Rechtstipps | Rechtsanwalt Peter Koch | Rentenversicherungsrecht

Schadenersatz bei verzögerter Bewilligung einer Umschulungsmaßnahme

vom 01.10.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Vor dem Kammergericht Berlin haben wir in einer Schadenersatzklage ein Urteil gegen die Deutsche Rentenversicherung Bund erstritten, worin das Gericht feststellt, dass die DRV für die ... Weiterlesen

Rente wegen voller Erwerbsminderung – Das Recht auf Auswahl eines eigenen Gutachters - § 109 SGG

vom 09.07.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Anträge auf Erwerbsminderungsrente werden in medizinischer Hinsicht sehr intensiv geprüft. Die Rentenversicherungsträger schalten Gutacher ein, die sie selbst auswählen. Die ... Weiterlesen

Keine Scheinselbständigkeit – Deutsche Rentenversicherung unterliegt im Prozess gegen Ärztin

vom 20.06.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Mit Urteil vom 09.05.2012 hat das Sozialgericht Hannover zugunsten einer Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie entschieden, dass die unregelmäßige ... Weiterlesen

Statusklärung – Scheinselbstständigkeit, Honorarkräfte, freie Mitarbeiter

vom 18.06.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Die Träger der Deutschen Rentenversicherung sind gesetzlich verpflichtet, alle vier Jahre eine Betriebsprüfung durchzuführen. Ein wichtiger Prüfungsschwerpunkt ist der Kampf gegen ... Weiterlesen

Scheinselbständigkeit – Statusfeststellung – Clearingstelle - Formular V027

vom 07.05.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Die Clearingstelle ist eine eigenständige Dienststelle der Deutschen Rentenversicherung Bund. Sie hat die Aufgabe, festzustellen, ob ein Auftragnehmer im Einzelfall selbständig oder im ... Weiterlesen

Sozialversicherungspflicht – GmbH-Geschäftsführer – Unternehmensberater als Fremdgeschäftsführer

vom 08.11.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Fremdgeschäftsführer sind in der Regel abhängig beschäftigt. Sie werden nur selten als selbständig anerkannt. Wenn sich die Geschäftsführung aus Beratungsprojekten einer ... Weiterlesen

Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?

vom 31.05.2011: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

In manchen Branchen, z.B. der Automobilindustrie, ist es nicht unüblich, mit externen Spezialisten, die man für bestimmte Problemstellungen als Subunternehmer hinzuziehen möchte, ... Weiterlesen

Sozialversicherung - Beitragsrecht: Sind Franchisenehmer gesetzlich rentenversicherungspflichtig?

vom 13.08.2010: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Am 01.01.1999 trat das Gesetz zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit in Kraft. Mit diesem Gesetz wurde zugleich die Rentenversicherungspflicht der sogenannten arbeitnehmerähnlichen ... Weiterlesen

Scheinselbständigkeit: Wann sind Trainer und Übungsleiter in Sportvereinen abhängig beschäftigt?

vom 12.08.2010: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Scheinselbständigkeit wird zum Dauerthema. Zunehmend treten die Sozialversicherungsträger den Versuchen entgegen, sich der Beitragspflicht in der Sozialversicherung zu entziehen. Immer ... Weiterlesen

Sozialversicherung - Beitragsrecht - Verwarnungsgelder kein beitragspflichtiger Arbeitslohn

vom 11.08.2010: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Die Übernahme von Verwarnungsgeldern von einer Spedition für ihre Lkw-Fahrer stellt keinen beitragspflichtigen Arbeitslohn dar. Die Frage, ob die Spedition die Lkw-Fahrer zum ... Weiterlesen

Die Betriebsprüfung der Rentenversicherungsträger

vom 13.07.2010: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Am 01.01.1999 trat das Gesetz zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit in Kraft. Die Träger der Rentenversicherung übernahmen die gesetzliche Aufgabe der Betriebsprüfungen von den ... Weiterlesen

Rente wegen voller Erwerbsminderung – Das Recht auf Auswahl eines eigenen Gutachters - § 109 SGG

vom 09.07.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Anträge auf Erwerbsminderungsrente werden in medizinischer Hinsicht sehr intensiv geprüft. Die Rentenversicherungsträger schalten Gutacher ein, die sie selbst auswählen. Die ... Weiterlesen

Rentenversicherungsrecht – Rehabilitation - Berufliche Reha - Keine Altersgrenze für Umschulung

vom 09.08.2010: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Reha-Leistungen werden auf Antrag bewilligt. Allerdings erweist sich ihre Durchsetzung nicht immer als leichtes Unterfangen: Maßgeblich ist, dass die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit ... Weiterlesen

Statusklärung – Scheinselbstständigkeit, Honorarkräfte, freie Mitarbeiter

vom 18.06.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Die Träger der Deutschen Rentenversicherung sind gesetzlich verpflichtet, alle vier Jahre eine Betriebsprüfung durchzuführen. Ein wichtiger Prüfungsschwerpunkt ist der Kampf gegen ... Weiterlesen

Scheinselbständigkeit – Statusfeststellung – Clearingstelle - Formular V027

vom 07.05.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Rente wegen Erwerbsminderung - Anspruchsvoraussetzungen der gesetzlichen Rentenversicherung

vom 30.06.2010: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit kann jeden treffen. Das Risiko von Unfällen oder einer schweren Krankheit lässt sich nicht mit 100 %-iger Sicherheit ausschließen. Somit ... Weiterlesen

Scheinselbständigkeit: Wann sind Trainer und Übungsleiter in Sportvereinen abhängig beschäftigt?

vom 12.08.2010: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Keine Scheinselbständigkeit – Deutsche Rentenversicherung unterliegt im Prozess gegen Ärztin

vom 20.06.2012: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Mit Urteil vom 09.05.2012 hat das Sozialgericht Hannover zugunsten einer Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie entschieden, dass die unregelmäßige ... Weiterlesen

Sozialversicherung – Beitragsrecht - Betriebsprüfung: Beschäftigung von Ehegatten und Angehörigen

vom 10.08.2010: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Die Beschäftigung von Familienangehörigen ist immer wieder Gegenstand von Entscheidungen der Sozialversicherungsträger. Auch die Betriebsprüfer der Rentenversicherungsträger werfen ... Weiterlesen

Umschulung ( berufliche Rehabilitation): Darf der Versicherungsträger das Mehrstufenschema anwenden

vom 02.08.2010: Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)

Wer aus gesundheitlichen Gründen seinen Beruf nicht mehr ausüben kann und die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, kann eine Umschulung beantragen (Leistung zur Teilhabe ... Weiterlesen