Rechtstipps | Rechtsanwalt Steffen Koch

Filesharing-Abmahnung darf nicht zu weit gehen!

vom 07.06.2011: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

In einer interessanten Entscheidung hat das OLG Köln am 20.50.2011 (Az.: 6 W 30/11) mitgeteilt, dass eine Abmahnung wegen Filesharing zu weit geht, wenn in dieser Abmahnung eine ... Weiterlesen

Online-Buchhändler haftet nicht für Urheberrechtsverletzung

vom 12.05.2011: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

Ein Buchhändler, der ein Werk online vertreibt, haftet nicht ohne weiteres für in dem Werk vorhandene Urheberrechtsverletzungen, entschied das Landgericht Hamburg (Urt. v. 11.03.2011 - ... Weiterlesen

Angeblich identische IP-Adresse über mehrere Tage hinweg?

vom 03.03.2011: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

Ein Internetprovider wurde vom Landgericht Köln (Az: 203 O 203/10) dazu verurteilt, einem Rechteinhaber nach § 101 UrhG Auskunft über die bestimmten IP-Adressen zugeordneten ... Weiterlesen

Gebrauchtsoftware: Erschöpfung auch bei Online-Bezug?

vom 02.03.2011: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

Die Frage beschäftigt Händler und Hersteller seit geraumer Zeit: Während sich bei der Übergabe einer Werkkopie mit einer Software an den Kunden durch Einmalzahlung die ... Weiterlesen

Verbraucherrechte gestärkt, Händler sind betroffen: Kein Wertersatz bei Probe der Ware

vom 05.11.2010: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 03.11.2010 (AZ: VIII ZR 337/09) in einer Grundsatzentscheidung befunden, dass ein Verbraucher bei der Ausübung des Widerrufsrechts keinen Wertersatz ... Weiterlesen

15,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem Filesharing

vom 04.11.2010: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

Das Landgericht Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung vom 08.10.2010 (Az: 308 O 710/09) einen Internetnutzer, der über eine so genannte Tauschbörse (P2P-Netzwerk) zwei ... Weiterlesen

Anschlussinhaber steht Beschwerderecht gegen Auskunft bei Urheberrechtsverletzung/Filesharing zu

vom 21.10.2010: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

Das OLG Köln hat am 05.10.2010 (Az: 6 W 82/10) entschieden, dass dem Inhaber eines Telefonanschlusses gegen den Beschluss nach § 101 Abs. 9 UrhG auf Auskunft über Namen und Anschrift ... Weiterlesen

Zahlungsaufforderung der inforce Forderungsmanagement wegen illegalem Download - Schutt & Waetke

vom 05.10.2010: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

Die inforce Forderungsmanagement GmbH versendet derzeit wieder viele Zahlungsaufforderungen an Internetnutzer wegen angeblich unerlaubter Nutzung und Verwertung von urheberrechtlich ... Weiterlesen

Schwere Zeiten für Fotografen?

vom 04.10.2010: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

Das Landgericht Düsseldorf hat am 29.09.2010 entschieden, dass Fotografien einer Performance von Joseph Beuys nicht ohne Genehmigung der Witwe ausgestellt werden dürfen. Geklagt hatte ... Weiterlesen

Neue Markenrechtslinien bei Google

vom 23.09.2010: Rechtsanwalt Steffen Koch (Rechts- und Fachanwaltskanzlei Koch)

Seit dem 14.09.2010 gelten bei Google neue Markenrechtslinien.Bisher war es für Markenrechtsinhaber möglich, bei Google-Adwords Sperren einzurichten, durch die verhindert wurde, dass ... Weiterlesen