Rechtstipps | anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank | Kaufrecht

Bei Stromausfall haftet Anbieter für Datenverlust

vom 08.07.2011: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Werden bei einem Stromausfall die gespeicherten Daten einer Heizungsanlage gelöscht, haftet der Stromanbieter für den entstandenen Schaden.Wird die Anlage der Heizung an sich nicht ... Weiterlesen

Auch ohne Bauüberwachung darf ein Architekt auf seiner Homepage mit Referenzobjekt werben

vom 06.07.2011: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Auch wenn er den Bau selbst nicht überwacht hat, darf ein Architekt auf seiner Website mit solchen Referenzobjekten werben. Er muss jedoch bei solchen Projekten die wesentlichen ... Weiterlesen

Kein Vergütungsanspruch eines Mobilfunkunternehmens bei fehlender vorvertraglicher Aufklärung

vom 12.04.2011: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Wird ein Kunde vor Abschluss eines Mobilfunkvertrages nicht hinreichend über mögliche Zusatzkosten und die Internet- bzw. WAP-Nutzung aufgeklärt, so kann er den Vergütungsanspruch ... Weiterlesen

Paketzustellung an Nachbarn ohne Kenntnis unwirksam

vom 01.04.2011: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Die Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Paketzustellers, die eine Zustellung an Hausbewohner oder Nachbarn ermöglicht, ohne den wirklichen Empfänger zu ... Weiterlesen

Entgelt bei Kündigung einer Prepaidkarte

vom 19.01.2011: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Entgelte für die Rückzahlung eines Prepaidguthabens in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters unterfallen nicht der gesetzlichen Inhaltskontrolle.Im ... Weiterlesen

Rückgabe eines Wasserbettes trotz Befüllen möglich

vom 25.11.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Befüllen und Aufbauen eines Wasserbettes lediglich eine Prüfung der Ware darstellt und keine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme. ... Weiterlesen

Wegen Umzugs keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrages möglich

vom 22.11.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Wenn der Inhaber eines DSL-Anschlusses an einen Ort umzieht, an dem kein DSL-Empfang möglich ist, kann er den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der ... Weiterlesen

Automatische Mobilfunkvertragsverlängerung um zwölf Monate in AGB zulässig

vom 11.11.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Die Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters, wonach sich Verträge nach Ablauf der 24-monatigen Laufzeit um weitere zwölf Monate verlängern, außer ... Weiterlesen

Internetangebot nicht verbindlich

vom 06.08.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Über einen Online-Shop wurden Verpackungsgeräte, deren Preis gewöhnlich bei 1250,-€ liegt, für 129,-€ angeboten. Nachdem vom jetzigen Kläger 8 dieser Geräte bestellt wurden, ... Weiterlesen

Frei-Haus-Lieferung – aber ganz!

vom 15.07.2010: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Auch die einfache Versandkostenregelung „Lieferung bei Onlinebestellungen frei Haus' kann wettbewerbswidrig sein, nämlich dann, wenn dieses Versprechen nicht uneingeschränkt ... Weiterlesen

Verbraucher oder nicht?

vom 08.10.2009: anwaltsbüro47 - Rupp • Zipp • Meyer • Wank

Eine natürliche Person, die sowohl als Verbraucher als auch als Unternehmer am Rechtsverkehr teilnimmt, handelt lediglich dann nicht als Verbraucher, wenn das Handeln eindeutig und ... Weiterlesen