Rechtstipps | Kanzlei volke2.0 | Seite 3
vom 04.04.2013:
Kanzlei volke2.0
So auch in einem Fall, den das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 12. Dezember 2012, Az.: 12 O 528/12) zu entscheiden hatte. Dort wurde ein Wettbewerbsverstoß in der nicht ... Weiterlesen
vom 03.04.2013:
Kanzlei volke2.0
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Beschluss vom 15.01.2013 (6 W 12/13) entschieden, wann nach Sicht des OLG auch noch nach dem Morpheus-Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) eine ... Weiterlesen
vom 28.03.2013:
Kanzlei volke2.0
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 7.3.2013 (C-607/11) entschieden, dass das Angebot eines Drittunternehmens, die Sendungen von dritten Sendeunternehmen in einem ... Weiterlesen
vom 27.03.2013:
Kanzlei volke2.0
Ansonsten läuft der Werbende Gefahr gegen das Wettbewerbsrecht zu verstoßen und deswegen abgemahnt zu werden. So auch in dem Fall, den jüngst das Kammergericht Berlin zu entscheiden ... Weiterlesen
vom 26.03.2013:
Kanzlei volke2.0
Als Designer haben Sie einen Gegenstand entworfen, der auch einem Gebrauchszweck dient. Damit handelt es sich im juristischen Verständnis nicht mehr um reine, zweckfreie Kunst und die ... Weiterlesen
vom 25.03.2013:
Kanzlei volke2.0
Mit Beschluss vom 22. Januar 2013 hat das Landgericht Aurich den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Rechtsmissbrauchs der Gerichtsstandswahl zurückgewiesen. Dr. ... Weiterlesen
vom 21.03.2013:
Kanzlei volke2.0
Mit Beschluss vom 20. Februar 2013 hat das AG Lüneburg angeordnet, dass ein Telekommunikationsanbieter innerhalb von 24 Stunden den Telefon- und Internetanschluss freizuschalten hat. In ... Weiterlesen
vom 20.03.2013:
Kanzlei volke2.0
So eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 12. Januar 2012, Az.: I.- 4 U 107/11).In den AGB eines E-Commerce-Anbieters war folgende Formulierung verwendet ... Weiterlesen
vom 19.03.2013:
Kanzlei volke2.0
Ob diese am 13. März 2013 beschlossenen Änderungen tatsächlich auch Gesetz werden, muss im laufenden Gesetzgebungsverfahren abgewartet werden.Daher:Nachfolgende Ausführungen sind ... Weiterlesen
vom 18.03.2013:
Kanzlei volke2.0
In diesem Video weist Dr. Bdeiwi auf die Verantwortlichkeit der Accountinhaber hin und erklärt, warum der Grundsatz „Content is King“ nicht beim Social Media Marketing gilt. Weiterlesen
vom 16.05.2013:
Kanzlei volke2.0
Das Landgericht Bielefeld hat mit Urteil vom 5.März 2013 (Az.: 4 O 191/11; nicht rechtskräftig) entschieden, dass er zulässig ist, den Weiterverkauf von herunter geladenen eBooks und ... Weiterlesen
vom 24.04.2013:
Kanzlei volke2.0
So das Oberlandesgericht Hamm in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 14. Februar 2013, Az.: 4 U 182/12).Ein Verkäufer hat bei einem Verkaufsangebot, dass als Sofort-Kauf gestaltet ... Weiterlesen
vom 02.10.2012:
Kanzlei volke2.0
So das Oberlandesgericht Hamm in einer Entscheidung (Urteil vom 24. Januar 2012, Az.: I-4 U 129/11).Ein Unternehmen zur Nagelpflege hatte in einem Newsletter am 31. Mai 2010 mit der ... Weiterlesen
vom 13.03.2012:
Kanzlei volke2.0
Das „Heranhängen' an eine unter einer ASIN bestehende Artikelbeschreibung ist bei Amazon üblich. Probleme ergeben sich immer dann, wenn unter einer registrierten Marke Produkte ... Weiterlesen
vom 30.10.2012:
Kanzlei volke2.0
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11.09 2012 (Az.: 33 O 353/11) die aktuelle Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Köln konkretisiert und lehnt eine Haftung des Anschlussinhabers ... Weiterlesen
vom 13.11.2012:
