Rechtstipps | Rechtsanwalt Bernd Michalski

Ist die fristlose Kündigung eines Fitnessvertrages zulässig ? (Teil II)
vom 14.05.2012: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit folgender Vertragsklausel des Betreibers eines Fitnessstudios zu befassen:Der Nutzer kann den Vertrag mit Wirkung des Eingangs bei dem B-Center ... Weiterlesen
Alkohol und/oder Fahrerlaubnis?
vom 15.02.2012: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Gemäß § 13 Satz 1 Nr. 2a der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) ist der Fahrerlaubnisbehörde auf deren Anforderung vom Fahrerlaubnisinhaber ein medizinisch-psychologisches Gutachten ... Weiterlesen
Die klassischen Ziele einer Strafverteidigung
vom 09.08.2011: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Für den in Strafverfahren tätigen Rechtsanwalt gilt es nach durchgeführter Akteneinsichtnahme und eingehender Besprechung der Sach- und Rechtslage mit dem Beschuldigten ein ... Weiterlesen
Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (der sog. 111a-Beschluss)
vom 20.08.2010: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Gemäß § 69 des Strafgesetzbuches (StGB) kann einem Straftäter neben der Strafe als Maßregel die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn sich aus der Tat ergibt, dass er zum Führen von ... Weiterlesen
Ist d a s eine Verkehrsunfallflucht?
vom 15.04.2010: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Mit Strafbefehl des Amtsgericht Tiergarten in Berlin wurde dem Mandanten vorgeworfen, gegen die §§ 315c Abs. 1 Nr. 1 (qualifizierte Trunkenheitsfahrt) und 142 StGB (Unerlaubtes ... Weiterlesen
Rücktritt vom Pkw-Kaufvertrag – Wann ist ein Mangel erheblich? (BGH NJW 2009, 508)
vom 18.02.2009: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die Rechte eines Käufers einer Sache, die mangelhaft ist, bestimmen sich nach § 437 BGB, den sog. Gewährleistungsrechten. Nach Nr. 2 kann der Käufer vom Kaufvertrag ... Weiterlesen
Ein Joint zuviel? (§ 24a Abs. 2 StVG)
vom 28.07.2008: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die Bußgeldbehörde verhängte gegen den Betroffenen wegen Führens eines Kraftfahrzeuges unter der Wirkung berauschender Mittel (§ 24a Abs. 2 StVG) eine Geldbuße in Höhe von 350 ... Weiterlesen
Kann ein bei ebay eingestelltes Angebot vom Anbieter vor Ablauf der Auktion zurückgezogen werden?
vom 23.01.2008: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Berlin – 15 C 221/07 – hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Die Beklagte hatte im Rahmen einer privaten ebay-Auktion einen 15 ... Weiterlesen
Nachbarschaftsrecht: Bäume in Nachbars Garten
vom 17.08.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Klima scheint sich zu ändern. Selbst in unseren ursprünglich gemäßigten Breiten sind wir vermehrt heftigsten Regengüssen und verheerenden Windstürmen ausgesetzt. Angesichts ... Weiterlesen
Besteht an Haustieren ein Zurückbehaltungsrecht?
vom 06.07.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Ein Tierarzt behandelt z.B. einen Hund. Der Tierhalter will oder kann nach dem Abschluss der Behandlung die entstandenen Kosten nicht bezahlen Ein Tierarzt behandelt z.B. einen Hund. Der ... Weiterlesen
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Nachbarschaftsrecht: Bäume in Nachbars Garten
vom 17.08.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Klima scheint sich zu ändern. Selbst in unseren ursprünglich gemäßigten Breiten sind wir vermehrt heftigsten Regengüssen und verheerenden Windstürmen ausgesetzt. Angesichts ... Weiterlesen
Kann ein bei ebay eingestelltes Angebot vom Anbieter vor Ablauf der Auktion zurückgezogen werden?
vom 23.01.2008: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Berlin – 15 C 221/07 – hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Die Beklagte hatte im Rahmen einer privaten ebay-Auktion einen 15 ... Weiterlesen
Ist die fristlose Kündigung eines Fitnessvertrages zulässig?
vom 03.07.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Ein Fitnessvertrag wird regelmäßig für eine unbestimmte Dauer geschlossen. Ein Fitnessvertrag wird regelmäßig für eine unbestimmte Dauer geschlossen. Ein solches ... Weiterlesen
KAUFRECHT: Gibt es einen Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie?
