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Thema Revision

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Revision

Monegasse zur Rückzahlung zu Unrecht erhaltener Lizensgebühren vom BGH verurteilt
(Karlsruhe-Augsburg-Monaco) Der BGH hat mit Entscheidung vom 05.05.2011Folgende Leitsätze aufgestellt:1. Der Erstattungsanspruch aus § 717 Abs. 3 ZPO kann im Gerichtsstand der unerlaubten Handlung (§ 32 ZPO) geltend gemacht werden.2. Der mehr
(von Rechtsanwalt Martin Haas (Martin J. Haas Rechtsanwälte) zum Thema Revision)

Die sachliche Unrichtigkeit eines Urteils ist nicht Gegenstand der Überprüfung nach § 356a StPO
Das Anwaltsgericht für den Bezirk der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf hat gegen die Beschwerdeführerin wegen Verstoßes gegen die Verpflichtung zur gewissenhaften Berufsausübung sowie gegen die Verpflichtung, sich innerhalb ihres Berufes ... mehr
(von Rechtsanwalt Martin Haas (Martin J. Haas Rechtsanwälte) zum Thema Revision)

BGH: Amtshaftung wegen überlanger Verfahrensdauer eines Zivilprozesses
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine Amtshaftung des Staates für Richter wegen überlanger Verfahrensdauer eines Zivilprozesses besteht (§ 839 BGB, Art. 34 GG).1. ... mehr
(von DATEV Rechtsnews zum Thema Revision)

Parteiwechsel durch Prozesserklärung - Einhaltung der Frist des § 46 I 2 WEG
Der BGH hat am 17.09.2010 (Az.: V ZR 5/10) entschieden, dass ein Parteiwechsel durch Erklärung in der mündlichen Verhandlung rechtswirksam vorgenommen werden kann.Auf die Revision der Klägerin wurde das Urteil des Landgerichts ... mehr
(von Rechtsanwalt Martin Haas (Martin J. Haas Rechtsanwälte) zum Thema Revision)

BGH zur internationalen Zuständigkeit bei rechtsverletzenden Veröffentlichungen
1. Der so genannte fliegende Gerichtsstand spielt nicht nur im Gewerblichen Rechtsschutz, sondern beispielsweise auch im Äußerungsrecht eine Rolle.2. Danach kann nach den Grundsätzen des § 32 ZPO jedes Gericht innerhalb Deutschlands ... mehr
(von Kanzlei Wisuschil & Partner Rechtsanwälte zum Thema Revision)

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