Rechtstipps | Rechtsanwalt Björn Blume | Sozialrecht
vom 31.01.2013:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Beim Elterngeld gibt es für Kinder, die ab 1.1.2013 geboren werden, mit dem Gesetz zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs einige Änderungen. Zum Tragen kommen Vereinfachungen bei der ... Weiterlesen
vom 06.04.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Bei mehreren parallel ausgeübten Minijobs kann durch Überschreiten der monatlichen Entgeltgrenze von 400 € Versicherungspflicht eintreten. Um die versicherungsrechtliche Beurteilung ... Weiterlesen
vom 18.02.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Die Bundesregierung legt in ihrer Antwort (BT-Drs. 17/198) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (BT-Drs. 17/66) dar, wie sich der Leistungsanspruch eines Hilfeberechtigten ... Weiterlesen
vom 17.02.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe bei der Ablehnung von SGB II-Leistungen für Schönheitsreparaturen nicht zur Entscheidung ... Weiterlesen
vom 08.02.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Durch das ELENA-Verfahrensgesetz müssen alle Arbeitgeber ab dem 1.1.2010 für jeden Beschäftigten monatlich mit der Entgeltabrechnung eine Meldung an die Zentrale Speicherstelle der ... Weiterlesen
vom 22.01.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Ob unpünktliche Zahlungen der Miete durch das Sozialamt, welches die Mietzahlungen eines bedürftigen Mieters übernommen hat, den Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses ... Weiterlesen
vom 03.12.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Hat ein Arbeitnehmer zwei oder mehrere Minijobs, müssen diese grundsätzlich zusammengefasst werden, sodass in den meisten Fällen Sozialversicherungspflicht entsteht. Damit der ... Weiterlesen
vom 01.12.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Ein illegales Beschäftigungsverhältnis liegt auch dann vor, wenn der Arbeitgeber gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, ohne dass ihm Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorgeworfen ... Weiterlesen
vom 18.08.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Das BSG hat mit einem Urteil über die Sperrzeit für Arbeitslosengeld nach einer Altersteilzeit entschieden. Das BSG hat mit einem Urteil über die Sperrzeit für Arbeitslosengeld nach ... Weiterlesen
vom 17.08.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Nach einem Urteil des BSG gibt es für Leiharbeitnehmer kein Kurzarbeitergeld.Die Klägerin betreibt gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung und zeigte für die Zeit von März bis ... Weiterlesen
vom 31.01.2013:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Beim Elterngeld gibt es für Kinder, die ab 1.1.2013 geboren werden, mit dem Gesetz zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs einige Änderungen. Zum Tragen kommen Vereinfachungen bei der ... Weiterlesen
vom 18.02.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Die Bundesregierung legt in ihrer Antwort (BT-Drs. 17/198) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (BT-Drs. 17/66) dar, wie sich der Leistungsanspruch eines Hilfeberechtigten ... Weiterlesen
vom 17.02.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe bei der Ablehnung von SGB II-Leistungen für Schönheitsreparaturen nicht zur Entscheidung ... Weiterlesen
vom 18.08.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Das BSG hat mit einem Urteil über die Sperrzeit für Arbeitslosengeld nach einer Altersteilzeit entschieden. Das BSG hat mit einem Urteil über die Sperrzeit für Arbeitslosengeld nach ... Weiterlesen
vom 01.12.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Ein illegales Beschäftigungsverhältnis liegt auch dann vor, wenn der Arbeitgeber gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, ohne dass ihm Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorgeworfen ... Weiterlesen
vom 21.10.2008:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Am 10. Oktober hat der Bundesrat beschlossen, die Rechtsberatung für einkommensschwache Bürger einzudämmen. Am 10. Oktober hat der Bundesrat beschlossen, die Rechtsberatung für ... Weiterlesen
vom 27.11.2008:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Der 14. Senat des BSG hat am 13.11.2008 in dem Verfahren B 14 AS 66/07 R entschieden, dass einem sog. Ein-Euro-Jobber auch dann nur eine angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen ... Weiterlesen
vom 17.08.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Nach einem Urteil des BSG gibt es für Leiharbeitnehmer kein Kurzarbeitergeld.Die Klägerin betreibt gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung und zeigte für die Zeit von März bis ... Weiterlesen
vom 14.11.2008:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Empfänger von ALG II, die in einer Wohngemeinschaft leben, können sich erfolgreich gegen eine Kürzung ihrer Kosten der Unterkunft wehren. Empfänger von ALG II, die in einer ... Weiterlesen
vom 08.01.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Mit den neuen Rechengrößen in der Sozialversicherung werden die für das Versicherungsrecht sowie für das Beitrags- und Leistungsrecht in der Sozialversicherung maßgebenden ... Weiterlesen
vom 18.02.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Die Bundesregierung legt in ihrer Antwort (BT-Drs. 17/198) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (BT-Drs. 17/66) dar, wie sich der Leistungsanspruch eines Hilfeberechtigten ... Weiterlesen
vom 17.02.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe bei der Ablehnung von SGB II-Leistungen für Schönheitsreparaturen nicht zur Entscheidung ... Weiterlesen
vom 26.05.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Bestimmte Arbeitgeber müssen seit dem 1.1.2009 neu eingestellte Mitarbeiter sofort - bei ihrer Aufnahme - der Sozialversicherung melden. Damit soll die Behauptung erschwert werden, die ... Weiterlesen
vom 31.01.2013:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Beim Elterngeld gibt es für Kinder, die ab 1.1.2013 geboren werden, mit dem Gesetz zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs einige Änderungen. Zum Tragen kommen Vereinfachungen bei der ... Weiterlesen
vom 08.12.2008:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Für Hartz-IV-Empfänger besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Bildung von Rücklagen. Für Hartz-IV-Empfänger besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Bildung von Rücklagen. ... Weiterlesen
vom 18.08.2009:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Das BSG hat mit einem Urteil über die Sperrzeit für Arbeitslosengeld nach einer Altersteilzeit entschieden. Das BSG hat mit einem Urteil über die Sperrzeit für Arbeitslosengeld nach ... Weiterlesen
vom 03.12.2008:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Nimmt ein Verwaltungsangestellter an einer Weihnachtsfeier teil und zieht sich beim Sturz von einer Treppe ein schweres Schädel-Hirn-Trauma zu, so steht ihm eine Rente aus der ... Weiterlesen
vom 06.04.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Bei mehreren parallel ausgeübten Minijobs kann durch Überschreiten der monatlichen Entgeltgrenze von 400 € Versicherungspflicht eintreten. Um die versicherungsrechtliche Beurteilung ... Weiterlesen
vom 08.02.2010:
Rechtsanwalt Björn Blume (Kanzlei Blume)
Durch das ELENA-Verfahrensgesetz müssen alle Arbeitgeber ab dem 1.1.2010 für jeden Beschäftigten monatlich mit der Entgeltabrechnung eine Meldung an die Zentrale Speicherstelle der ... Weiterlesen
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