vom 30.04.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Bei der Gewährleistung handelt es sich um eine gesetzliche Verpflichtung eines Verkäufers von Sachen (oder Rechten) dahin gehend, dass die verkaufte Sache zum Zeitpunkt der Übergabe ... Weiterlesen
Ein Joint zuviel? (§ 24a Abs. 2 StVG)
vom 28.07.2008: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die Bußgeldbehörde verhängte gegen den Betroffenen wegen Führens eines Kraftfahrzeuges unter der Wirkung berauschender Mittel (§ 24a Abs. 2 StVG) eine Geldbuße in Höhe von 350 ... Weiterlesen
Rücktritt vom Pkw-Kaufvertrag – Wann ist ein Mangel erheblich? (BGH NJW 2009, 508)
vom 18.02.2009: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die Rechte eines Käufers einer Sache, die mangelhaft ist, bestimmen sich nach § 437 BGB, den sog. Gewährleistungsrechten. Nach Nr. 2 kann der Käufer vom Kaufvertrag ... Weiterlesen
Die klassischen Ziele einer Strafverteidigung
vom 09.08.2011: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Für den in Strafverfahren tätigen Rechtsanwalt gilt es nach durchgeführter Akteneinsichtnahme und eingehender Besprechung der Sach- und Rechtslage mit dem Beschuldigten ein ... Weiterlesen
Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (der sog. 111a-Beschluss)
vom 20.08.2010: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Gemäß § 69 des Strafgesetzbuches (StGB) kann einem Straftäter neben der Strafe als Maßregel die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn sich aus der Tat ergibt, dass er zum Führen von ... Weiterlesen
Besteht an Haustieren ein Zurückbehaltungsrecht?
vom 06.07.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Ein Tierarzt behandelt z.B. einen Hund. Der Tierhalter will oder kann nach dem Abschluss der Behandlung die entstandenen Kosten nicht bezahlen Ein Tierarzt behandelt z.B. einen Hund. Der ... Weiterlesen
Ist d a s eine Verkehrsunfallflucht?
vom 15.04.2010: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Mit Strafbefehl des Amtsgericht Tiergarten in Berlin wurde dem Mandanten vorgeworfen, gegen die §§ 315c Abs. 1 Nr. 1 (qualifizierte Trunkenheitsfahrt) und 142 StGB (Unerlaubtes ... Weiterlesen
Ist die fristlose Kündigung eines Fitnessvertrages zulässig?
vom 03.07.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Ein Fitnessvertrag wird regelmäßig für eine unbestimmte Dauer geschlossen. Ein Fitnessvertrag wird regelmäßig für eine unbestimmte Dauer geschlossen. Ein solches ... Weiterlesen
Nachbarschaftsrecht: Bäume in Nachbars Garten
vom 17.08.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Klima scheint sich zu ändern. Selbst in unseren ursprünglich gemäßigten Breiten sind wir vermehrt heftigsten Regengüssen und verheerenden Windstürmen ausgesetzt. Angesichts ... Weiterlesen
Kann ein bei ebay eingestelltes Angebot vom Anbieter vor Ablauf der Auktion zurückgezogen werden?
vom 23.01.2008: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Berlin – 15 C 221/07 – hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Die Beklagte hatte im Rahmen einer privaten ebay-Auktion einen 15 ... Weiterlesen
Rücktritt vom Pkw-Kaufvertrag – Wann ist ein Mangel erheblich? (BGH NJW 2009, 508)
vom 18.02.2009: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die Rechte eines Käufers einer Sache, die mangelhaft ist, bestimmen sich nach § 437 BGB, den sog. Gewährleistungsrechten. Nach Nr. 2 kann der Käufer vom Kaufvertrag ... Weiterlesen
Ein Joint zuviel? (§ 24a Abs. 2 StVG)
vom 28.07.2008: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die Bußgeldbehörde verhängte gegen den Betroffenen wegen Führens eines Kraftfahrzeuges unter der Wirkung berauschender Mittel (§ 24a Abs. 2 StVG) eine Geldbuße in Höhe von 350 ... Weiterlesen
KAUFRECHT: Gibt es einen Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie?
vom 30.04.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Bei der Gewährleistung handelt es sich um eine gesetzliche Verpflichtung eines Verkäufers von Sachen (oder Rechten) dahin gehend, dass die verkaufte Sache zum Zeitpunkt der Übergabe ... Weiterlesen
Alkohol im Straßenverkehr: Rechtlich relevant erst ab 0,5 Promille?
vom 02.05.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die Antwort vorweg: Nein! Sogar mit noch geringeren Alkoholmengen im Blut läuft man Gefahr, nicht nur wegen einer Ordnungswidrigkeit, sondern sogar strafrechtlich verfolgt zu werden Weiterlesen
Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (der sog. 111a-Beschluss)
vom 20.08.2010: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Gemäß § 69 des Strafgesetzbuches (StGB) kann einem Straftäter neben der Strafe als Maßregel die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn sich aus der Tat ergibt, dass er zum Führen von ... Weiterlesen
Besteht an Haustieren ein Zurückbehaltungsrecht?
vom 06.07.2007: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Ein Tierarzt behandelt z.B. einen Hund. Der Tierhalter will oder kann nach dem Abschluss der Behandlung die entstandenen Kosten nicht bezahlen Ein Tierarzt behandelt z.B. einen Hund. Der ... Weiterlesen
Die klassischen Ziele einer Strafverteidigung
vom 09.08.2011: Rechtsanwalt Bernd Michalski
Für den in Strafverfahren tätigen Rechtsanwalt gilt es nach durchgeführter Akteneinsichtnahme und eingehender Besprechung der Sach- und Rechtslage mit dem Beschuldigten ein ... Weiterlesen