Kanzlei volke2.0
Dies musste auch ein Onlinehändler erfahren, der einen Whirlpool in seinem Onlineshop mit der Bezeichnung „Olympia 2010' beworben hatte und zudem noch in der Artikelbeschreibung ... Weiterlesen
vom 08.05.2013:
Kanzlei volke2.0
Die Behinderung eines anderen durch eine sog. Tippfehler-Domain liegt nicht in dem Vorenthalten der Domain, sondern darin, dass die Domain zum Zwecke der Umleitung von Interessenten am ... Weiterlesen
vom 07.01.2013:
Kanzlei volke2.0
Zu diesem Ergebnis kommt das Kammergericht in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 21. September 2012, Az.: 5 W 204/12).Im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung war ... Weiterlesen
vom 20.03.2012:
Kanzlei volke2.0
Einen Fall, in dem die Voraussetzungen des konkreten Wettbewerbsverhältnisses streitig waren, hatte das Oberlandesgericht Celle in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. März ... Weiterlesen
vom 30.01.2012:
Kanzlei volke2.0
Solche Aussagen können wettbewerbswidrig sein.Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer neueren Entscheidung (Urteil vom 22. November 2011, Az.: 4 U 98/11, nicht rechtskräftig) die ... Weiterlesen
vom 22.02.2013:
Kanzlei volke2.0
Mit aktueller Entscheidung vom 10. Januar 2013 (Az.: 327 O 438/11, n.rkr.) hatte das Landgericht Hamburg über die Gestaltung eines Gewinnspiels auf einer Unternehmensseite in dem ... Weiterlesen
vom 15.06.2012:
Kanzlei volke2.0
Ob neben einem Rechtsanwalt auch ein Patentanwalt bei der Abwehr z.B. einer marken-oder patentrechtlichen Abmahnung eingeschaltet werden kann, obliegt dem Abgemahnten. Wenn er die Kosten ... Weiterlesen
vom 27.04.2012:
Kanzlei volke2.0
So der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 9. November 2011, Az.: I ZR 123/10).Das Gericht hatte im Rahmen eines Verfahrens u.a zu entscheiden, ob der Satz ... Weiterlesen
vom 20.03.2012:
Kanzlei volke2.0
Einen Fall, in dem die Voraussetzungen des konkreten Wettbewerbsverhältnisses streitig waren, hatte das Oberlandesgericht Celle in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 8. März ... Weiterlesen
vom 30.01.2012:
Kanzlei volke2.0
Solche Aussagen können wettbewerbswidrig sein.Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer neueren Entscheidung (Urteil vom 22. November 2011, Az.: 4 U 98/11, nicht rechtskräftig) die ... Weiterlesen
vom 21.03.2013:
Kanzlei volke2.0
Mit Beschluss vom 20. Februar 2013 hat das AG Lüneburg angeordnet, dass ein Telekommunikationsanbieter innerhalb von 24 Stunden den Telefon- und Internetanschluss freizuschalten hat. In ... Weiterlesen
vom 13.03.2013:
Kanzlei volke2.0
Auch der Markt für Gratiszeitungen ist heiß umkämpft. Dies zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Koblenz (Urteil vom 16. Januar 2013, Az.: 9 U 982/12).In diesem ... Weiterlesen
vom 28.02.2013:
Kanzlei volke2.0
ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Celle in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 31. Januar 2013, Az.: 13 U 128/12, n. rkr.) keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten und ... Weiterlesen
vom 13.03.2012:
Kanzlei volke2.0
Das „Heranhängen' an eine unter einer ASIN bestehende Artikelbeschreibung ist bei Amazon üblich. Probleme ergeben sich immer dann, wenn unter einer registrierten Marke Produkte ... Weiterlesen
vom 04.04.2012:
Kanzlei volke2.0
So zumindest das Oberlandesgericht (OLG) München in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 7. Februar 2012, Az.: 29 W 212/02).Das Gericht sieht in Widerspruch zur Rechtsprechung ... Weiterlesen
Suche
Rechtstipp-Autor
