Rechtstipps | Rechtsanwaltskanzlei Steffgen | Wehrrecht
vom 15.11.2012:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Das Verwaltungsgericht München hat mit Urteil vom 05.10.2012 - AZ: M 21 K.11.1046 - unter Aufhebung eines Bescheids und Beschwerdebescheids die Bundesrepublik Deutschland (Bundeswehr) ... Weiterlesen
vom 24.11.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Immer mehr Soldaten, die aus dem Auslandseinsatz zurückkehren, leiden an psychischen Problemen. Die bekannteste und häufigste Form ist die sogenannte Posttraumatische ... Weiterlesen
vom 28.09.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die dreifache ... Weiterlesen
vom 03.08.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall?Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv 14/5 Nr. 1 ... Weiterlesen
vom 04.07.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Das Bundesverwaltungsgericht hält an seiner neueren Rechtsprechung fest, wonach eine höhere Maßnahme wie z.B. die Entfernung aus dem Dienstverhältnis nicht zulässig ist, soweit die ... Weiterlesen
vom 06.06.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Soldat hat einen Anspruch auf ein Personalgespräch. Die Gespräche werden in der Regel bei der Stammdienststelle der Bundeswehr oder dem Personalamt der Bundeswehr ... Weiterlesen
vom 13.05.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 30.03.2011 (Az: BVerwG 2 WD 5.10) seine bisherige Rechtsprechung zum Umgang mit Waffen bestätigt. Ausgangspunkt der Bemessung der ... Weiterlesen
vom 09.05.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten auf Zeit können nach Maßgabe von §§ 37, 38 Soldatengesetz in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten übernommen werden. Die Einzelheiten regelt der sogenannte ... Weiterlesen
vom 27.04.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Berufssoldaten der Bundeswehr sind nach der Bestimmung des § 46 des Soldatengesetzes unter anderem zu entlassen, wenn sie ihre Ernennung durch Zwang, arglistige Täuschung oder ... Weiterlesen
vom 09.02.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Was hat man als Soldat im Umgang mit Drogen zu beachten?Gemäß § 17 (4) Soldatengesetz hat der Soldat alles in seinen Kräften stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder ... Weiterlesen
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vom 28.09.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die dreifache ... Weiterlesen
vom 14.01.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Eine unterbliebene Anhörung der Gleichstellungsbeauftragten führt nicht zur Rechtswidrigkeit einer Versetzung in den Ruhestand. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom ... Weiterlesen
vom 03.08.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall?Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv 14/5 Nr. 1 ... Weiterlesen
vom 15.11.2012:
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Das Verwaltungsgericht München hat mit Urteil vom 05.10.2012 - AZ: M 21 K.11.1046 - unter Aufhebung eines Bescheids und Beschwerdebescheids die Bundesrepublik Deutschland (Bundeswehr) ... Weiterlesen
vom 06.06.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Soldat hat einen Anspruch auf ein Personalgespräch. Die Gespräche werden in der Regel bei der Stammdienststelle der Bundeswehr oder dem Personalamt der Bundeswehr ... Weiterlesen
vom 03.02.2011:
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Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 22.12.2010 ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen einen früheren Soldaten eingestellt.Durch Urteil vom ... 2009 hat die 4. ... Weiterlesen
vom 20.12.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Der 2. Wehrdienstsenat hat mit Urteil vom 12.10.2010 (BVerwG 2 WD 44.09) - seine ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach eine Dienstgradherabsetzung Ausgangspunkt für die ... Weiterlesen
vom 27.04.2011:
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Berufssoldaten der Bundeswehr sind nach der Bestimmung des § 46 des Soldatengesetzes unter anderem zu entlassen, wenn sie ihre Ernennung durch Zwang, arglistige Täuschung oder ... Weiterlesen
vom 04.07.2011:
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Das Bundesverwaltungsgericht hält an seiner neueren Rechtsprechung fest, wonach eine höhere Maßnahme wie z.B. die Entfernung aus dem Dienstverhältnis nicht zulässig ist, soweit die ... Weiterlesen
vom 26.11.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Auslandseinsätze sind gefährlich. Immer mehr Soldaten sind von psychischen Folgeschäden betroffen.Das Bundesministerium der Verteidigung teilte mit, dass die Zahl der ... Weiterlesen
vom 14.01.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Eine unterbliebene Anhörung der Gleichstellungsbeauftragten führt nicht zur Rechtswidrigkeit einer Versetzung in den Ruhestand. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom ... Weiterlesen
vom 28.09.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die dreifache ... Weiterlesen
vom 03.08.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall?Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv 14/5 Nr. 1 ... Weiterlesen
vom 09.05.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten auf Zeit können nach Maßgabe von §§ 37, 38 Soldatengesetz in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten übernommen werden. Die Einzelheiten regelt der sogenannte ... Weiterlesen
vom 15.11.2012:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Das Verwaltungsgericht München hat mit Urteil vom 05.10.2012 - AZ: M 21 K.11.1046 - unter Aufhebung eines Bescheids und Beschwerdebescheids die Bundesrepublik Deutschland (Bundeswehr) ... Weiterlesen
vom 26.10.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Soldaten auf Zeit werden am häufigsten in den ersten vier Jahren ihrer Dienstzeit entlassen. Zeitsoldaten müssen sich somit in den ersten 4 Jahren der Dienstzeit nach der Intention des ... Weiterlesen
vom 27.04.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Berufssoldaten der Bundeswehr sind nach der Bestimmung des § 46 des Soldatengesetzes unter anderem zu entlassen, wenn sie ihre Ernennung durch Zwang, arglistige Täuschung oder ... Weiterlesen
vom 26.11.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Auslandseinsätze sind gefährlich. Immer mehr Soldaten sind von psychischen Folgeschäden betroffen.Das Bundesministerium der Verteidigung teilte mit, dass die Zahl der ... Weiterlesen
vom 10.12.2010:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Sehr oft werden die Konsequenzen des Strafverfahrens von Soldaten unterschätzt. Das Strafverfahren wird von Soldaten irreführend oft auch als „ziviles” Verfahren bezeichnet. Vielen ... Weiterlesen
vom 06.06.2011:
Rechtsanwaltskanzlei Steffgen
Jeder Soldat hat einen Anspruch auf ein Personalgespräch. Die Gespräche werden in der Regel bei der Stammdienststelle der Bundeswehr oder dem Personalamt der Bundeswehr ... Weiterlesen
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