Abmahnung Waldorf wegen Verbreitung von Werken von Michael Jackson erhalten?

Die Sony Music Entertainment Germany lässt zurzeit, vertreten durch die Waldorf Rechtsanwälte aus München, zunächst Ebay Accounts von Verkäufern sperren, die angeblich urheberrechtlich geschützte Ton - und Bildaufnahmen von Michael Jackson verkaufen möchten. Hiervon erfahrenen die Betroffenen zunächst nur vom Auktionshaus Ebay. Wenige Tage späte erhalten Verkäufer eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf. Hierin werden sie zunächst innerhalb einer Minimalfrist aufgefordert, eine Unterlassungserklärung, sowie umfangreiche Auskünfte zu geben. In Abhängigkeit der gegebenen Auskünfte wird Sony aller Voraussicht nach Schadenersatzansprüche sowie Rechtsanwaltskosten geltend machen. Es handelt sich daher nicht um ein Schreiben ohne Folgen, wie sich mangels konkret geltend gemachten Schadenersatzes zunächst vermuten lässt. Da es sich anscheinend größtenteils um Privatverkäufer handelt, fragt man sich nach dem Motiv für diese Vorgehensweise.

Betroffene sollten schon allein aufgrund der hohen Streitwerte, um die es gehen wird, anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen. Verkäufer die gerade eine Nachricht von Ebay über die Sperrung eines Angebots von Michael Jackson Werken erhalten haben, sollten über die Abgabe einer vorbeugenden modifizierten Unterlassungserklärung nachdenken, um ggf. bestehende Auskunfts- und Unterlassungsansprüche zu begrenzen oder gar nicht erst entstehen zu lassen.

In einigen Fällen dürfte zudem die urheberrechtliche Erschöpfung, also die weitere Verbreitung von Werkstücken nach erstmaligem In-Verkehr-Bringen eine Rolle spielen, insbesondere bei in den USA erworbener Ware.

Grundsätzlich sollten Sie auch in den vorliegenden Fällen folgende Fehler nicht machen:

1. Vermeiden Sie ein kostspieliges Gerichtsverfahren, indem Sie die Abmahnung nicht ignorieren und gesetzte Fristen nicht verstreichen lassen.

2. Unterschreiben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft, da diese 30 Jahre wirksam ist.

3. Sollten Sie eine Nachricht von Ebay über die Sperrung eines Angebots von Michael Jackson Angeboten erhalten haben, ist dringend über die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung nachzudenken.

Sievers & von Rüden Rechtsanwälte, Berlin