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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Patentanmeldung
BGH stärkt Position fremdsprachiger Patentanmelder
Fehler in einer deutschen Übersetzung einer in einer Fremdsprache eingereichten Patentanmeldung können jederzeit korrigiert werden und führen nicht zu einem Verlust des Patents. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann auch eine ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft zum Thema Patentanmeldung)
Fehler in einer deutschen Übersetzung einer in einer Fremdsprache eingereichten Patentanmeldung können jederzeit korrigiert werden und führen nicht zu einem Verlust des Patents. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann auch eine ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft zum Thema Patentanmeldung)
Streit um Tablet-Modelle: Bundesweites Verkaufsverbot für Samsung
Samsung hat im Geschmacksmuster-Rechtsstreit mit der Firma Apple eine Teilniederlage erlitten. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 31.01.2012 entschieden, dass Samsung wegen eines Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht weder den ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Patentanmeldung)
Samsung hat im Geschmacksmuster-Rechtsstreit mit der Firma Apple eine Teilniederlage erlitten. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 31.01.2012 entschieden, dass Samsung wegen eines Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht weder den ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Patentanmeldung)
Vorsicht: Werbung mit Patenten!
Grundsätzlich steht es jedem Unternehmer frei, bei der Bewerbung eigener Waren auf bestehende Schutzrechte hinzuweisen. Die hierfür zugrunde liegenden Tatsachen müssen jedoch der Wahrheit entsprechen. Wird beispielsweise mit einem Patent mehr
(von Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner zum Thema Patentanmeldung)
Grundsätzlich steht es jedem Unternehmer frei, bei der Bewerbung eigener Waren auf bestehende Schutzrechte hinzuweisen. Die hierfür zugrunde liegenden Tatsachen müssen jedoch der Wahrheit entsprechen. Wird beispielsweise mit einem Patent mehr
(von Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner zum Thema Patentanmeldung)
Arbeitnehmererfindungsrecht - Meldung einer Diensterfindung
Die meisten Erfindungen in Deutschland, die zu werthaltigen Patenten und Gebrauchsmustern führen, werden nicht von selbstständigen freien Erfindern gemacht, sondern von Erfindern, die sich in einem Arbeitsverhältnis befinden. Diese ... mehr
(von Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft zum Thema Patentanmeldung)
Die meisten Erfindungen in Deutschland, die zu werthaltigen Patenten und Gebrauchsmustern führen, werden nicht von selbstständigen freien Erfindern gemacht, sondern von Erfindern, die sich in einem Arbeitsverhältnis befinden. Diese ... mehr
(von Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft zum Thema Patentanmeldung)
Zur Neuheit bei Erfindungen – „Notlösung“ Gebrauchsmuster
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis der Neuheit manchmal ein Problem dar.Das deutsche und das ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny zum Thema Patentanmeldung)
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis der Neuheit manchmal ein Problem dar.Das deutsche und das ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny zum Thema Patentanmeldung)