Rechtstipps | Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
vom 15.03.2013:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine ... Weiterlesen
vom 10.01.2013:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Werbung für Produkte oder Dienstleistungen mit Testergebnissen ist für Unternehmen besonders attraktiv. Die Verbraucher vertrauen den objektiven Testergebnissen der Tester oftmals mehr ... Weiterlesen
vom 06.12.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das ... Weiterlesen
vom 19.09.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
BGH, Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser: Die Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser' ist nicht irreführend gemäß § 5 UWG.In Zeiten nahezu ... Weiterlesen
vom 23.07.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet ... Weiterlesen
vom 14.05.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die Nachfrage der Verbraucher führt zu einer immer größeren Verbreitung von Bio- und Ökoprodukten. Angesichts zunehmender Funden von Giftstoffen in Lebensmitteln und ... Weiterlesen
vom 15.03.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Falsche Angaben über Inhaltsstoffe auf Lebensmittelverpackungen oder in der Werbung für Lebensmittel geben immer wieder Anlass zur Kritik durch Verbraucherschutzverbände. Die ... Weiterlesen
vom 10.02.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die Übernahme fremder Inhalte im Internet führt in vielen Fällen zu urheberrechtlichen Auseinandersetzungen. In jedem Einzelfall einer Übernahme von Inhalten sind die Voraussetzungen ... Weiterlesen
vom 23.01.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. ... Weiterlesen
vom 11.11.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich ... Weiterlesen
vom 11.01.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Es kommt nicht selten vor, dass Arbeitnehmer nach dem Ausscheiden aus dem Unternehmen entweder selbst ein Konkurrenzunternehmen gründen oder eine Tätigkeit bei einem Konkurrenten ... Weiterlesen
vom 21.12.2010:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, ... Weiterlesen
vom 29.04.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Unternehmen treten unter ihrer Firmenbezeichnung im geschäftlichen Verkehr auf. Die Firma eines Unternehmens ist nach § 17 Abs. 1 HGB der vollständige Name des Unternehmens, wie er im ... Weiterlesen
vom 24.06.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig ... Weiterlesen
vom 10.01.2013:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Werbung für Produkte oder Dienstleistungen mit Testergebnissen ist für Unternehmen besonders attraktiv. Die Verbraucher vertrauen den objektiven Testergebnissen der Tester oftmals mehr ... Weiterlesen
vom 05.04.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
I. AusgangsfallEin Käufer hatte von einem gewerblichen Verkäufer bei ebay einen Monitor gekauft und bezahlt. Nach Erhalt des Monitors hatte der Käufer von seinem gesetzlichen ... Weiterlesen
vom 15.03.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Falsche Angaben über Inhaltsstoffe auf Lebensmittelverpackungen oder in der Werbung für Lebensmittel geben immer wieder Anlass zur Kritik durch Verbraucherschutzverbände. Die ... Weiterlesen
vom 23.07.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet ... Weiterlesen
vom 22.06.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
In Zeiten zunehmender Lebensmittelskandale und Funden von Giftstoffen in Gebrauchsgegenständen legen Verbraucher immer höheren Wert auf gesunde Ernährung und umweltfreundliche ... Weiterlesen
vom 15.03.2013:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine ... Weiterlesen
vom 11.01.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Es kommt nicht selten vor, dass Arbeitnehmer nach dem Ausscheiden aus dem Unternehmen entweder selbst ein Konkurrenzunternehmen gründen oder eine Tätigkeit bei einem Konkurrenten ... Weiterlesen
vom 19.09.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
BGH, Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser: Die Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser' ist nicht irreführend gemäß § 5 UWG.In Zeiten nahezu ... Weiterlesen
vom 21.12.2010:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, ... Weiterlesen
vom 02.09.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1' wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für ... Weiterlesen
vom 05.04.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
I. AusgangsfallEin Käufer hatte von einem gewerblichen Verkäufer bei ebay einen Monitor gekauft und bezahlt. Nach Erhalt des Monitors hatte der Käufer von seinem gesetzlichen ... Weiterlesen
vom 07.10.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Die Gestaltung von Produkten spielt eine immer größere Rolle für den Verkaufserfolg. Kaum kommen neue Produkte auf den Markt, rufen sie billige und manchmal auch gefährliche ... Weiterlesen
vom 11.11.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich ... Weiterlesen
vom 15.03.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Falsche Angaben über Inhaltsstoffe auf Lebensmittelverpackungen oder in der Werbung für Lebensmittel geben immer wieder Anlass zur Kritik durch Verbraucherschutzverbände. Die ... Weiterlesen
vom 23.07.2012:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet ... Weiterlesen
vom 22.06.2011:
Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
In Zeiten zunehmender Lebensmittelskandale und Funden von Giftstoffen in Gebrauchsgegenständen legen Verbraucher immer höheren Wert auf gesunde Ernährung und umweltfreundliche ... Weiterlesen
Suche
Rechtstipp-Autor
Rechtstipps nach Rechtsgebieten