Rechtstipps | Rechtsanwalt Alexander Otterbach

Abmahnung wegen Verstoß gegen die „Button-Lösung“

vom 29.04.2013: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Vermehrt werden derzeit angebliche Verstöße gegen § 312 g Abs. 3 BGB - die so genannte Button-Lösung - kostenpflichtig abgemahnt. Vorne dabei ist die Kanzlei Bode & Partner aus ... Weiterlesen

Die Störerhaftung bei urheberrechtlichen Abmahnungen

vom 10.12.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Haftung des Internetanschlussinhabers in Hotels, Internet-Cafés und WohngemeinschaftenFür Betreiber von Hotels und Internet-Cafés sowie Bewohner von WG´s, die ihren Nutzern bzw. ... Weiterlesen

Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Podologengesetz

vom 20.11.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Irreführende Werbung durch den Begriff „medizinische Fußpflege'.Der Zentralverband der Podologen und Fußpfleger mahnt derzeit verstärkt Kleinunternehmerinnen ab, die neben ihren ... Weiterlesen

Aktuelle Mahnungen der Gewerbeauskunft-Zentrale

vom 21.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Vorsicht vor Mahnbescheiden durch Rechtsanwalt HofheinzDie Gewerbeauskunft-Zentrale ist derzeit nicht untätig sondern beantragt aktuell durch ihren Rechtsanwalt Herrn Hofheinz ... Weiterlesen

Die Unternehmereigenschaft eines Verkäufers bei eBay

vom 14.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Ein großes Abmahnrisiko besteht bei Internetverkaufsportalen wie bspw. eBay, wenn der jeweilige Verkäufer nicht als privater Anbieter, sondern als Unternehmer qualifiziert wird. Dann ... Weiterlesen

Vorsicht vor Abmahnungen bei DaWanda

vom 13.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Immer wieder aktuell sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen bei dem Onlineportal DaWanda. Viele Verkäufer, die hier eigene Kreationen anbieten, machen sich wenig Gedanken über ... Weiterlesen

Anforderungen an den Vergütungsanspruch der Euroweb Internet GmbH nach Kündigung

vom 10.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Vor dem Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 28.07.2011, Az. 7 O 311/10) hat die Euroweb Internet GmbH eine erneute Schlappe hinnehmen müssen. Dass das Gericht die freie Kündigung des ... Weiterlesen

Anforderungen an die Bestimmtheit einer vereinsrechtlichen Satzungsbestimmung

vom 06.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Eine Vereinssatzung enthielt folgende Bestimmungen über die Einberufung der Mitgliederversammlung:„Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand nach Bedarf, mindestens einmal im ... Weiterlesen

Probleme bei der Abgrenzung von wirtschaftlichem und nicht wirtschaftlichem Verein

vom 03.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Probleme bei der Vereinsgründung bzw. bei veränderten Tätigkeiten des Vereins wirft immer wieder die Frage auf, ob der Verein als ein nicht wirtschaftlicher Verein zu qualifizieren ... Weiterlesen

Vorsicht vor Datenerfassung der HWI

vom 01.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Amtliches Schreiben für Handelsregistereintrag Veröffentlichung 2012?Selbst vor Rechtsanwälten macht die HWI nicht halt. Unserer Kanzlei liegt ein Formular vor, in dem die HWI ... Weiterlesen

Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund - die Voraussetzungen des § 626 BGB

vom 20.07.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

§ 626 BGB beinhaltet einen allgemeinen Rechtsgrundsatz, nach dem jedes Dauerschuldverhältnis grundsätzlich wegen eines wichtigen Grundes fristlos gekündigt werden kann.Dazu müssen ... Weiterlesen

Die einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses

vom 13.07.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Grundsätzlich kann das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen jederzeit aufgehoben werden. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen dabei schriftlich (§ 623 BGB) vereinbaren, ... Weiterlesen

Der Rahmenvertrag für freie Mitarbeiter

vom 17.07.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Vorsicht bei Musterverträgen und vorformulierten Klauseln.Rahmenverträge werden oft für freie Mitarbeiter, bspw. für Dozenten, Seminarleiter oder Projektmanager, abgeschlossen. Über ... Weiterlesen

Abmahnung wegen Verstoß gegen die „Button-Lösung“

vom 29.04.2013: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Vermehrt werden derzeit angebliche Verstöße gegen § 312 g Abs. 3 BGB - die so genannte Button-Lösung - kostenpflichtig abgemahnt. Vorne dabei ist die Kanzlei Bode & Partner aus ... Weiterlesen

Die Betreuungspflicht für Kinder und Jugendliche - Vereinshaftung

vom 23.07.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Viele Vereine machen mit ihren Mitgliedern Ausflüge, organisieren Feste oder gehen zusammen auf mehrtägige Freizeitveranstaltungen. Dabei stehen oftmals die jeweiligen Betreuer im ... Weiterlesen

Euroweb Internet GmbH - Kurzüberblick über Urteile der letzten Monate

vom 18.07.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Die letzten Monate liefen bis auf wenige Ausnahmen relativ schlecht für die Euroweb Internet GmbH. So verlor sie vor dem LG Chemnitz (Urteil vom 20.12.2011, Az. 4 O 1209/11) und ... Weiterlesen

Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Podologengesetz

vom 20.11.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Irreführende Werbung durch den Begriff „medizinische Fußpflege'.Der Zentralverband der Podologen und Fußpfleger mahnt derzeit verstärkt Kleinunternehmerinnen ab, die neben ihren ... Weiterlesen

Die Unternehmereigenschaft eines Verkäufers bei eBay

vom 14.08.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz (USK-Kontrolle)

vom 11.07.2012: Rechtsanwalt Alexander Otterbach (Dr. Flügler & Partner)

Anwaltskanzleien mahnen vermehrt wegen Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz ab. Vor allem Ebay-Händler, die ausländische PC-Spiele ohne USK-Label verkaufen, sind von den ... Weiterlesen