Val) Der Deutsche Bundestag hat am 11.04.2008 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Es tritt am ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Gebrauchsmustergesetz)
Geistiges Eigentum: Gesetz zum Schutz verabschiedet
(Val) Der Deutschen Bundestag hat am 11.04.2008 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Das Gesetz setzt die ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Gebrauchsmustergesetz)
(Val) Der Deutschen Bundestag hat am 11.04.2008 das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie verabschiedet. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Das Gesetz setzt die ... mehr
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Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam zum Thema Gebrauchsmustergesetz
Gewerbliche Schutzrechte III: Das Gebrauchsmuster
Das Gebrauchsmuster gilt aus juristischer Sicht als die „kleine Schwester“ des Patents. Es geht zurück auf die ersten Beamten des kaiserlichen Patentamtes: Diese waren mit der Zahl der Patentanmeldungen völlig überfordert, so dass sie mehr
Das Gebrauchsmuster gilt aus juristischer Sicht als die „kleine Schwester“ des Patents. Es geht zurück auf die ersten Beamten des kaiserlichen Patentamtes: Diese waren mit der Zahl der Patentanmeldungen völlig überfordert, so dass sie mehr