Rechtstipps | Rechtsanwalt Christian Demuth | Seite 8

Fahren ohne Fahrerlaubnis - Nicht jede Weiterfahrt ist eine neue Straftat

vom 19.05.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Es gibt Menschen, die wegen mehrerer Fälle des Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Haftstrafe verurteilt wurden. Doch was gilt, wenn jemand an einem einzigen Tag mehrfach ertappt wird? Weiterlesen

Verkehrsverstoß - Richter kann bei Verurteilung auf Punkte in Flensburg nicht verzichten

vom 28.04.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Auf die Verhängung eines Fahrverbotes kann unter bestimmten Umständen gegen die Erhöhung der Geldbuße verzichtet werden. Auf die Verhängung eines Fahrverbotes kann unter bestimmten ... Weiterlesen

Massives Ausbremsen nicht immer gleichbedeutend mit Nötigung

vom 06.04.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Doch die Gerichte müssen das differenzierter sehen. Für eine Strafbarkeit gelten hohe Hürden. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist „die Schwelle zur strafbaren Nötigung“ ... Weiterlesen

Geschwindigkeitsmessung vom Grünstreifen kann unzuverlässig sein

vom 31.03.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Nur wenn feststeht, dass das Messgerät auf fester Fahrbahnoberfläche aufgebaut wird, kann eine Veränderung der Lage des Sensorkopfes ausgeschlossen werden. Wird ein ... Weiterlesen

Wacklige Bußgelder - Nächtliche Messung der Geschwindigkeit durch Nachfahren ist unsicher

vom 30.03.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Die ordnungsgemäße Messung durch Nachfahren setzt einen gleichbleibenden Verfolgungsabstand über eine längere Strecke voraus. Die Problematik bei Messungen unter schlechten ... Weiterlesen

Unfallflucht - Schürfspuren im Klarlack eines PKW können leicht fehlinterpretiert werden

vom 25.03.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Steht der Vorwurf der Unfallflucht im Raum gilt es häufig zuvorderst um die grundsätzliche Frage der Verursachung oder Nichtverursachung des Fremd-Sachschadens. Doch nicht jedes ... Weiterlesen

An Zebrastreifen kann es teuer werden

vom 23.03.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Doch die Erfolgschancen für einen Einspruch gegen eine Bußgeldbescheid stehen in vielen Fällen gar nicht schlecht. Der Vorrang des Fußgängers gilt nämlich nur dann, wenn er den ... Weiterlesen

Bußgeld wegen Geschwindigkeit oder Abstand - Messergebnisse häufig nicht zuverlässig nachweisbar

vom 16.03.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Sachverständige haben im Zeitraum April 2007 bis März 2009 ganze 1.810 Messvorgänge überprüft. Es ging zumeist um Autofahrer, denen vorgeworfen wurde zu schnell gefahren sein oder ... Weiterlesen

Geschwindigkeitsverstoß: Übersehen des Ortseingangsschildes - Aufhebung des Fahrverbotes?

vom 13.03.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Hat der Fahrer ein Ortseingangsschild übersehen, kann dies ein sog. Augenblicksversagen begründen. Wird das Augenblicksversagen nachvollziehbar und beweisbar begründet, müssen ... Weiterlesen

Nach Alkohol am Steuer - Die Rettungsanker für die Fahrerlaubnis

vom 10.03.2009: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Der Vorteil der freiwilligen Teilnahme an einer anerkannten Verkehrstherapie direkt nach der Tat sowie von nachgewiesener Alkoholabstinenz kann sogar so weit gehen, dass trotz eines ... Weiterlesen

Geschwindigkeitsbeschränkung – Wie nah darf der Blitzer stehen?

vom 07.11.2011: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

In sämtlichen Bundesländern existieren interne Richtlinien für die Durchführung der Geschwindigkeitsüberwachung. Dabei handelt es sich zwar um rein verwaltungsinterne Vorgaben ohne ... Weiterlesen

