Rechtstipps | DATEV Rechtsnews | IT-Recht
vom 22.05.2013:
DATEV Rechtsnews
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer Internetseite ... Weiterlesen
vom 15.08.2012:
DATEV Rechtsnews
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechteinhaber in aller Regel den Namen und die ... Weiterlesen
vom 25.04.2012:
DATEV Rechtsnews
Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Bankkunde sich im Online-Banking bei einem ... Weiterlesen
vom 11.11.2011:
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Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 09.11.2011 entschieden, ob der administrative Ansprechpartner, der bei Registrierung ... Weiterlesen
vom 26.10.2011:
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Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch.Die Beklagte mit Sitz in Kalifornien stellt die ... Weiterlesen
vom 10.10.2011:
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Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum ... Weiterlesen
vom 08.06.2011:
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Der Bundesgerichtshof hat am 08.06.2011 über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden.Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte ... Weiterlesen
vom 01.06.2011:
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Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 01.06.2011 entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen ... Weiterlesen
vom 28.04.2011:
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Gebraucht jemand einen Stadtplan auf seiner Homepage ohne Lizenzgebühren zu bezahlen, reicht es nicht, wenn er den direkten Link zu seiner Homepage löscht, die Karte aber noch auf ... Weiterlesen
vom 21.02.2011:
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Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikationsdienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu ... Weiterlesen
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vom 15.08.2012:
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Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechteinhaber in aller Regel den Namen und die ... Weiterlesen
vom 22.10.2010:
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat zwei Entgeltgenehmigungen, die die Bundesnetzagentur erteilt hatte, auf die Klagen von Wettbewerbern der entgeltberechtigten Unternehmen ... Weiterlesen
vom 22.05.2013:
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Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer Internetseite ... Weiterlesen
vom 15.08.2012:
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Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechteinhaber in aller Regel den Namen und die ... Weiterlesen
vom 28.04.2011:
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Gebraucht jemand einen Stadtplan auf seiner Homepage ohne Lizenzgebühren zu bezahlen, reicht es nicht, wenn er den direkten Link zu seiner Homepage löscht, die Karte aber noch auf ... Weiterlesen
vom 08.06.2011:
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Der Bundesgerichtshof hat am 08.06.2011 über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden.Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte ... Weiterlesen
vom 13.08.2010:
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Die EU-Kommission hat eine bis zum 15.10.2010 andauernde Konsultation zur eCommerce-Richtlinie 2000/31/EG eingeleitet. Die Befragung soll Aufschluss über die Gründe für die geringe ... Weiterlesen
vom 25.04.2012:
DATEV Rechtsnews
Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Bankkunde sich im Online-Banking bei einem ... Weiterlesen
vom 01.06.2011:
DATEV Rechtsnews
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 01.06.2011 entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen ... Weiterlesen
vom 12.11.2010:
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Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11.11.2010 entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der ... Weiterlesen
vom 21.02.2011:
DATEV Rechtsnews
Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikationsdienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu ... Weiterlesen
vom 22.10.2010:
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat zwei Entgeltgenehmigungen, die die Bundesnetzagentur erteilt hatte, auf die Klagen von Wettbewerbern der entgeltberechtigten Unternehmen ... Weiterlesen
vom 02.12.2010:
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Die Beklagte betreibt eine Internet-Plattform, auf der Patienten den Heil- und Kostenplan ihres Zahnarztes einstellen und alsdann andere Zahnärzte innerhalb einer bestimmten Zeit eine ... Weiterlesen
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DATEV eG, 90329 Nürnberg
Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
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