Rechtstipps | Rechtsanwalt Martin Klein

Mietrechtsreform zum 01.05.2013 in Kraft getreten

vom 07.05.2013: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Nach langem und z. T. kontroversem Gesetzgebungsverfahren und verschiedenen Anläufen ist nunmehr zum 01.05.2013 der größte Teil der neuen Mietrechtsreform (mit Ausnahme der ... Weiterlesen

Eine Bürgschaft für Mietzahlungen darf der Höhe nach unbegrenzt sein

vom 18.04.2013: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hier in einer wichtigen Frage Klarheit geschaffen. Strittig war häufig, ob für eine Mietbürgschaft, welche von Dritten, beispielsweise ... Weiterlesen

Erteilung von Musikunterricht in der Mietwohnung unzulässig

vom 16.04.2013: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Eine häufige auftretende Streitfrage zwischen Mietern und Vermietern ist die Frage, ob und inwieweit berufliche bzw. gewerbliche Tätigkeit in einer Mietwohnung ohne Erlaubnis des ... Weiterlesen

Eigenbedarfskündigung ist auch für berufliche Zwecke des Vermieters möglich

vom 04.02.2013: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Meist waren bisher waren Räumungsklagen von Vermietern, die eine Eigenbedarfskündigung ausgesprochen hatten mit dem Ziel, die Räume für berufliche Zwecke verwenden zu können, ... Weiterlesen

Vorsicht: Zeitarbeiter zählen mit beim Kündigungsschutz

vom 01.02.2013: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

In der Vergangenheit gab es eine Reihe von Urteilen mit unterschiedlichen Ergebnissen zu der Frage, ob bei kündigungsschutzrechtlichen „Kleinbetrieben' (also nicht mehr als 10 ... Weiterlesen

Außerdienstliches Fehlverhalten des Arbeitnehmers als Kündigungsgrund?

vom 15.01.2013: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Häufig müssen sich die Arbeitsgerichte mit arbeitgeberseitigen Kündigungen befassen, die sich auf außerdienstliches Fehlverhalten eines Arbeitnehmers stützen.Hierbei handelt es sich ... Weiterlesen

Mietrecht: Vermieter kann Eigenleistungen mit fiktiven Kosten in Betriebskostenabrechnung ansetzen

vom 19.11.2012: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Häufiges Streitthema bei Betriebskostenabrechnungen zwischen Vermieter und Mieter ist die Frage, ob und in welcher Höhe der Vermieter von ihm vorgenommene Eigenleistungen, zum Beispiel ... Weiterlesen

Bundegerichtshof beschränkt Rückforderungsansprüche des Mieters bei Betriebskostenvorauszahlungen

vom 02.11.2012: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

In einem aktuellen Urteil vom 26.09.2012 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine wichtige Klarstellung zur häufig strittigen Frage der Rückforderung von Betriebskostenvorauszahlungen ... Weiterlesen

Erleichterungen für ordentliche Kündigung durch Vermieter

vom 18.10.2012: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

In einer neuen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Klarstellung zugunsten des Vermieters getroffen:Ein Vermieter von Wohnraum ist berechtigt, eine ordentliche Kündigung ... Weiterlesen

Zulässigkeit einer mehrfachen Befristung von Arbeitsverträgen?

vom 11.09.2012: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

In einem aktuellen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 20.07.2012, 7 AZR 443/09) die Voraussetzungen für die Wirksamkeit von mehrfach aufeinanderfolgend befristeten ... Weiterlesen

Mietrechtsreform zum 01.05.2013 in Kraft getreten

vom 07.05.2013: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Nach langem und z. T. kontroversem Gesetzgebungsverfahren und verschiedenen Anläufen ist nunmehr zum 01.05.2013 der größte Teil der neuen Mietrechtsreform (mit Ausnahme der ... Weiterlesen

Schlechtleistung als Kündigungsgrund?

vom 12.10.2011: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Arbeitgeberseitige Kündigungen gegenüber Arbeitnehmern wegen behaupteter bzw. tatsächlicher Schlechtleistung beschäftigen häufig die Arbeitsgerichte.Hier herrscht vielfach ... Weiterlesen

Erleichterungen für ordentliche Kündigung durch Vermieter

vom 18.10.2012: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

In einer neuen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Klarstellung zugunsten des Vermieters getroffen:Ein Vermieter von Wohnraum ist berechtigt, eine ordentliche Kündigung ... Weiterlesen

Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltungsanspruch verfällt nicht am Jahresende

vom 04.07.2012: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

In einer aktuellen Entscheidung vom 19.06.2012 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entgegen bisheriger Rechtspraxis entschieden, dass Urlaubsabgeltungsansprüche nicht mehr zum Jahresende ... Weiterlesen

Mietrecht: Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von Gartenarbeiten?

vom 02.07.2012: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Gartenarbeiten: Wozu ist der Mieter verpflichtet?Ein Garten in den Sommermonaten ist etwas Herrliches - wenn er nur nicht mit Arbeit verbunden wäre. Denn eins ist klar: Die Erlaubnis ... Weiterlesen

Eine Bürgschaft für Mietzahlungen darf der Höhe nach unbegrenzt sein

vom 18.04.2013: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hier in einer wichtigen Frage Klarheit geschaffen. Strittig war häufig, ob für eine Mietbürgschaft, welche von Dritten, beispielsweise ... Weiterlesen

Aktuelles zum Thema betriebsbedingte Kündigung

vom 11.10.2011: Rechtsanwalt Martin Klein (Anwaltskanzlei Klein, Ansbach Rechtsanwälte)

Betriebsbedingte Kündigungen beschäftigen weiterhin in erheblichen Umfang die Arbeitsgerichte.Beachtenswert für die betriebliche Praxis sind insbesondere zwei jüngere Entscheidungen ... Weiterlesen