Rechtstipps | Kanzlei GRÜNLAW
vom 08.08.2011:
Kanzlei GRÜNLAW
Die Klägerin ist Inhaberin der nationalen (deutschen) Wortmarke „bananabay' und vertreibt im Internet Erotikartikel. Die Beklagte vertreibt ebenfalls Erotikartikel im Internet. Sie ... Weiterlesen
vom 02.08.2011:
Kanzlei GRÜNLAW
Klägerin ist die öffentlich-rechtliche Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg. Sie verwaltet über 150 historische Bauten und rund 800 Hektar Gartenanlagen in ... Weiterlesen
vom 12.04.2011:
Kanzlei GRÜNLAW
Einem Hersteller für Rasierer wurde durch einstweilige Verfügung untersagt, seinen Nassrasierer im Fernsehwerbespot mit dem Qualitätsurteil der Stiftung Warentest „Gut 2,2 Ausgabe ... Weiterlesen
vom 25.03.2011:
Kanzlei GRÜNLAW
Die Beklagte vertreibt als gewerbliche Händlerin auf der Internet-Verkaufsplatt „eBay' Spirituosen. Dort bestellte der Kläger am 25.03.2009 eine Flasche Cognac Societé d'Agriculture ... Weiterlesen
vom 24.03.2011:
Kanzlei GRÜNLAW
Die Klägerin und der Beklagte sind Wettbewerber und handeln auf der Internetplattform „eBay' mit Elektronikartikeln, Spielekonsolen und Spielekonsolenzubehör.Die Klägerin mahnte den ... Weiterlesen
vom 24.02.2011:
Kanzlei GRÜNLAW
Im vorliegenden Fall legte der Kläger Berufung gegen ein abweisendes Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 25.09.2009 (Az.: 31 C 2667/08-16) ein und bekam Recht. In dem ... Weiterlesen
vom 22.02.2011:
Kanzlei GRÜNLAW
Mit Beschluss vom 25.11.2010 hat das Landgericht Hamburg (Az.: 310 O 433/10) eine einstweilige Verfügung erlassen, in dem es dem Antragsgegner untersagt, einen urheberrechtlich ... Weiterlesen
vom 17.09.2010:
Kanzlei GRÜNLAW
Der Datenschutz besitzt in Deutschland mittlerweile einen sehr hohen Stellenwert.Angefangen von den Grundsatzentscheidungen zur informationellen Selbstbestimmung bis hin zum ... Weiterlesen
vom 10.09.2010:
Kanzlei GRÜNLAW
Mittlerweile ein fester Bestandteil der Unternehmenskultur sind die Incentive-Reisen.Diese stellen ein Mittel dar, um die Beziehung zu Kunden oder Angestellten des Unternehmens zu ... Weiterlesen
vom 13.10.2008:
Kanzlei GRÜNLAW
Das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) gilt für alle gewerbsmäßigen Händler mit Textilien, mithin auch für alle Online-Händler. Gemäß des Gesetzes dürfen ... Weiterlesen
vom 16.08.2007:
Kanzlei GRÜNLAW
Die Nebenklage gibt Opfern die Möglichkeit neben der Staatsanwaltschaft als weiterer Kläger bei Gericht aufzutreten Die Nebenklage gibt Opfern die Möglichkeit neben der ... Weiterlesen
vom 02.08.2007:
Kanzlei GRÜNLAW
Internationaler Markenschutz kann ferner nach dem Madrider Markenabkommen und/oder nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ‑ erlangt ... Weiterlesen
vom 24.05.2007:
Kanzlei GRÜNLAW
Das Mediationsverfahren ist ein außergerichtliches Streitschlichtungsverfahren. Somit wird es zumeist dann in Betracht kommen, bevor es zu einem Prozess kommt. Konnten die ... Weiterlesen
vom 24.03.2011:
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Die Klägerin und der Beklagte sind Wettbewerber und handeln auf der Internetplattform „eBay' mit Elektronikartikeln, Spielekonsolen und Spielekonsolenzubehör.Die Klägerin mahnte den ... Weiterlesen
vom 10.09.2010:
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Mittlerweile ein fester Bestandteil der Unternehmenskultur sind die Incentive-Reisen.Diese stellen ein Mittel dar, um die Beziehung zu Kunden oder Angestellten des Unternehmens zu ... Weiterlesen
vom 03.08.2007:
Kanzlei GRÜNLAW
Vergleich EU-Gemeinschaftsmarke und IR-Marke Das HABM nennt folgende Vorteile für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: "Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke und eine ... Weiterlesen
