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Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht |
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Geschmacksmustergesetz
Geschmacksmusterrecht: Vorsicht bei Unterlassungserklärung
Im Rahmen einer Abmahnung wegen des Vertriebs eines unerlaubt kopierten Designs, das als Geschmacksmuster eingetragen war, war ich mit einem nicht unerheblichen Problem konfrontiert: Laut vorformulierter Unterlassungserklärung sollten "die mehr
(von Rechtsanwalt Jens Ferner (Anwaltskanzlei Ferner - Städteregion Aachen) zum Thema Geschmacksmustergesetz)
Im Rahmen einer Abmahnung wegen des Vertriebs eines unerlaubt kopierten Designs, das als Geschmacksmuster eingetragen war, war ich mit einem nicht unerheblichen Problem konfrontiert: Laut vorformulierter Unterlassungserklärung sollten "die mehr
(von Rechtsanwalt Jens Ferner (Anwaltskanzlei Ferner - Städteregion Aachen) zum Thema Geschmacksmustergesetz)
Produktpiraterie
Wie das Handelsblatt am 27.12.2012 berichtete, wurden im Jahr 2011 durch die Zollbehörden EU-weit 91.254 Fälle von Produktpiraterie registriert. Dabei wurden im Jahr 2011 14,8 Mio. Artikel beschlagnahmt.Produktpiraterie gewinnt demnach ... mehr
(von Dr. Rötlich Rechtsanwälte Fachanwälte zum Thema Geschmacksmustergesetz)
Wie das Handelsblatt am 27.12.2012 berichtete, wurden im Jahr 2011 durch die Zollbehörden EU-weit 91.254 Fälle von Produktpiraterie registriert. Dabei wurden im Jahr 2011 14,8 Mio. Artikel beschlagnahmt.Produktpiraterie gewinnt demnach ... mehr
(von Dr. Rötlich Rechtsanwälte Fachanwälte zum Thema Geschmacksmustergesetz)
Patentrecht: Regierung will Abläufe verbessern
Die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte soll weniger aufwändig werden. Die Bundesregierung will die Verfahrensabläufe beim Deutschen Patent- und Markenamt und bei den Anmeldern gewerblicher Schutzrechte praxisgerecht optimieren. Der dabei mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Geschmacksmustergesetz)
Die Anmeldung gewerblicher Schutzrechte soll weniger aufwändig werden. Die Bundesregierung will die Verfahrensabläufe beim Deutschen Patent- und Markenamt und bei den Anmeldern gewerblicher Schutzrechte praxisgerecht optimieren. Der dabei mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Geschmacksmustergesetz)
Abmahnung Geschmacksmusterrecht - Gründe, Rechtsfolgen und Verteidigung
Entscheidend für den erfolgreichen Absatz eines Produktes ist ein den Kunden ansprechendes Warendesign. Um ein solches zu finden investieren Unternehmen viel Zeit und Geld in Umfragen und Erhebungen um herauszufinden, welcher Look dem ... mehr
(von Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles zum Thema Geschmacksmustergesetz)
Entscheidend für den erfolgreichen Absatz eines Produktes ist ein den Kunden ansprechendes Warendesign. Um ein solches zu finden investieren Unternehmen viel Zeit und Geld in Umfragen und Erhebungen um herauszufinden, welcher Look dem ... mehr
(von Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles zum Thema Geschmacksmustergesetz)
Wie schütze ich meine kreativen Leistungen?
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und zeigst Dein Portfolio für jedermann sichtbar im Internet? Was ... mehr
(von Rechtsanwalt Gregor Theado (Kanzlei Theado) zum Thema Geschmacksmustergesetz)
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und zeigst Dein Portfolio für jedermann sichtbar im Internet? Was ... mehr
(von Rechtsanwalt Gregor Theado (Kanzlei Theado) zum Thema Geschmacksmustergesetz)