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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Patentschutz

Nespresso-Kapseln: Genießen keinen Patentschutz
Nachgeahmte Nespresso-Kapseln dürfen vertrieben werden, ohne dass dabei darauf hingewiesen werden muss, dass sie für Nespresso-Maschinen nicht geeignet sind. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilverfahren ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Patentschutz)

Firmen-Logo als Marke oder Geschmacksmuster schützen
Immer wieder fragen Unternehmensgründer, wie sie ihr Firmenlogo „patentieren" lassen können, damit niemand es nachahmt und damit Kunden abzieht, die durch das gelungene Logo angesprochen werden. Patentschutz gibt es zwar nur für ... mehr
(von Rechtsanwalt Stefan Mannheim (Anwaltskanzlei Stefan Mannheim) zum Thema Patentschutz)

Schneller Geschmacksmusterschutz von großer Bedeutung im Kampf gegen Produktpiraterie
Die Gestaltung von Produkten spielt eine immer größere Rolle für den Verkaufserfolg. Kaum kommen neue Produkte auf den Markt, rufen sie billige und manchmal auch gefährliche Nachahmungen hervor. Ein schneller und unkomplizierter mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Patentschutz)

Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder ... mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Patentschutz)

Patentschutz: Soll EU-weit vereinheitlicht werden
Die Europäische Kommission schlägt einen EU-weit einheitlichen Patentschutz vor. Unternehmen oder Privatpersonen sollen die Möglichkeit bekommen, ihre Erfindungen in 25 Mitgliedstaaten mit einem einzigen Europäischen Patent schützen zu ... mehr
(von anwalt.de - Rechtsnews zum Thema Patentschutz)

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