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Vereins- & Verbandsrecht |
Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam zum Thema Mitgliedschaft
Kleingarten: Grünes Idyll mit rechtlichen Folgen
Wer sich keine Wohnung mit Garten leisten kann, lebt seinen „grünen Daumen" gerne in einer Gartenlaube im Kleingartenverein aus. Und dabei müssen Kleingartenpächter nicht nur einen Sinn für Natur und Gartenbau mitbringen. Auch ... mehr
Wer sich keine Wohnung mit Garten leisten kann, lebt seinen „grünen Daumen" gerne in einer Gartenlaube im Kleingartenverein aus. Und dabei müssen Kleingartenpächter nicht nur einen Sinn für Natur und Gartenbau mitbringen. Auch ... mehr
Rechtsnews Mitgliedschaft
Gemeinderat: Während Freistellungsphase der Altersteilzeit können Amt und Mandat nicht kollidieren
Befindet sich ein in einen Verbandsgemeinderat gewähltes Ratsmitglied in der Freistellungsphase der Altersteilzeit, so scheiden Interessenkollisionen wegen der Unvereinbarkeit von Amt und Mandat aus. Denn mit dem Beginn der ... mehr
Befindet sich ein in einen Verbandsgemeinderat gewähltes Ratsmitglied in der Freistellungsphase der Altersteilzeit, so scheiden Interessenkollisionen wegen der Unvereinbarkeit von Amt und Mandat aus. Denn mit dem Beginn der ... mehr
Bürgerversicherung: Bereits begonnene Pflichtmitgliedschaft in Bürgerversicherung endet nicht wegen Bezugs von Sozialhilfeleistungen
Der Bezug laufender Sozialhilfeleistungen kann eine Mitgliedschaft in der Bürgerversicherung ausschließen. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Pflichtmitgliedschaft in der Bürgerversicherung bereits begonnen hat. Diese und andere mehr
Der Bezug laufender Sozialhilfeleistungen kann eine Mitgliedschaft in der Bürgerversicherung ausschließen. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Pflichtmitgliedschaft in der Bürgerversicherung bereits begonnen hat. Diese und andere mehr
Waffenschein: Nicht für Verfassungsfeinde
(Val) Wer verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt oder unterstützt, verfügt nicht über die für einen Waffenschein erforderliche Zuverlässigkeit. Nicht entscheidend ist, ob die entsprechenden Aktivitäten im Rahmen der ... mehr
(Val) Wer verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt oder unterstützt, verfügt nicht über die für einen Waffenschein erforderliche Zuverlässigkeit. Nicht entscheidend ist, ob die entsprechenden Aktivitäten im Rahmen der ... mehr
Arbeitgeberverband: Mitgliedschaft ohne Tarifbindung setzt rechtswirksame Satzung voraus
Will ein bisheriges Vollmitglied eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (OT-Mitgliedschaft) in einem Arbeitgeberverband begründen, so sollte es darauf achten, dass es zu diesem Zeitpunkt bereits eine wirksame satzungsmäßige Grundlage ... mehr
Will ein bisheriges Vollmitglied eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung (OT-Mitgliedschaft) in einem Arbeitgeberverband begründen, so sollte es darauf achten, dass es zu diesem Zeitpunkt bereits eine wirksame satzungsmäßige Grundlage ... mehr

