Rechtstipps | TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim

vom 18.04.2013: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.06.2012, Az. 9 AZR 652/10Gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG (Bundesurlaubsgesetz) muss Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und ... Weiterlesen
vom 17.04.2013: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Beschluss des BVerfG vom 18.06.2012, Az. 1 BvR 2867/11 Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch fiktiv erzielbare Einkünfte ... Weiterlesen
vom 12.04.2013: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Die Finanzverwaltung hat im BMF-Schreiben v. 15.2.2010 zum Ausdruck gebracht, dass Aufwendungen für Handwerkerleistungen bei Wohnungseigentümern entgegen § 11 Abs. 2 EStG nicht im ... Weiterlesen
vom 11.12.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Das Landgericht Köln hat in einem weiteren Fall die gängige Rechtsprechung bestätigt, wobei  im Fall von Urheberrechtsverletzungen keine Haftung des Anschlussinhabers begründet ist, ... Weiterlesen
vom 24.08.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch fiktiv erzielbare Einkünfte berücksichtigt werden, wenn der Unterhaltsverpflichtete ... Weiterlesen
vom 23.08.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Eine Klausel im Arbeitsvertrag, wonach ein Arbeitnehmer bei betrieblichem Erfordernis ohne besondere Vergütung zu Mehrarbeit verpflichtet ist, ist unwirksam, weil sie nicht klar und ... Weiterlesen
vom 22.08.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG (Bundesurlaubsgesetz) muss Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden. Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste ... Weiterlesen
vom 17.04.2013: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Beschluss des BVerfG vom 18.06.2012, Az. 1 BvR 2867/11 Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch fiktiv erzielbare Einkünfte ... Weiterlesen
vom 18.04.2013: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.06.2012, Az. 9 AZR 652/10Gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG (Bundesurlaubsgesetz) muss Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und ... Weiterlesen
vom 12.04.2013: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Die Finanzverwaltung hat im BMF-Schreiben v. 15.2.2010 zum Ausdruck gebracht, dass Aufwendungen für Handwerkerleistungen bei Wohnungseigentümern entgegen § 11 Abs. 2 EStG nicht im ... Weiterlesen
vom 11.12.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Das Landgericht Köln hat in einem weiteren Fall die gängige Rechtsprechung bestätigt, wobei  im Fall von Urheberrechtsverletzungen keine Haftung des Anschlussinhabers begründet ist, ... Weiterlesen
vom 24.08.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch fiktiv erzielbare Einkünfte berücksichtigt werden, wenn der Unterhaltsverpflichtete ... Weiterlesen
vom 23.08.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Eine Klausel im Arbeitsvertrag, wonach ein Arbeitnehmer bei betrieblichem Erfordernis ohne besondere Vergütung zu Mehrarbeit verpflichtet ist, ist unwirksam, weil sie nicht klar und ... Weiterlesen
vom 24.08.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch fiktiv erzielbare Einkünfte berücksichtigt werden, wenn der Unterhaltsverpflichtete ... Weiterlesen
vom 11.12.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Das Landgericht Köln hat in einem weiteren Fall die gängige Rechtsprechung bestätigt, wobei  im Fall von Urheberrechtsverletzungen keine Haftung des Anschlussinhabers begründet ist, ... Weiterlesen
vom 23.08.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Eine Klausel im Arbeitsvertrag, wonach ein Arbeitnehmer bei betrieblichem Erfordernis ohne besondere Vergütung zu Mehrarbeit verpflichtet ist, ist unwirksam, weil sie nicht klar und ... Weiterlesen
vom 22.08.2012: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG (Bundesurlaubsgesetz) muss Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden. Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste ... Weiterlesen
vom 17.04.2013: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Beschluss des BVerfG vom 18.06.2012, Az. 1 BvR 2867/11 Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass nicht nur die tatsächlichen, sondern auch fiktiv erzielbare Einkünfte ... Weiterlesen
vom 18.04.2013: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.06.2012, Az. 9 AZR 652/10Gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG (Bundesurlaubsgesetz) muss Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und ... Weiterlesen
vom 12.04.2013: TemmeKlein Rechtsanwälte - Bergheim
Die Finanzverwaltung hat im BMF-Schreiben v. 15.2.2010 zum Ausdruck gebracht, dass Aufwendungen für Handwerkerleistungen bei Wohnungseigentümern entgegen § 11 Abs. 2 EStG nicht im ... Weiterlesen
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