Rechtstipps | Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
vom 26.03.2013:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Schwerbehinderung und Arbeitsrecht, Betriebliche Eingliederung (BEM), Arbeitszeit, Kündigungsschutz Schwerbehinderte Menschen haben im Arbeitsleben Anspruch auf besonderen Schutz, der ... Weiterlesen
vom 12.02.2013:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat im April 2012 eine Entscheidung zum Kindergeldanspruch eines deutschen Staatsangehörigen gegen die Familienkasse getroffen, dessen beiden Kinder bei der ... Weiterlesen
vom 05.02.2013:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Neben dem Anspruch auf Heilbehandlung und weitere Leistungen der Unfallkasse hat der Versicherte infolge einer Berufskrankheit oder eines Berufsunfalls insbesondere Anspruch auf ... Weiterlesen
vom 26.09.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Bei lang andauernden Klageverfahren ist darauf zu achten, die Erwerbsminderungsrente zumindest rückwirkend bis zum Beginn der Altersrente durchzusetzen. Denn nach § 34 Abs. 4 SGB VI ... Weiterlesen
vom 12.09.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundessozialgericht hat im März 2012 entschieden, dass JobCenter Darlehen für eine Mietkaution nicht mit den laufenden ALG II Leistungen verrechnen dürfen. Das Urteil betrifft die ... Weiterlesen
vom 11.09.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In seiner Pressemitteilung zum Urteil vom 07.08.2012 betont das Bundesarbeitsgericht (BAG), dass die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Anspruch des lang andauernd ... Weiterlesen
vom 13.06.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landessozialgericht Berlin Brandenburg weist in einer Entscheidung aus März 2012 darauf hin, dass der Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfe nach ... Weiterlesen
vom 12.06.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Allein die geänderte Einschätzung des Aufwands der Grundpflege nach Erlass eines Bewilligungsbescheids (Pflegestufe II) rechtfertigt nicht die Herabsetzung auf Pflegestufe I. Das ... Weiterlesen
vom 08.05.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Bestehen Zweifel, ob eine Befristung im Arbeitsvertrag unwirksam ist, z. B. weil bereits zuvor mit demselben Arbeitgeber ein befristetes Arbeitsverhältnis bestand, sollte unverzüglich ... Weiterlesen
vom 26.04.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Sozialgericht Berlin legt dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze in § 20 SGB II zur Entscheidung vor. Die schriftliche Begründung des ... Weiterlesen
vom 23.11.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen Gutachten ... Weiterlesen
vom 14.03.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Renten wegen voller Erwerbsminderung werden im Regelfall für zunächst drei Jahre befristet bewilligt. Eine Weiterbewilligung kann beantragt werden. Der Antrag auf Weiterbewilligung ... Weiterlesen
vom 10.07.2009:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Eingliederungsvereinbarungen sind häufig nichtig Verstößt der Bürger bei Bezug von Arbeitslosengeld II gegen eine Eingliederungsvereinbarung, kürzt das JobCenter oft seine ... Weiterlesen
vom 06.03.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ist die Schwerbehinderung eines Arbeitnehmers einer der wesentlichen Umstände, die der Arbeitgeber auch in der ... Weiterlesen
vom 11.09.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In seiner Pressemitteilung zum Urteil vom 07.08.2012 betont das Bundesarbeitsgericht (BAG), dass die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Anspruch des lang andauernd ... Weiterlesen
vom 12.02.2013:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat im April 2012 eine Entscheidung zum Kindergeldanspruch eines deutschen Staatsangehörigen gegen die Familienkasse getroffen, dessen beiden Kinder bei der ... Weiterlesen
vom 05.02.2013:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Neben dem Anspruch auf Heilbehandlung und weitere Leistungen der Unfallkasse hat der Versicherte infolge einer Berufskrankheit oder eines Berufsunfalls insbesondere Anspruch auf ... Weiterlesen
vom 19.05.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Eine einmalige Schmerzensgeldzahlung einer Versicherung stellt in der Sozialhilfe nach dem SGB XII nach Ablauf des „Zuflussmonats' nicht anrechenbares Vermögen dar, selbst wenn die ... Weiterlesen
vom 23.03.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Arbeitnehmer die Ihren Urlaub wegen Erkrankung oder Erwerbsminderung nicht nehmen konnten, sollten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses sofort schriftlich die Urlaubsabgeltung ... Weiterlesen
vom 03.01.2011:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Seit dem 01. Januar 2011 besteht bei Bezug von Arbeitslosengeld II keine Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung. Die JobCenter zahlen die bisherigen Minimalbeiträge in die ... Weiterlesen
vom 23.11.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Verfahren gegen die gesetzliche Rentenversicherung, seien es Widerspruchsverfahren, seien es Klagen, hängen entscheidend von den Ergebnissen der verschiedenen medizinischen Gutachten ... Weiterlesen
vom 13.07.2009:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Überprüfung medizinischer Gutachten Die Mehrzahl aller Erwerbsminderungsrenten wird aufgrund psychischer Erkrankungen bewilligt. In aller Regel ziehen Gerichte medizinische ... Weiterlesen
vom 03.01.2011:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Seit dem 01. Januar 2011 besteht bei Bezug von Arbeitslosengeld II keine Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung. Die JobCenter zahlen die bisherigen Minimalbeiträge in die ... Weiterlesen
vom 14.03.2012:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Renten wegen voller Erwerbsminderung werden im Regelfall für zunächst drei Jahre befristet bewilligt. Eine Weiterbewilligung kann beantragt werden. Der Antrag auf Weiterbewilligung ... Weiterlesen
vom 29.03.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Deckelung der Anwaltsgebühren für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen nicht zur Entscheidung angenommen. In ... Weiterlesen
vom 10.07.2009:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Eingliederungsvereinbarungen sind häufig nichtig Verstößt der Bürger bei Bezug von Arbeitslosengeld II gegen eine Eingliederungsvereinbarung, kürzt das JobCenter oft seine ... Weiterlesen
vom 19.05.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Eine einmalige Schmerzensgeldzahlung einer Versicherung stellt in der Sozialhilfe nach dem SGB XII nach Ablauf des „Zuflussmonats' nicht anrechenbares Vermögen dar, selbst wenn die ... Weiterlesen
vom 08.07.2009:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Als Fachanwalt für Sozialrecht vertrete ich meine Mandanten gegen die Rentenversicherungen in Verfahren auf Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente. Bei Rentenverfahren wegen ... Weiterlesen
vom 01.03.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Woher erhalten Abmahnkanzleien die Wohnanschrift des Abgemahnten? Viele Mandanten fragen, woher die Abmahnkanzleien ihre Wohnanschrift haben. Hierzu ist zu sagen, dass ohne Wissen der ... Weiterlesen
vom 17.11.2010:
Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Medizinische Gutachten zur Frage des Vorliegens einer somatoformen Erkrankung, also einer Erkrankung, für die organische Ursachen nicht festgestellt werden können, enthalten häufig ... Weiterlesen
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