Rechtstipps | Schutt, Waetke Rechtsanwälte
vom 17.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Ist ein Gewerbetreibender „unzuverlässig', kann ihm ein Berufsverbot auferlegt werden. Das ergibt sich aus dem Gewerberecht: Unzuverlässig in diesem Sinne ist ein Gewerbetreibender, ... Weiterlesen
vom 16.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Ein Online-Redakteur muss nun in Beugehaft gehen, weil er nicht bereit war, die Identität eines Users preiszugeben, der auf einem Internet-Bewertungsportal diffamierende Äußerungen ... Weiterlesen
vom 15.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Die Urlaubsreise ist nicht nur oftmals die schönste bezahlte Arbeitszeit, sondern auch ein vielbesuchter Kriegsschauplatz für Rechtsstreitigkeiten. So erging es einem Reisenden, der ... Weiterlesen
vom 15.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Viele Unternehmen haben in der vergangenen Zeit Post von der Gewerbeauskunftszentrale und anderen dubiosen Anbietern bekommen, die irgendwelche nutzlosen Branchenbucheinträge ... Weiterlesen
vom 14.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Das Landgericht Berlin hat mit einem aktuellen Urteil mehrere Klauseln in den AGB von Apple als unwirksam beanstandet und Apple zur Unterlassung verurteilt.Geklagt hatte ein ... Weiterlesen
vom 13.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Wer einen Werbeflyer für seine Veranstaltung erstellt, muss nicht nur kreativ sein, sondern sich auch an rechtliche Bestimmungen halten: Nicht alles, was schön ist, ist auch ... Weiterlesen
vom 10.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Der Inhaber eines eBay-Accounts haftet nicht, wenn sein Account mittels einer Schadsoftware gehackt wurde, der Hacker dadurch Passwörter und Zugangsdaten erschlichen hat und damit ... Weiterlesen
vom 08.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die einen Weiterverkauf von Hörbüchern und eBooks verbieten, sind wirksam. Das hat das Landgericht Bielefeld in einer Aufsehen erregenden ... Weiterlesen
vom 07.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Wenn ein Händler in seine Beschilderung fremde Marken aufnimmt, begeht er damit eine Markenrechtsverletzung, wenn damit fälschlicherweise suggeriert wird, er habe eine vertragliche ... Weiterlesen
vom 06.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Die Volkswagen AG als Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „Volkswagen', die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist, hat eine zum Springer-Konzern gehörige ... Weiterlesen
vom 17.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Ist ein Gewerbetreibender „unzuverlässig', kann ihm ein Berufsverbot auferlegt werden. Das ergibt sich aus dem Gewerberecht: Unzuverlässig in diesem Sinne ist ein Gewerbetreibender, ... Weiterlesen
vom 26.06.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Viele werden das Problem kennen: Man kauft Tickets für eine Veranstaltung, die vielleicht erst in Wochen oder Monaten stattfindet, und muss danach feststellten, dass man - aus welchen ... Weiterlesen
vom 15.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Viele Unternehmen haben in der vergangenen Zeit Post von der Gewerbeauskunftszentrale und anderen dubiosen Anbietern bekommen, die irgendwelche nutzlosen Branchenbucheinträge ... Weiterlesen
vom 15.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Die Urlaubsreise ist nicht nur oftmals die schönste bezahlte Arbeitszeit, sondern auch ein vielbesuchter Kriegsschauplatz für Rechtsstreitigkeiten. So erging es einem Reisenden, der ... Weiterlesen
vom 16.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Ein Online-Redakteur muss nun in Beugehaft gehen, weil er nicht bereit war, die Identität eines Users preiszugeben, der auf einem Internet-Bewertungsportal diffamierende Äußerungen ... Weiterlesen
vom 14.05.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Das Landgericht Berlin hat mit einem aktuellen Urteil mehrere Klauseln in den AGB von Apple als unwirksam beanstandet und Apple zur Unterlassung verurteilt.Geklagt hatte ein ... Weiterlesen
vom 11.09.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Eine Mahnung, die der Schuldner erhält, wenn er die Rechnung nicht rechtzeitig bezahlt, enthält oft auch eine Mahngebühr.Die Mahngebühr ist rechtlich gesehen ein Verzugsschaden: Sie ... Weiterlesen
vom 07.09.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Viele werden darüber (noch) gar nicht nachgedacht haben, aber, was passiert, wenn ein Account, z.B. bei Facebook & Co. gelöscht wird, man also einfach dort verschwinden will und der ... Weiterlesen
vom 25.04.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Darf man Videos in seinen eigenen Webauftritt einbetten? Oder geht das nur mit Zustimmung des Urhebers? Handelt es sich bei der Einbettung schon um eine öffentliche Zugänglichmachung ... Weiterlesen
vom 24.04.2013:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder 'Shift.TV' und 'Save.TV' zwar ... Weiterlesen
vom 15.03.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Stellungnahme der Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum geplanten Gesetzentwurf des BundesjustizministeriumsDas Bundesjustizministerium plant laut mehrerer Presseberichte eine ... Weiterlesen
vom 15.10.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Die Ex-Freundin des ehemaligen Wettermoderators Jörg Kachelmann hat beim Landgericht Mannheim eine Einstweilige Verfügung gegen die weitere Verbreitung seines Buches erwirkt.Grund: Sie ... Weiterlesen
vom 18.09.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Die Ehefrau des früheren Bundespräsidenten, Bettina Wulff, geht (zufällig?) parallel zu ihrer Buchveröffentlichung massiv gegen Medien vor, die Gerüchte verbreitet haben sollen, sie ... Weiterlesen
vom 26.06.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Viele werden das Problem kennen: Man kauft Tickets für eine Veranstaltung, die vielleicht erst in Wochen oder Monaten stattfindet, und muss danach feststellten, dass man - aus welchen ... Weiterlesen
vom 26.09.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Das britische Königshaus ist not amused: Fotos, die Prinzessin Kate oben ohne zeigen, sind an die Öffentlichkeit gelangt. Das Königshaus wehrt sich mit Strafanzeigen und ... Weiterlesen
vom 15.03.2011:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
In einem Beschluss vom 03.02.2011 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, wichtige Aussagen zur Linkhaftung wie auch zur Haftung ... Weiterlesen
vom 11.09.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Eine Mahnung, die der Schuldner erhält, wenn er die Rechnung nicht rechtzeitig bezahlt, enthält oft auch eine Mahngebühr.Die Mahngebühr ist rechtlich gesehen ein Verzugsschaden: Sie ... Weiterlesen
vom 08.11.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Die Gattin unseres Ex-Bundespräsidenten, Bettina Wulff, geht weiter gegen Google vor (vgl. aus unserem Archiv: ... Weiterlesen
vom 01.03.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 06.10.2011 einen Händler zu Lizenzzahlungen an Microsoft verpflichtet, der an konkrete PCs gebundene Windows-Versionen (sogenannte ... Weiterlesen
vom 08.06.2012:
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Wenn etwa ein Gastwirt in seiner Gaststätte eine Leinwand aufhängt, um ein WM- oder EM-Fußballspiel zu übertragen, muss er dafür Lizenzgebühren an die FIFA zahlen. Weit verbreitet ... Weiterlesen
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