Rechtstipps | Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla | Seite 2

vom 01.04.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das LG Düsseldorf hat in einem Ordnungsgeldverfahren gem. § 890 ZPO mit Beschluss vom 16.03.2011 (Az.: 14c 273/09) bestätigt, dass sich die Verpflichtung aus einer einstweiligen ... Weiterlesen
vom 31.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Prozesskostenhilfeverfahren mit Beschluss v. 10.01.2011 (Az.: 28 O 421/10) erneut die Haftung eines bloßen Anschlussinhabers, der selbst ... Weiterlesen
vom 13.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss v. 17.12.2010 (Az.: 1 Ws 29/09) das Anbieten von sog. Abo-Fallen als gewerbsmäßigen Betrug eingeordnet. Die Masche bei Abo-Fallen ist immer ... Weiterlesen
vom 08.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele ... Weiterlesen
vom 04.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 25.11.2010 (Az.: 310 O 433/10) entschieden, dass ein Internetcafe-Betreiber für mittels Filesharingprogrammen begangene ... Weiterlesen
vom 18.10.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
In einer etwas älteren Entscheidung hat das Amtsgericht Frankfurt (Urt. v. 12.08.2009, Az.: 31 C 1738/07-17) entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht für die Kosten einer ... Weiterlesen
vom 11.10.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele ... Weiterlesen
vom 04.10.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das Amtsgericht Aachen hat den Streitwert einer anwaltlichen Filesharing-Abmahnung, in der es um den Upload eines Musikalbums mit insgesamt 12 Titeln ging, auf EUR 3.000,00 festgesetzt. ... Weiterlesen
vom 28.09.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das OLG Köln (Urteil v. 23.07.2010, Az. 6 U 31/10) hat einen Nutzer von Filesharing-Systemen zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von EUR 5.001,00 für den Upload eines ... Weiterlesen
vom 16.09.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss v. 16.06.2010 entschieden, dass der Begriff „Froschkönig' als Marke für Schmuckwaren nicht eintragungsfähig ist. Die Figur des ... Weiterlesen
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vom 08.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele ... Weiterlesen
vom 22.04.2013: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Negative Bonitätsbewertungen, z.B. in Form eines „negativen Bonitätsindex', der Darstellung angeblicher „Ausfallrisiken' oder vermeintlich offener Forderungen, stellen für die ... Weiterlesen
vom 05.08.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Kommt es zu Störungen im Vertragsverhältnis mit dem TK-Anbieter, z.B. aufgrund von beeinträchtigenden Verbindungsstörungen, gibt es für Kunden oftmals keine andere Wahl, als den ... Weiterlesen
vom 17.05.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das Amtsgericht Neuwied hat mit Urt. v. 19.04.2011 (Az.: 42 C 30/11) entschieden, dass ein vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion nicht zu einem Vertragsschluss führt, wenn dem Anbieter ... Weiterlesen
vom 04.10.2012: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 13.9.2012, Az.: I-22 W 58/12, im Rahmen einer Streitwertbeschwerde entschieden, dass der Streitwert für einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch ... Weiterlesen
vom 18.10.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
In einer etwas älteren Entscheidung hat das Amtsgericht Frankfurt (Urt. v. 12.08.2009, Az.: 31 C 1738/07-17) entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht für die Kosten einer ... Weiterlesen
vom 13.07.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Die Beklagte hatte mit Bildern der nicht-prominenten Kläger, welche diese während der Trauungszeremonie zeigten, für ihre Weinhandlung in einer Hochzeits-Zeitschrift geworben. Die ... Weiterlesen
vom 08.04.2013: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das Landgericht München hat mit Urteil vom 22.03.2013, AZ.: 21 S 28809/11, entschieden, dass ein Anschlussinhaber weder unter Täter-, noch unter Störergesichtspunkten für eine ... Weiterlesen
vom 06.06.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das OLG Köln musste in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschluss v. 20.05.2011, Az.: 6 W 30/11) in einer besonderen Konstellation über die Frage entscheiden, ob ein ... Weiterlesen
vom 02.08.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Die Kanzlei Nümann + Lang mahnt derzeit die (angebliche) Verbreitung von Musiktiteln aus den „German_Top100_Single_Charts' über Filesharing-Netzwerke ab. Relativ neu ist, dass nicht ... Weiterlesen
vom 08.01.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele ... Weiterlesen
vom 05.08.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Kommt es zu Störungen im Vertragsverhältnis mit dem TK-Anbieter, z.B. aufgrund von beeinträchtigenden Verbindungsstörungen, gibt es für Kunden oftmals keine andere Wahl, als den ... Weiterlesen
vom 06.08.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt derzeit die (angebliche) Verbreitung von Titeln aus verschiedenen Chart-Containern ab, z.B. den Titel „It No Pretty' von Gentleman aus dem ... Weiterlesen
vom 02.08.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Die Kanzlei Nümann + Lang mahnt derzeit die (angebliche) Verbreitung von Musiktiteln aus den „German_Top100_Single_Charts' über Filesharing-Netzwerke ab. Relativ neu ist, dass nicht ... Weiterlesen
vom 11.10.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
EinleitungSeit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele ... Weiterlesen
vom 02.07.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Die allgemein mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe des BGH zur Haftung des Anschluss-Inhabers für mittels Filesharing-Systemen begangener Urheberrechtsverletzungen liegen ... Weiterlesen
vom 17.05.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das Amtsgericht Neuwied hat mit Urt. v. 19.04.2011 (Az.: 42 C 30/11) entschieden, dass ein vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion nicht zu einem Vertragsschluss führt, wenn dem Anbieter ... Weiterlesen
vom 18.10.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
In einer etwas älteren Entscheidung hat das Amtsgericht Frankfurt (Urt. v. 12.08.2009, Az.: 31 C 1738/07-17) entschieden, dass ein Anschlussinhaber nicht für die Kosten einer ... Weiterlesen
vom 30.06.2010: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Viele Verbraucher haben Ärger mit ihrem Internet- und Telefonanschluss. Störgeräusche in der Leitung beim Telefonieren, schlechte Verbindungsqualität, ständige Verbindungsabbrüche ... Weiterlesen
vom 06.06.2011: Kanzlei MWW Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Jan-Peter Psczolla
Das OLG Köln musste in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschluss v. 20.05.2011, Az.: 6 W 30/11) in einer besonderen Konstellation über die Frage entscheiden, ob ein ... Weiterlesen