. .

Rechtstipps | Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB

Neu

Rechtstipp vom 23.03.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Uns wurde aktuell im Rahmen einer Beratung eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. vorgelegt.Dieser macht gegenüber einem Mandanten wegen dessen ... Weiterlesen
    (4,8) – 4 Bewertungen
Rechtstipp vom 20.03.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Uns wurde aktuell eine urheberechtliche Abmahnung der Kanzlei Schlösser Rechtsanwalt für Herrn Peter Smola zur Prüfung vorgelegt. Inhalt der Abmahnung ist eine vorgeworfene ... Weiterlesen
    (3,8) – 5 Bewertungen
Rechtstipp vom 16.03.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Sind dort z.B. Lichtbilder, zu deren Unterlassung sich ein Abgemahnter verpflichtet, noch abrufbar und der Abgemahnte hat nicht aktiv auf die Löschung des Cache hingewirkt, so ist ... Weiterlesen
    (4,0) – 3 Bewertungen
Rechtstipp vom 11.03.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Arbeitgeber dürfen ansonsten Video-oder Fotoaufnahmen auch dann weiterhin verwenden, wenn der Arbeitnehmer das Unternehmen verlassen hat. So das Bundesarbeitsgericht in einer aktuellen ... Weiterlesen
    (4,5) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 09.03.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Beschluss vom 22. Dezember 2014, Az.: 3 W 123/14). In dem dortig zu klärenden Fall hatte ... Weiterlesen
    (4,0) – 1 Bewertung
Rechtstipp vom 04.03.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Dabei kommt es auf die entscheidende Frage an, ob die Darstellung aus rechtlicher Sicht nur Werbung ist oder bereits ein Angebot zum Kauf. Im ersten Fall müssen nach der ... Weiterlesen
    (4,0) – 1 Bewertung
Rechtstipp vom 27.02.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Mit Urteil vom 10. Dezember 2014 hat das Landgericht Frankfurt am Main (Az.: 2-06 O 030/14; n.rkr.) entschieden, dass die konkreten Informationen über Art und Umfang der Werbung nicht ... Weiterlesen
    (4,5) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 24.02.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Mit Urteil vom 5. Februar 2015 hat das Amtsgericht Kassel (AZ.: 410 C 5684/13; n.rkr.) die mit der Überschrift aufgeworfene Frage konsequenterweise nicht entscheiden müssen, da der ... Weiterlesen
    (4,0) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 23.02.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Dies gilt zumindest dann, wenn eine Begrenzung auf einen Betrag vorliegt und dies nicht im Rahmen der Bewerbung angegeben wird. So zumindest das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer ... Weiterlesen
    (5,0) – 1 Bewertung
Rechtstipp vom 20.02.2015 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Mit Urteil vom 13. November 2014 (Az.: 4 O 97/14) hat das Landgericht Essen entschieden, dass wegen fehlerhaften Impressums der Betreiber einer vergessenen Internetseite als Täter und ... Weiterlesen
    (5,0) – 1 Bewertung
1 / 41

Meistgelesen (2 Wochen)

Rechtstipp vom 05.02.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 30. Januar 2014 (Az.: 14 O 427/13, n. rkr.) eine einstweilige Verfügung bestätigt, deren Auswirkung zunächst allen Pixelio-Nutzern sowie ... Weiterlesen
    (4,7) – 10 Bewertungen
Rechtstipp vom 19.02.2013 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Der BGH hat sich mit einer aktuellen Entscheidung zum Domainrecht (Urteil v. 25. Oktober 2012 - VII ZR 146/11) mit der Rechtmäßigkeit eines Providerwechsels und dem damit ... Weiterlesen
    (3,7) – 19 Bewertungen
Rechtstipp vom 20.03.2012 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Einen Fall, in dem die Voraussetzungen des konkreten Wettbewerbsverhältnisses streitig waren, hatte das Oberlandesgericht Celle in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. März ... Weiterlesen
    (4,2) – 20 Bewertungen
Rechtstipp vom 04.04.2012 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
 So zumindest das Oberlandesgericht (OLG) München in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 7. Februar 2012, Az.: 29 W 212/02).Das Gericht sieht in Widerspruch zur Rechtsprechung ... Weiterlesen
    (4,2) – 25 Bewertungen
Rechtstipp vom 05.02.2013 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Die Begrenzung von Gutscheinen beschäftigte Gerichte bereits einige Male. Nunmehr hatte sich das Landgericht Braunschweig in einer Entscheidung (Urteil vom 08. November 2012, Az.: 22 O ... Weiterlesen
    (4,1) – 21 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.04.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Auf den ersten Blick scheint das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 24. Januar 2014 (324 U 264/11 – nicht rechtskräftig) darauf hinzudeuten, dass Suchmaschinenbetreiber und eventuell ... Weiterlesen
    (5,0) – 2 Bewertungen
Rechtstipp vom 03.01.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Einem Urteil des Amtsgericht Düsseldorf vom 19. November 2013 (Az.: 57 C 3144/13) ist zu entnehmen, dass das Gericht auch bei urheberrechtlichen Klagen gegen Privatpersonen in ... Weiterlesen
    (4,4) – 10 Bewertungen
Rechtstipp vom 26.03.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 6. Februar 2014 (Az.: I ZR 2/11) entschieden, dass bezahlte redaktionelle Beiträge zwingend mit der Bezeichnung „Anzeige“ zu ... Weiterlesen
    (4,6) – 14 Bewertungen
Rechtstipp vom 07.01.2014 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 24. September 2013, Az.: I ZR 89/1) mit der Frage zu beschäftigen, ob und inwieweit ein Unternehmen in ... Weiterlesen
    (3,8) – 13 Bewertungen
Rechtstipp vom 15.06.2012 von Volke Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Ob neben einem Rechtsanwalt auch ein Patentanwalt bei der Abwehr z.B. einer marken-oder patentrechtlichen Abmahnung eingeschaltet werden kann, obliegt dem Abgemahnten. Wenn er die Kosten ... Weiterlesen
    (4,5) – 45 Bewertungen
Rechtstipps-Autor

Adresse:
Hochstraße 61
45731 Waltrop
Deutschland
Telefon:
02309/787550
E-Mail:
Terminanfrage:
Gleich Termin anfragen