Rechtstipps | Rechtsanwalt Peter Koch | Beamtenrecht

Fehlende Eignung für einen Telearbeitsplatz bei der DTAG führt noch nicht zu dauernder Dienstunfähigkeit

vom 14.01.2013: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Eine Fernmeldehauptsekretärin im mittleren Fernmeldedienst hatte einen Telearbeitsplatz mit dem Aufgabenbereich „Bearbeitung von Kundenaufträgen und Rechnungsreklamationen' inne. Ihr ... Weiterlesen

Beamtenrecht – Dienstunfall - Worauf ist zu achten?

vom 09.01.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Wird ein Beamter durch einen Dienstunfall verletzt, hat er gegen seinen Dienstherrn Anspruch auf zahlreiche Leistungen (Unfallfürsorge). Rechtsgrundlage ist das ... Weiterlesen

Beamtenrecht: Beförderungsaktionen bei der Deutschen Telekom AG und der Deutschen Post AG

vom 12.12.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Auch die bei den Postnachfolgeunternehmen DTAG und DP AG beschäftigten wie auch die beurlaubten Beamten können befördert werden. Der Bund stellt Beförderungsplanstellen zur ... Weiterlesen

Beamtenrecht - Disziplinarverfahren - Surfen im Internet als Dienstvergehen

vom 24.10.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Mit zunehmender Bedeutung des Internet häufen sich Disziplinarverfahren wegen Surfens im Internet. Die meisten Computerarbeitsplätze haben Internetzugang. Dies verführt zur privaten ... Weiterlesen

Deutsche Telekom AG – Beförderungen von Beamten zum 1.9.2011 - rechtswidrige Durchführung?

vom 20.10.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Die Deutsche Telekom AG hat zum 01.09.2011 eine Beförderungsaktion für Beamte durchgeführt. Nach unserem aktuellen Kenntnisstand bestehen Anzeichen, dass das Verfahren rechtswidrig ... Weiterlesen

Deutsche Telekom AG – Beförderungen zum 01.09.2011

vom 22.08.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Die Telekom wird nach unserem Kenntnisstand zum 01.09.2011 Beförderungen vornehmen. Nicht bekannt ist, ob bei der Auswahl sämtliche in Betracht kommende Beamte berücksichtigt werden. ... Weiterlesen

Beamtenrecht - Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

vom 02.08.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Mit Erfolg wandte sich ein an einem Plasmozytom erkrankter Polizeioberkommissar gegen die sofortige Vollziehung seiner Versetzung in den Ruhestand. Das Verwaltungsgericht Hannover ... Weiterlesen

Telekom-Beamte: OVG Berlin-Brandenburg: Referent Managementsupport nicht amtsangemessen

vom 01.08.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Das OVG Berlin-Brandenburg hat in einem Beschluss vom 04.07.2011 zur Frage der Amtsangemessenheit der Tätigkeit als Referentin Managementsupport Stellung genommen. Kern der Entscheidung ... Weiterlesen

Beamtenrecht - Disziplinarverfahren – Kürzung der Dienstbezüge um ein Zehntel für zwei Jahre

vom 08.06.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

So entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgerichts am 29.03.2011 (Az.: 19 LD 4/09). Es blieb mit damit deutlich unter dem Antrag des Dienstherren, der eine Entfernung aus dem ... Weiterlesen

Zuweisung zur VCS GmbH - VG Kassel: "Referent Managementsupport" ist nicht amtsangemessen

vom 25.01.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Das Verwaltungsgericht Kassel hat in einem Beschluss vom 21.01.2011 die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen die Zuweisung einer Tätigkeit als „Referent Managementsupport” ... Weiterlesen