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Rechtstipps | Rechtsanwältin Amina Merkel

vom 30.07.2012: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Eine Markenverletzung durch unberechtigte Nutzung zieht in der Regel eine berechtigte Abmahnung nach sich, in welcher die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und ... Weiterlesen
vom 24.11.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Wie Newsletter rechtskonform verschickt werden können, ist wohl zwischenzeitlich klar. Das Stichwort lautet: Double-Opt-In.Dass bei jeglichen Marketingmaßnahmen - Newsletter gehören ... Weiterlesen
vom 19.10.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Mit (offiziellem) Beginn der kühleren Jahreszeit bieten eBay- und andere Internet-Händler natürlich wieder verstärkt entsprechende Artikel wie Mäntel, Pullover, Schals etc. an.In ... Weiterlesen
vom 23.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
In seiner jüngsten Entscheidung hatte es der BGH mit der Frage zu tun, unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Geschmacksmuster (auch Muster genannt) - ohne Zustimmung des ... Weiterlesen
vom 12.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Marken in Google-Adword-Anzeigen zulässig ist, wurde zwischenzeitlich in der sogenannten Bananabay II-Entscheidung ... Weiterlesen
vom 06.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Negativ-Bewertung: Wann haftet Reisebuchungsportal-Betreiber? (LG Hamburg, Urteil vom 01.09.2011, Az.: 327 O 607/10 - nicht rechtskräftig)Ein Reisebuchungsportal, auf dem (auch) ... Weiterlesen
vom 05.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Das Landgericht Hamburg hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Amazon-Händler Musik-DVDs mit nicht lizenzierten Konzertaufnahmen anbot.(Landgericht Hamburg, Beschluss vom ... Weiterlesen
vom 30.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
1. Haftung nein: Für unbefugte eingestellte VerkaufsangeboteIn seinem jüngsten Urteil zur Haftung eines eBay-Mitglieds hatte der BGH (Urteil vom 11.05.2011, Az.: VIII ZR 289/09) erneut ... Weiterlesen
vom 29.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Am 09.08.2011 hatte Apple gegen Samsung eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Samsung untersagte, das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in der Europäischen Union, mit Ausnahme der ... Weiterlesen
vom 26.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Die Bundesregierung hat gestern einen Gesetzesentwurf zur sogenannten „Button-Lösung' beschlossen.Der Gesetzentwurf betrifft Änderungen des § 321 g BGB. Als Quintessenz der ... Weiterlesen
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vom 30.07.2012: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Eine Markenverletzung durch unberechtigte Nutzung zieht in der Regel eine berechtigte Abmahnung nach sich, in welcher die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und ... Weiterlesen
vom 19.10.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Mit (offiziellem) Beginn der kühleren Jahreszeit bieten eBay- und andere Internet-Händler natürlich wieder verstärkt entsprechende Artikel wie Mäntel, Pullover, Schals etc. an.In ... Weiterlesen
vom 23.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
In seiner jüngsten Entscheidung hatte es der BGH mit der Frage zu tun, unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Geschmacksmuster (auch Muster genannt) - ohne Zustimmung des ... Weiterlesen
vom 05.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Das Landgericht Hamburg hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem ein Amazon-Händler Musik-DVDs mit nicht lizenzierten Konzertaufnahmen anbot.(Landgericht Hamburg, Beschluss vom ... Weiterlesen
vom 29.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Am 09.08.2011 hatte Apple gegen Samsung eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Samsung untersagte, das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in der Europäischen Union, mit Ausnahme der ... Weiterlesen
vom 10.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Der Fall Mario Barth „Nicht quatschen, MACHEN' zeigt sehr deutlich:Die Rechtsverfolgung aus einem (vermeintlichen) Markenrecht ist immer mit mehr oder minder hohen Risiken verbunden ... Weiterlesen
vom 26.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Die Bundesregierung hat gestern einen Gesetzesentwurf zur sogenannten „Button-Lösung' beschlossen.Der Gesetzentwurf betrifft Änderungen des § 321 g BGB. Als Quintessenz der ... Weiterlesen
vom 30.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
1. Haftung nein: Für unbefugte eingestellte VerkaufsangeboteIn seinem jüngsten Urteil zur Haftung eines eBay-Mitglieds hatte der BGH (Urteil vom 11.05.2011, Az.: VIII ZR 289/09) erneut ... Weiterlesen
vom 12.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Marken in Google-Adword-Anzeigen zulässig ist, wurde zwischenzeitlich in der sogenannten Bananabay II-Entscheidung ... Weiterlesen
vom 06.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Negativ-Bewertung: Wann haftet Reisebuchungsportal-Betreiber? (LG Hamburg, Urteil vom 01.09.2011, Az.: 327 O 607/10 - nicht rechtskräftig)Ein Reisebuchungsportal, auf dem (auch) ... Weiterlesen
vom 29.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Am 09.08.2011 hatte Apple gegen Samsung eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Samsung untersagte, das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in der Europäischen Union, mit Ausnahme der ... Weiterlesen
vom 30.07.2012: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Eine Markenverletzung durch unberechtigte Nutzung zieht in der Regel eine berechtigte Abmahnung nach sich, in welcher die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und ... Weiterlesen
vom 23.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
In seiner jüngsten Entscheidung hatte es der BGH mit der Frage zu tun, unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Geschmacksmuster (auch Muster genannt) - ohne Zustimmung des ... Weiterlesen
vom 10.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Der Fall Mario Barth „Nicht quatschen, MACHEN' zeigt sehr deutlich:Die Rechtsverfolgung aus einem (vermeintlichen) Markenrecht ist immer mit mehr oder minder hohen Risiken verbunden ... Weiterlesen
vom 19.10.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Mit (offiziellem) Beginn der kühleren Jahreszeit bieten eBay- und andere Internet-Händler natürlich wieder verstärkt entsprechende Artikel wie Mäntel, Pullover, Schals etc. an.In ... Weiterlesen
vom 06.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Negativ-Bewertung: Wann haftet Reisebuchungsportal-Betreiber? (LG Hamburg, Urteil vom 01.09.2011, Az.: 327 O 607/10 - nicht rechtskräftig)Ein Reisebuchungsportal, auf dem (auch) ... Weiterlesen
vom 26.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Die Bundesregierung hat gestern einen Gesetzesentwurf zur sogenannten „Button-Lösung' beschlossen.Der Gesetzentwurf betrifft Änderungen des § 321 g BGB. Als Quintessenz der ... Weiterlesen
vom 30.08.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
1. Haftung nein: Für unbefugte eingestellte VerkaufsangeboteIn seinem jüngsten Urteil zur Haftung eines eBay-Mitglieds hatte der BGH (Urteil vom 11.05.2011, Az.: VIII ZR 289/09) erneut ... Weiterlesen
vom 24.11.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Wie Newsletter rechtskonform verschickt werden können, ist wohl zwischenzeitlich klar. Das Stichwort lautet: Double-Opt-In.Dass bei jeglichen Marketingmaßnahmen - Newsletter gehören ... Weiterlesen
vom 12.09.2011: Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz)
Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Marken in Google-Adword-Anzeigen zulässig ist, wurde zwischenzeitlich in der sogenannten Bananabay II-Entscheidung ... Weiterlesen
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