Rechtstipps | Rechtsanwalt Andreas Wisuschil
vom 15.04.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Verkauft ein Onlinehändler Waren innerhalb Deutschland, so ist klar, dass bei Streitigkeiten aus diesem Vertrag nur Gerichte innerhalb Deutschlands zuständig sind. Im Rahmen der ... Weiterlesen
vom 14.04.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Als Alleinstellungswerbung bezeichnet man eine Aussage im geschäftlichen Verkehr eines Unternehmens, dass dieser eine Spitzenposition am Markt innehat und eine führende Stellung vor ... Weiterlesen
vom 13.04.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Während es hoch problematisch ist, ob ein Unterlassungsvertrag bei Umfirmierung des Unterlassungsschulders übergeht, weil dieser höchstpersönlich ist, kann ein bestehender ... Weiterlesen
vom 12.04.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Auf einer gewerblichen Webseite, auf der Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, sind vom Anbieter bestimmte Angaben zu machen. Besonders relevant ist dabei das Impressum. Nach ... Weiterlesen
vom 11.04.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Das Widerrufsrecht steht nach der gesetzlichen Konzeption nur dem Verbraucher zu. Wer Verbraucher ist, ergibt sich dabei aus Paragraph 13 BGB. Danach ist Verbraucher jede natürliche ... Weiterlesen
vom 08.04.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Die Unterschiede zwischen der gesetzlichen Gewährleistung und einer Garantie sind gravierend. Während die gesetzliche Gewährleistung gegenüber dem Verbraucher schon aufgrund des ... Weiterlesen
vom 25.03.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im klassischen Sinne findet sich neben Haftungsausschlüssen zumeist auch eine Mitteilung darüber, welche Gewährleistungsrechte ... Weiterlesen
vom 24.03.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Die Widerrufsbelehrung war schon immer Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen und wird es auch weiterhin hin sein. Wenn der Onlinehändler über das Widerrufsrecht belehrt, ... Weiterlesen
vom 23.03.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Immer wieder stellt sich die Frage, ob Gewährleistungsrechte ausgeschlossen werden können. Während es im Bereich der Kaufverträge zwischen gewerblichen Verkäufer und Verbraucher ... Weiterlesen
vom 22.03.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Um wettbewerbsrechtliche Ansprüche gerichtlich durchzusetzen, gibt es grundsätzlich zwei Wege. Zum einen wäre da das sogenannte Hauptsacheverfahren, also die Erhebung einer ganz ... Weiterlesen
vom 09.07.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Im Rahmen der Tätigkeit eines Onlinehändlers schließt dieser naturgemäß im Jahr mehrere hunderte Kaufverträge über das Internet ab. Auch wenn ein Großteil dieser Kaufverträge ... Weiterlesen
vom 02.07.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Jeder, der im Geschäftsleben tätig ist, weiß, dass ein wirksam geschlossener Vertrag für beide Seiten Rechte und Pflichten auslöst.2. So ist der Käufer verpflichtet, den ... Weiterlesen
vom 07.07.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Während vor der Änderung des UWG im Jahre 2008 es für die Zusendung von E-Mail-Werbung an einen Geschäftskunden ausgereicht hat, dass auch eine mutmaßliche Einwilligung, die ... Weiterlesen
vom 10.08.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Der wettbewerbsrechtliche Unterlassungsvertrag begründet ein auf Unterlassung einer bestimmten Verletzungsform gerichtetes Dauerschuldverhältnis, was einen Vertrag zwischen ... Weiterlesen
vom 12.10.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
Nachfolgend soll es um die Frage gehen, ob man, wenn man den Shop selbst in verschiedenen Sprachen anbietet, auch sämtliche Informationspflichten und Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... Weiterlesen
vom 03.02.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Bekannt ist, dass AGB-Klauseln häufig Gegenstand von Abmahnungen sind. Durch höchstrichterliche Entscheidung ist mittlerweile abschließend geklärt, dass ein Mitbewerber über § 4 ... Weiterlesen
vom 03.09.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Onlinehändler sind schon eine geplagte Spezies. So gilt es mehr denn je, sich mit den rechtlichen Vorschriften auseinanderzusetzen und diese Rahmenbedingungen auch im jeweiligen ... Weiterlesen
vom 12.04.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Auf einer gewerblichen Webseite, auf der Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, sind vom Anbieter bestimmte Angaben zu machen. Besonders relevant ist dabei das Impressum. Nach ... Weiterlesen
vom 28.01.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Die Widerrufsbelehrung war in der Vergangenheit schon öfters Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Meistens ging es dabei um fehlerhafte Belehrungen, die dazu führten, dass ... Weiterlesen
vom 27.08.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Mittlerweile dürfte jedem Onlinehändler bekannt sein, dass für den Fall, dass die Widerrufsbelehrung unvollständig oder falsch ist, das Widerrufsrecht des Verbrauchers nicht ... Weiterlesen
vom 09.07.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Im Rahmen der Tätigkeit eines Onlinehändlers schließt dieser naturgemäß im Jahr mehrere hunderte Kaufverträge über das Internet ab. Auch wenn ein Großteil dieser Kaufverträge ... Weiterlesen
vom 02.07.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Jeder, der im Geschäftsleben tätig ist, weiß, dass ein wirksam geschlossener Vertrag für beide Seiten Rechte und Pflichten auslöst.2. So ist der Käufer verpflichtet, den ... Weiterlesen
vom 07.07.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Während vor der Änderung des UWG im Jahre 2008 es für die Zusendung von E-Mail-Werbung an einen Geschäftskunden ausgereicht hat, dass auch eine mutmaßliche Einwilligung, die ... Weiterlesen
vom 12.10.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
Nachfolgend soll es um die Frage gehen, ob man, wenn man den Shop selbst in verschiedenen Sprachen anbietet, auch sämtliche Informationspflichten und Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... Weiterlesen
vom 08.06.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Als unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 UWG 2008 versteht man zunächst eine geschäftliche Handlung eines Unternehmers, die bereits wegen der Art und Weise des Herantretens an ... Weiterlesen
vom 03.02.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Bekannt ist, dass AGB-Klauseln häufig Gegenstand von Abmahnungen sind. Durch höchstrichterliche Entscheidung ist mittlerweile abschließend geklärt, dass ein Mitbewerber über § 4 ... Weiterlesen
vom 30.07.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Die Verwendung einer eigenen Marke dient dazu, sich am Markt in Abgrenzung zu anderen Mitbewerbern zu platzieren und um sich für die potentiellen Kunden aus der Masse der anderen ... Weiterlesen
vom 27.07.2010:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Der Rechteinhaber eines bestimmten immateriellen Rechts wird darauf bedacht sein, seine von ihm geschaffenen Werke und Rechte mit den zur Verfügung stehenden gesetzmäßigen Mitteln ... Weiterlesen
vom 21.01.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Bei der gerichtlichen Geltendmachung eines Verstoßes, sei es im Wettbewerbsrecht, im Urheberrecht oder im Markenrecht, kann der sogenannte fliegende Gerichtsstand von Bedeutung sein. ... Weiterlesen
vom 23.03.2011:
Rechtsanwalt Andreas Wisuschil (Kanzlei Wisuschil)
1. Immer wieder stellt sich die Frage, ob Gewährleistungsrechte ausgeschlossen werden können. Während es im Bereich der Kaufverträge zwischen gewerblichen Verkäufer und Verbraucher ... Weiterlesen
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