Fahren trotz Fahrverbots im Ausland - Eine Länderübersicht

vom 15.07.2010: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Nicht immer gelingt es der Verteidigung im Bußgeldverfahren ein Fahrverbot abzuwenden. Oft lässt sich der Beginn der Verbotsfrist dann zumindest so koordinieren, dass das Fahrverbot ... Weiterlesen

Der Zeugenfragebogen nach Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Firmenfahrzeug

vom 09.01.2013: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

In Deutschland darf wegen eines Verkehrsverstoßes nur der Fahrer zur Verantwortung gezogen werden, der den Verstoß selbst begangen hat. Von diesem Grundsatz der Fahrerhaftung gibt es ... Weiterlesen

Schwachstellen der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed

vom 07.02.2011: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beruhen bundesweit immer häufiger auf einer Messung mit dem System PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. Die messenden ... Weiterlesen

Neue Gebrauchsanweisung für Lasermessgeräte Riegl FG21-P/LR90-235P - Bedeutung für die Verteidigung

vom 06.04.2010: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Das Messverfahren besitzt keine Dokumentationseinrichtung, wie dies beispielsweise im Bereich der Radarmessung oder der Lichtschrankenmessung üblich ist („Tatfoto'). Daher ... Weiterlesen

Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen

vom 13.09.2010: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Das Gesetz verlangt, dass Kraftfahrer im Verkehr grundsätzlich aufmerksam sein müssen. Daher ist bei groben Pflichtverstößen neben einem Bußgeld ein Fahrverbot als Denkzettel ... Weiterlesen

Unfallflucht – sollte man den Schaden nachträglich der Polizei melden?

vom 14.05.2012: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Wie schnell kann es einem passieren, ein anderes Auto, einen Baum oder ein Verkehrsschild völlig unbeabsichtigt ganz leicht zu beschädigen, z. B. durch einen Parkrempler oder eine ... Weiterlesen

Tatort PKW: Was ist zu tun, wenn man wegen Nötigung oder Straßenverkehrsgefährdung angezeigt wurde?

vom 11.09.2012: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

In der aktuellen Ausgabe der ADAC-Motorwelt veröffentlicht der ADAC eine Studie, der zufolge 9 von 10 Autofahrern sich schon mehrmals als Opfer aggressiven Verhaltens anderer Fahrer ... Weiterlesen

Bußgeld und Fahrverbot - Wie läuft es ab und lohnt der Einspruch ?

vom 18.02.2008: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Meist lohnt es sich, gegen einen Bußgeldbescheid, in dem ein Fahrverbot angeordnet wurde, Einspruch einzulegen Ein Fahrverbot beginnt mit der Rechtskraft der Bußgeldentscheidung, ... Weiterlesen

Fahrradverbot nach Alkoholfahrt unverhältnismäßig

vom 11.01.2010: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Ihre Entscheidung zugunsten des Rentners begründeten die Richter damit, dass die MPU-Anordnung und das Fahrradverbot gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstießen. Die ... Weiterlesen

Fahren trotz Fahrverbots im Ausland - Eine Länderübersicht

vom 15.07.2010: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Nicht immer gelingt es der Verteidigung im Bußgeldverfahren ein Fahrverbot abzuwenden. Oft lässt sich der Beginn der Verbotsfrist dann zumindest so koordinieren, dass das Fahrverbot ... Weiterlesen

Neue Gebrauchsanweisung für Lasermessgeräte Riegl FG21-P/LR90-235P - Bedeutung für die Verteidigung

vom 06.04.2010: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Das Messverfahren besitzt keine Dokumentationseinrichtung, wie dies beispielsweise im Bereich der Radarmessung oder der Lichtschrankenmessung üblich ist („Tatfoto'). Daher ... Weiterlesen

Poliscan speed - Verfahrenseinstellung wegen falscher Eichung

vom 16.05.2011: Rechtsanwalt Christian Demuth (Kanzlei Demuth)

Geschwindigkeitsmessungen mit dem relativ neuen Lasermessverfahren Poliscan Speed standen bereits häufiger in der Kritik, vor allem wegen vermeintlich fehlender Plausibilität der ... Weiterlesen