Rechtstipps | DATEV Rechtsnews | Sozialrecht
vom 06.05.2011:
DATEV Rechtsnews
Nach dem bis zum 31. Dezember 2006 geltenden Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) konnte zuletzt ein Erziehungsgeld von 300 Euro monatlich bis zum 24. Lebensmonat des Kindes gewährt ... Weiterlesen
vom 04.05.2011:
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Arbeitnehmer sind während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert. Dies gilt auch für Personen, die wie Arbeitnehmer tätig sind. Hilft ein Student seinen Eltern bei Eigenbauarbeiten, ... Weiterlesen
vom 26.04.2011:
DATEV Rechtsnews
Die Klage eines Sozialhilfeträgers gegen die Tochter einer verstorbenen Schenkerin, die später Sozialhilfe erhalten hatte, war erfolgreich. Der Sozialhilfeträger konnte nachweisen, ... Weiterlesen
vom 15.04.2011:
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Sms, twitter und E-mail haben inzwischen die klassischen Formen des Schriftverkehrs weitgehend verdrängt. Gilt das auch für den Rechtsverkehr mit Gerichten, insbesondere für die ... Weiterlesen
vom 07.04.2011:
DATEV Rechtsnews
Bei der Bemessung der Versicherungsbeiträge von freiwilligen Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Auszahlung aus einer privaten Lebensversicherung nicht zu ... Weiterlesen
vom 28.03.2011:
DATEV Rechtsnews
Soll das Umgangsrecht zwischen einem Elternteil und seinem Kind durch das Familiengericht geregelt werden, so stellt sich die Frage, ob der Elternteil, der keine ausreichenden Einkünfte ... Weiterlesen
vom 22.03.2011:
DATEV Rechtsnews
Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld bei erheblichem Arbeitsausfall. Dies gilt nicht, wenn er branchenüblich und damit vermeidbar sei. Hiervon sei auszugehen, wenn ... Weiterlesen
vom 24.02.2011:
DATEV Rechtsnews
Im Dezember 2007 hatte der Kläger bei der Krankenkasse beantragt, seinen sozialversicherungsrechtlichen Status feststellen zu lassen. Nachdem die Krankenkasse im März 2008 festgestellt ... Weiterlesen
vom 18.02.2011:
DATEV Rechtsnews
Elterngeld wird grundsätzlich nach dem Einkommen aus Erwerbstätigkeit berechnet, das in den zwölf Kalendermonaten vor der Geburt des Kindes durchschnittlich erzielt worden ist. Als ... Weiterlesen
vom 10.02.2011:
DATEV Rechtsnews
Der Antragsteller hatte vor dem Sozialgericht Mainz eine einstweilige Anordnung erreicht, wonach ihm für rückständige Heizkosten vorläufig ein Darlehen bewilligt werden sollte. Das ... Weiterlesen
vom 07.09.2010:
DATEV Rechtsnews
Im Fremdrentenrecht galt seit den 1960er Jahren das Eingliederungsprinzip, wonach Vertriebene und Flüchtlinge in der gesetzlichen Rentenversicherung nach ihrem Zuzug in die ... Weiterlesen
vom 26.04.2011:
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Die Klage eines Sozialhilfeträgers gegen die Tochter einer verstorbenen Schenkerin, die später Sozialhilfe erhalten hatte, war erfolgreich. Der Sozialhilfeträger konnte nachweisen, ... Weiterlesen
vom 20.01.2011:
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Nimmt ein langzeitarbeitsloser Vater das Umgangsrecht mit seinem Kind regelmäßig wahr, kann dies den Umzug in eine größere Wohnung rechtfertigen. Dies entschied das Sozialgericht ... Weiterlesen
vom 28.03.2011:
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Soll das Umgangsrecht zwischen einem Elternteil und seinem Kind durch das Familiengericht geregelt werden, so stellt sich die Frage, ob der Elternteil, der keine ausreichenden Einkünfte ... Weiterlesen
vom 24.02.2011:
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Im Dezember 2007 hatte der Kläger bei der Krankenkasse beantragt, seinen sozialversicherungsrechtlichen Status feststellen zu lassen. Nachdem die Krankenkasse im März 2008 festgestellt ... Weiterlesen
vom 09.08.2010:
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Mit der neuen EU-Richtlinie, die am 04.08.2010 in Kraft trat, werden selbständig Erwerbstätige und deren Partner sozial besser abgesichert; so wird erstmals ein Anspruch auf ... Weiterlesen
vom 18.01.2011:
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Die Antragstellerin begehrte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Verpflichtung des Centers für Arbeitsmarktintegration (Antragsgegner) zur Übernahme von ... Weiterlesen
vom 22.03.2011:
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Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld bei erheblichem Arbeitsausfall. Dies gilt nicht, wenn er branchenüblich und damit vermeidbar sei. Hiervon sei auszugehen, wenn ... Weiterlesen
vom 07.04.2011:
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Bei der Bemessung der Versicherungsbeiträge von freiwilligen Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Auszahlung aus einer privaten Lebensversicherung nicht zu ... Weiterlesen
vom 10.02.2011:
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Der Antragsteller hatte vor dem Sozialgericht Mainz eine einstweilige Anordnung erreicht, wonach ihm für rückständige Heizkosten vorläufig ein Darlehen bewilligt werden sollte. Das ... Weiterlesen
vom 07.09.2010:
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Im Fremdrentenrecht galt seit den 1960er Jahren das Eingliederungsprinzip, wonach Vertriebene und Flüchtlinge in der gesetzlichen Rentenversicherung nach ihrem Zuzug in die ... Weiterlesen
vom 28.03.2011:
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Soll das Umgangsrecht zwischen einem Elternteil und seinem Kind durch das Familiengericht geregelt werden, so stellt sich die Frage, ob der Elternteil, der keine ausreichenden Einkünfte ... Weiterlesen
vom 24.02.2011:
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Im Dezember 2007 hatte der Kläger bei der Krankenkasse beantragt, seinen sozialversicherungsrechtlichen Status feststellen zu lassen. Nachdem die Krankenkasse im März 2008 festgestellt ... Weiterlesen
vom 07.04.2011:
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Bei der Bemessung der Versicherungsbeiträge von freiwilligen Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Auszahlung aus einer privaten Lebensversicherung nicht zu ... Weiterlesen
vom 09.08.2010:
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Mit der neuen EU-Richtlinie, die am 04.08.2010 in Kraft trat, werden selbständig Erwerbstätige und deren Partner sozial besser abgesichert; so wird erstmals ein Anspruch auf ... Weiterlesen
vom 10.02.2011:
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Der Antragsteller hatte vor dem Sozialgericht Mainz eine einstweilige Anordnung erreicht, wonach ihm für rückständige Heizkosten vorläufig ein Darlehen bewilligt werden sollte. Das ... Weiterlesen
vom 20.01.2011:
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Nimmt ein langzeitarbeitsloser Vater das Umgangsrecht mit seinem Kind regelmäßig wahr, kann dies den Umzug in eine größere Wohnung rechtfertigen. Dies entschied das Sozialgericht ... Weiterlesen
vom 26.04.2011:
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Die Klage eines Sozialhilfeträgers gegen die Tochter einer verstorbenen Schenkerin, die später Sozialhilfe erhalten hatte, war erfolgreich. Der Sozialhilfeträger konnte nachweisen, ... Weiterlesen
vom 18.01.2011:
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Die Antragstellerin begehrte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die vorläufige Verpflichtung des Centers für Arbeitsmarktintegration (Antragsgegner) zur Übernahme von ... Weiterlesen
vom 18.02.2011:
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Elterngeld wird grundsätzlich nach dem Einkommen aus Erwerbstätigkeit berechnet, das in den zwölf Kalendermonaten vor der Geburt des Kindes durchschnittlich erzielt worden ist. Als ... Weiterlesen
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DATEV eG, 90329 Nürnberg
Wissensvermittlung - Redaktion Nachrichten Steuern & Recht
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