Rechtstipps | Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz | Patentrecht

OLG Düsseldorf entscheidet zu Vergütungsansprüchen aufgrund Miterfinderschaft an einer Erfindung

vom 06.12.2012: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das ... Weiterlesen

Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern

vom 23.07.2012: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet ... Weiterlesen

Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen

vom 11.11.2011: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich ... Weiterlesen

Schneller Geschmacksmusterschutz von großer Bedeutung im Kampf gegen Produktpiraterie

vom 07.10.2011: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

Die Gestaltung von Produkten spielt eine immer größere Rolle für den Verkaufserfolg. Kaum kommen neue Produkte auf den Markt, rufen sie billige und manchmal auch gefährliche ... Weiterlesen

Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick

vom 02.09.2011: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1' wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für ... Weiterlesen

BPatG: Beschreibende Marke "World of Tea" auch nicht mit graphischer Gestraltung eintragbar

vom 24.06.2011: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig ... Weiterlesen

Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?

vom 28.04.2011: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und ... Weiterlesen

Bundespatentgericht: Die Marke „LINEAS“ ist als Marke eintragbar

vom 26.04.2011: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

I. AusgangsfallDer Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der ... Weiterlesen

Bundespatentgericht (BPatG): Die Wort-/Bildmarke „Kochen ist Kultur“ ist nicht eintragungsfähig

vom 25.03.2011: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

I. AusgangsfallDer Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für ... Weiterlesen

Bundespatentgericht (BPatG): Bezeichnung „Flinkster“ ist nicht als Marke eintragungsfähig

vom 13.01.2011: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

I. AusgangsfallDer Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. ... Weiterlesen

Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?

vom 21.12.2010: Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz

Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, ... Weiterlesen