Frühjahrsputz am Auto - Schaden in Waschanlage mit Schlepptrossenbetrieb
Frühjahrsputz - auch beim Auto. Aber: Wird das Fahrzeug in einer Waschstraße beschädigt, kommt es oft zum Streit. Und wer haftet dann? Es liegt allein bei dem Autofahrer, zu beweisen, dass der Betreiber der Waschanlage den Schaden zu ... mehr
(von Rechtsanwalt Sebastian Steineke aus Neuruppin)

Bei Ausfahrt aus Grundstück muss mit Fehlverhalten anderer gerechnet werden
Ein Autofahrer, der aus einem Grundstück herausfährt, muss besonders vorsichtig sein. Er haftet selbst dann überwiegend, wenn er mit jemandem kollidiert, der kurz vor der Grundstücksaufahrt bei „Rot" über die Ampel gefahren ist.Dies ... mehr
(von Rechtsanwalt Sebastian Steineke aus Neuruppin)

Lärmender Mieter muss Mietminderung anderer Mieter ersetzen
Führt ruhestörender Lärm eines Mieters dazu, dass andere Mieter die Miete kürzen, muss der Ruhestörer dem Vermieter diesen Verlust ersetzen. Das entschied das Amtsgericht Bremen bereits im Jahr 2011 (AZ: 17 C 105/10).Der Bewohner einer mehr
(von Rechtsanwalt Sebastian Steineke aus Neuruppin)

Nach dem Winter - Schlaglöcher am Straßenrand. Haftung der Gemeinde?
Alljährlich nach dem Winter das Dilemma: Schlaglöcher auf den Gemeindestraßen. Wer haftet nun wenn es zu Schäden kommt? Eine Gemeinde haftet zumindest nicht automatisch, wenn es durch ein Schlagloch am Straßenrand zu einem Unfall ... mehr
(von Rechtsanwalt Sebastian Steineke aus Neuruppin)

Keine Modernisierung gegen den Willen des Vermieters
Der Bundesgerichtshof hatte im konkreten Fall darüber zu entscheiden, ob sich ein Vermieter rechtsmissbräuchlich verhält, wenn er dem Mieter seiner Wohnung den Einbau einer modernen Heizungsanlage nicht gestattet. Nach Auffassung der ... mehr
(von Rechtsanwalt Sebastian Steineke aus Neuruppin)