vom 17.09.2010:
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Der Datenschutz besitzt in Deutschland mittlerweile einen sehr hohen Stellenwert.Angefangen von den Grundsatzentscheidungen zur informationellen Selbstbestimmung bis hin zum ... Weiterlesen
vom 10.06.2008:
Kanzlei GRÜNLAW
Fehler in Widerrufsbelehrungen sind häufig Grund einer Abmahnung.Nunmehr lässt sich langsam eine Tendenz der Gerichte erkennen, die Streitwerte derart gering anzusetzen, dass eine ... Weiterlesen
vom 22.02.2011:
Kanzlei GRÜNLAW
Mit Beschluss vom 25.11.2010 hat das Landgericht Hamburg (Az.: 310 O 433/10) eine einstweilige Verfügung erlassen, in dem es dem Antragsgegner untersagt, einen urheberrechtlich ... Weiterlesen
vom 30.07.2007:
Kanzlei GRÜNLAW
Eine EU-Gemeinschaftsmarke ist bei dem Harmonisierungsamt, dem HABM in Alicante, Spanien, anzumelden. Die Gebühren für die Anmeldung und die Eintragung einer EU-Marke betragen – ... Weiterlesen
vom 02.08.2007:
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Internationaler Markenschutz kann ferner nach dem Madrider Markenabkommen und/oder nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ‑ erlangt ... Weiterlesen
vom 24.05.2007:
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Das Mediationsverfahren ist ein außergerichtliches Streitschlichtungsverfahren. Somit wird es zumeist dann in Betracht kommen, bevor es zu einem Prozess kommt. Konnten die ... Weiterlesen
vom 16.08.2007:
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Die Nebenklage gibt Opfern die Möglichkeit neben der Staatsanwaltschaft als weiterer Kläger bei Gericht aufzutreten Die Nebenklage gibt Opfern die Möglichkeit neben der ... Weiterlesen
vom 03.08.2007:
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Vergleich EU-Gemeinschaftsmarke und IR-Marke Das HABM nennt folgende Vorteile für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: "Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke und eine ... Weiterlesen
vom 24.03.2011:
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Die Klägerin und der Beklagte sind Wettbewerber und handeln auf der Internetplattform „eBay' mit Elektronikartikeln, Spielekonsolen und Spielekonsolenzubehör.Die Klägerin mahnte den ... Weiterlesen
vom 17.09.2010:
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Der Datenschutz besitzt in Deutschland mittlerweile einen sehr hohen Stellenwert.Angefangen von den Grundsatzentscheidungen zur informationellen Selbstbestimmung bis hin zum ... Weiterlesen
vom 10.06.2008:
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Fehler in Widerrufsbelehrungen sind häufig Grund einer Abmahnung.Nunmehr lässt sich langsam eine Tendenz der Gerichte erkennen, die Streitwerte derart gering anzusetzen, dass eine ... Weiterlesen
vom 22.02.2011:
Kanzlei GRÜNLAW
Mit Beschluss vom 25.11.2010 hat das Landgericht Hamburg (Az.: 310 O 433/10) eine einstweilige Verfügung erlassen, in dem es dem Antragsgegner untersagt, einen urheberrechtlich ... Weiterlesen
vom 30.07.2007:
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Eine EU-Gemeinschaftsmarke ist bei dem Harmonisierungsamt, dem HABM in Alicante, Spanien, anzumelden. Die Gebühren für die Anmeldung und die Eintragung einer EU-Marke betragen – ... Weiterlesen
vom 08.08.2011:
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Die Klägerin ist Inhaberin der nationalen (deutschen) Wortmarke „bananabay' und vertreibt im Internet Erotikartikel. Die Beklagte vertreibt ebenfalls Erotikartikel im Internet. Sie ... Weiterlesen
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