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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Klage
Prozess verloren - Geld zurück vom Finanzamt
Wieder ist ein Jahr vergangen und damit die Verpflichtung entstanden, eine Einkommensteuererklärung abzugeben. Nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofes vom 12.5.2011 (VI R 42/10) können nunmehr auch Arbeitnehmer und Selbstständige ... mehr
(von Rechtsanwalt Thomas Schulze zum Thema Klage)
Wieder ist ein Jahr vergangen und damit die Verpflichtung entstanden, eine Einkommensteuererklärung abzugeben. Nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofes vom 12.5.2011 (VI R 42/10) können nunmehr auch Arbeitnehmer und Selbstständige ... mehr
(von Rechtsanwalt Thomas Schulze zum Thema Klage)
Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen
Die Verordnung (EG) Nr. 861/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Juli 2007 hat ein europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen eingeführt. Ziel dieser Verordnung ist es, einen besseren Rechtsschutz zu ... mehr
(von Rechtsanwalt Manuel Montenegro Warren (Abogado (Europäischer Rechtsanwalt)) zum Thema Klage)
Die Verordnung (EG) Nr. 861/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Juli 2007 hat ein europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen eingeführt. Ziel dieser Verordnung ist es, einen besseren Rechtsschutz zu ... mehr
(von Rechtsanwalt Manuel Montenegro Warren (Abogado (Europäischer Rechtsanwalt)) zum Thema Klage)
Bei Prozesskostenhilfe - auch im Arbeitsrecht - keine Extratouren ohne sachlichen Grund!
Dies hatte das BAG mit Beschluss vom 8.9.2011, 3 AZB 46/10 klargestellt. Bei Beantragung von Prozesskostenhilfe muss im Zweifel im Verbund geklagt werden, andernfalls droht die Versagung aufgrund von Mutwilligkeit.So entschied auch das ... mehr
(von Rechtsanwalt Martin Haas (Martin J. Haas Rechtsanwälte) zum Thema Klage)
Dies hatte das BAG mit Beschluss vom 8.9.2011, 3 AZB 46/10 klargestellt. Bei Beantragung von Prozesskostenhilfe muss im Zweifel im Verbund geklagt werden, andernfalls droht die Versagung aufgrund von Mutwilligkeit.So entschied auch das ... mehr
(von Rechtsanwalt Martin Haas (Martin J. Haas Rechtsanwälte) zum Thema Klage)
OLG Stuttgart: Bei unberechtigter Abmahnung keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage
Im Falle einer unberechtigten Abmahnung ist eine Gegenabmahnung vor Erhebung einer sog. negativen Feststellungsklage im gesamten gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht generell nicht notwendig, um eine negative Kostenfolge für den ... mehr
(von Rechtsanwalt Roman Ronneburger (Ronneburger:Law) zum Thema Klage)
Im Falle einer unberechtigten Abmahnung ist eine Gegenabmahnung vor Erhebung einer sog. negativen Feststellungsklage im gesamten gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht generell nicht notwendig, um eine negative Kostenfolge für den ... mehr
(von Rechtsanwalt Roman Ronneburger (Ronneburger:Law) zum Thema Klage)
Fristen und Verjährung – bei Reisemängeln ist schnelles Handeln erforderlich
Gerade im Reiserecht ist nach der Rückkehr aus dem Urlaub ein schnelles Handeln notwendig, damit aus dem Frust im Urlaub nicht noch weiterer Frust hinzukommt.So haben Sie einen Monat nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der ... mehr
(von Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring) zum Thema Klage)
Gerade im Reiserecht ist nach der Rückkehr aus dem Urlaub ein schnelles Handeln notwendig, damit aus dem Frust im Urlaub nicht noch weiterer Frust hinzukommt.So haben Sie einen Monat nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der ... mehr
(von Rechtsanwalt Jörg Schwede (Kanzlei Doehring) zum Thema Klage)