Abmahnung Daniel Sebastian - „Jasper Forks - River Flows In You“

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen „Jasper Forks – River Flows In You“ im Auftrag der DigiRights Administration GmbH

Momentan mahnt die Kanzlei Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH die vermeintliche Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen ab. Dem Betroffenen wird durch Anwalt Sebastian die öffentliche Zugänglichmachung des urheberrechtlich geschützten Werkes – „Jasper Forks – River Flows In You“ – in Filesharingbörsen vorgeworfen und er fordert in dieser Abmahnung daher die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie einen pauschalen Abgeltungsbetrag. Diese Zugänglichmachung geschieht zeitglich mit dem Download einer Datei.

Nach dem Erhalt solch einer Abmahnung von Daniel Sebastian geht es in der Regel nicht nur darum, die geforderte Schadensersatzforderung zu minimieren oder zurückzuweisen, sondern auch vor Folgeabmahnungen zu schützen. Natürlich muss man in der Verteidigungsstrategie zwischen einem minderjährigen Kind, der Ehefrau, Besuch des Hauses oder einer Rechtsverletzung durch den registrieren Anschlussinhaber unterschieden werden. Je nach der individuellen Situation muss eine konkrete Verteidigung angestrebt werden. Ziel ist es hierbei, vor Folgeabmahnungen oder der etwaigen Zahlung einer Vertragsstrafe zu schützen.

Vorweg einige grundlegende Informationen: Abmahnungen werden dann ausgesprochen, wenn eine Person sich in ihren Rechten verletzt sieht, bzw. ein Dritter die Rechte (z.B. Urheber- und Leistungsschutzrechte) verletzt hat. In diesem Fall kann der Verletzer, in diesem Fall der Filesharer, aufgefordert werden, diese Handlung zu unterlassen. Übersetzt: Der Rechteinhaber kann dem Downloader verbieten, Dateien (Filme, Spiele, Lieder) in Internettauschbörsen anzubieten. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber in solch einem Fall vorgesehen, dass sich der Downloader im Falle einer Urheberrechtsverletzung dazu verpflichten muss, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Mit dieser bestätigt der Abgemahnte, wie dem Namen der Erklärung zu entnehmen ist, die Urheberrechtsverletzung (das Anbieten der Datei) gegenüber dem Rechteinhaber zu unterlassen.

Diese Unterlassungserklärung kann frei formuliert werden, muss aber bestimmte grundlegende rechtliche Anforderungen abdecken. Der Unterzeichner muss festlegen, dass er eine Strafe zahlen wird, für den Fall, dass in den nächsten Jahren noch eine Urheberrechtsverletzung von ihm oder einem auf seinen Namen angemeldeten Internetanschluss ausgeht. Diese Zahlung nennt man Vertragsstrafe. Sollte der Abmahnung von Daniel Sebastian wegen „Jasper Forks – River Flows In You“ bereits eine Unterlassungserklärung beigefügt sein, so muss der Betroffene Vorsicht walten lassen. Wer hier vorschnell unterschreibt, der schwächt seine noch guten Ausgangslagen.

Es sollte deutlich werden, welche Probleme die Abgabe solch einer Unterlassungserklärung mit sich bringen kann. Ziel ist es, die Vertragsstrafe nicht vorher festzulegen, bzw. sich durch die korrekte Formulierung eine mögliche Überprüfung durch ein Gericht offen zu halten. Außerdem sollte die Formulierung, auf das abgemahnte Werk und nicht auf alle Werke des Rechteinhabers bezogen werden. In manchen Fällen muss diese erweitert werden, dieses kann aber nur von Einzelfall zu Einzelfall entschieden werden.

In der Abmahnung von Daniel Sebastian wegen „Jasper Forks – River Flows In You“ werden jedoch nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, sondern auch Schadensersatz und Anwaltskosten. Klar ist, dass dem Rechteinhaber Kosten entstanden sind: Anwaltskosten, Gebühren, Kosten für die Anti-Piracy-Firma usw. Klar ist auch, dass bei einem stattgefundenen Rechtsverstoß, dieser Aufwand entschädigt werden sollte. Fraglich ist nur, in welcher Höhe. Es gibt auch Fälle, in denen die ganze Forderung zurückgewiesen wird, dieses ist aber eher die Ausnahme.

Wenn auch Sie eine Abmahnung von Daniel Sebastian wegen „Jasper Forks – River Flows In You“ erhalten haben, dann können Sie sich gerne im Rahmen einer kostenlosen, telefonischen Ersteinschätzung an die Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte wenden. In dem Telefonat geht es um die absehbaren Chancen, Risiken und Kosten einer außergerichtlichen Verteidigung. Gerne helfen wir auch Ihnen.

Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte