Rechtstipps | Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft | Seite 5
vom 04.11.2010:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Grundsätzlich ist bekannt, dass der Handelsvertreter bei Beendigung des Handelsvertretervertrags durch den Unternehmern einen Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB haben kann. Die ... Weiterlesen
vom 18.03.2010:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Bei erfolgreichen Einspruch gegen Kindergeldbescheide muss die Familienkasse auch die Anwaltskosten erstatten Viele Eltern sind von der Rückforderung von Kindergeld oder der Verweigerung ... Weiterlesen
vom 25.01.2010:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Krankheitsbezogene Werbung für Lebensmittel als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und das LFGB Gerne werden auf ebay oder sonst im Internet Lebensmittel zum Verkauf angeboten. Dies ... Weiterlesen
vom 11.11.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nachahmungsschutz im Wettbewerbsrecht durch ergänzenden Leistungsschutz Im Regelfall bieten die Gewerblichen Schutzrechte, wie das Patent- und Gebrauchsmusterrecht und das ... Weiterlesen
vom 10.11.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Gefahr von Abmahnungen durch Kopieren fremder AGB (Allgemeiner Geschäftsbedinungen) Das OLG Köln hat entschieden, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) dem Urheberrechtsschutz ... Weiterlesen
vom 13.07.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Einkommenssteuer - Neue Rechtsprechung des BFH zur doppelten Haushaltsführung - Wegverlegungsfälle Mit Entscheidung vom 05.03.2009 hat der Bundesfinanzhof (BFH) seine Rechtsprechung zur ... Weiterlesen
vom 10.07.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Umsatzsteuer bei selbst verbrauchten Strom bei Solaranlagen Bei Photovoltaikanlagen und Solaranlagen ist der Netzbetreiber zur Abnahme, Weiterleitung und Verteilung, sowie zur Vergütung ... Weiterlesen
vom 02.07.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Höhe der Umsatzsteuer bei Lizenzerteilung von Urheberrechten - Besonderheiten bei Software Der Regelsatz der Umsatzsteuer beträgt 19 %. Das Umsatzsteuergesetz (UStG) begünstigt ... Weiterlesen
vom 09.06.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Markenrechtlichen Schutz durch Titelschutzanzeige erlangen Das Markengesetz regelt nicht nur die Voraussetzungen für den Markenschutz oder die Markeneintragung.Nach § 5 Abs. 1 MarkenG ... Weiterlesen
vom 02.06.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das EEG 2009 stellt den Einsatz von Betriebshilfsstoffen klar Betreiber von Biogasanlagen, insbesondere Landwirte bzw. landwirtschaftliche Betriebe, setzen zur Leistungsstabilisierung ... Weiterlesen
vom 13.04.2012:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Eheleuten ist die Vorschrift des § 268 AO meist kein Begriff. Die Vorschrift sollte ihnen aber bekannt sein, wenn sie sich beim Finanzamt gemeinsam veranlagt werden um den Vorteil des ... Weiterlesen
vom 26.05.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Fehlerhafte und ungenügende Forderungsbezeichnung macht Mahn- und Vollstreckungsbescheide unwirksam Mit dem Vollstreckungsbescheid kann der Gläubiger einfach einen Titel gegen seinen ... Weiterlesen
vom 20.08.2012:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Für viele Anbieter von Ausbildungen sowie von Unterricht ist es essentiell die Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 a) bb) UStG zu erlangen.Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung ist ... Weiterlesen
vom 21.05.2013:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Mit Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12 - hat der BGH die Frage der rechtlichen Zulässigkeit des Framing dem EuGH vorlegt, also ob der Betreiber einer Internetseite eine ... Weiterlesen
vom 02.07.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Höhe der Umsatzsteuer bei Lizenzerteilung von Urheberrechten - Besonderheiten bei Software Der Regelsatz der Umsatzsteuer beträgt 19 %. Das Umsatzsteuergesetz (UStG) begünstigt ... Weiterlesen
vom 03.05.2012:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Steuerschuldner oder Betriebe, die fällige Steuern schulden, sehen sich oft mit einem Insolvenzantrages durch das Finanzamt konfrontiert, wenn rückständige Steuern nicht beigetrieben ... Weiterlesen
vom 27.05.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Gewerbetreibende mit einem Umsatz bis 500.000,00 € können sich ihre Liquidität durch Wahl der Ist-Besteuerung sichern Die Bundesregierung hat im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes ... Weiterlesen
vom 05.01.2012:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Vor der Einreichung einer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) muss sorgfältig recherchiert werden, damit ... Weiterlesen
vom 14.12.2011:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Gegen die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, kurz HABM, kann der Inhaber älterer Rechte, z.B. der Inhaber einer älteren ... Weiterlesen
vom 04.04.2012:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Der Arbeitnehmer hat oftmals Bedarf Korrekturen auf seiner Lohnsteuerbescheinigung durch den Arbeitgeber vornehmen zu lassen.Wie ist aber vorzugehen, falls der Arbeitgeber sich weigert, ... Weiterlesen
vom 26.05.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Fehlerhafte und ungenügende Forderungsbezeichnung macht Mahn- und Vollstreckungsbescheide unwirksam Mit dem Vollstreckungsbescheid kann der Gläubiger einfach einen Titel gegen seinen ... Weiterlesen
vom 13.04.2012:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Eheleuten ist die Vorschrift des § 268 AO meist kein Begriff. Die Vorschrift sollte ihnen aber bekannt sein, wenn sie sich beim Finanzamt gemeinsam veranlagt werden um den Vorteil des ... Weiterlesen
vom 27.05.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Gewerbetreibende mit einem Umsatz bis 500.000,00 € können sich ihre Liquidität durch Wahl der Ist-Besteuerung sichern Die Bundesregierung hat im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes ... Weiterlesen
vom 02.07.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Höhe der Umsatzsteuer bei Lizenzerteilung von Urheberrechten - Besonderheiten bei Software Der Regelsatz der Umsatzsteuer beträgt 19 %. Das Umsatzsteuergesetz (UStG) begünstigt ... Weiterlesen
vom 18.03.2010:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Bei erfolgreichen Einspruch gegen Kindergeldbescheide muss die Familienkasse auch die Anwaltskosten erstatten Viele Eltern sind von der Rückforderung von Kindergeld oder der Verweigerung ... Weiterlesen
vom 06.09.2011:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Durch den Anschluss an einen Kanal und damit an eine Entwässerungsanlage kommen auf die Betroffenen meist sehr hohe Herstellungsbeiträge zu. Sie wollen sich den Beiträgen häufig ... Weiterlesen
vom 10.07.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Umsatzsteuer bei selbst verbrauchten Strom bei Solaranlagen Bei Photovoltaikanlagen und Solaranlagen ist der Netzbetreiber zur Abnahme, Weiterleitung und Verteilung, sowie zur Vergütung ... Weiterlesen
vom 20.08.2012:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Für viele Anbieter von Ausbildungen sowie von Unterricht ist es essentiell die Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 a) bb) UStG zu erlangen.Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung ist ... Weiterlesen
vom 13.07.2009:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Einkommenssteuer - Neue Rechtsprechung des BFH zur doppelten Haushaltsführung - Wegverlegungsfälle Mit Entscheidung vom 05.03.2009 hat der Bundesfinanzhof (BFH) seine Rechtsprechung zur ... Weiterlesen
vom 03.05.2012:
Kanzlei Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft
Steuerschuldner oder Betriebe, die fällige Steuern schulden, sehen sich oft mit einem Insolvenzantrages durch das Finanzamt konfrontiert, wenn rückständige Steuern nicht beigetrieben ... Weiterlesen
Suche
Rechtstipp-Autor
Rechtstipps nach Rechtsgebieten